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Einführung in den Themenschwerpunkt

„Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland“
Über die Notwendigkeit von Integrationspolitik

Zuwanderung sei in der Bundesrepublik längst eine „Normalität“, stellt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz fest. Dass bei der Arbeitsmarktpolitik noch Nachholbedarf besteht, ist dem Literaturbericht von Thomas Mirbach zu entnehmen, der auf sieben Publikationen basiert. Positive Erfahrungen mit Integration werden momentan vor allem auf der kommunalen Ebene gesammelt. Vor welchen konkreten Schwierigkeiten die Kommunen stehen, zeigt die Analyse von Matthias Lemke am Beispiel von Gelsenkirchen. Julian Nida-Rümelin entwickelt eine Ethik der Migration.

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David Miller
Berlin, Suhrkamp Verlag 2018

David Miller versucht eine dezidiert realistische Perspektive zu begründen, die sich im Rahmen der politischen Philosophie – und nicht der einer politischen Ethik – mit der Frage auseinandersetzt, wie moderne Gesellschaften Einwanderung regulieren könnten, ohne ihre liberaldemokratischen Grundsätze aufzugeben. Die Gegenposition eines starken Kosmopolitismus, der Grenzen moralisch für obsolet hält, bewegt sich für Miller in einer hypothetischen Welt, in der all jene Faktoren nicht existent sind, „die Einwanderung für uns überhaupt erst zu so einer kontroversen Angelegenheit machen“.

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Analyse

Foto: Geralt/Pixabay
Angekommen und wertgeschätzt? Integration von Türkeistämmigen

Auf die Frage der Integration von Zuwanderern blicken Olaf Müller und Detlef Pollack (Universität Münster) aus deren subjektiven Perspektive, indem sie die Sicht der größten Bevölkerungsgruppe mit Migrationshintergrund in Deutschland, die der Türkeistämmigen, in den Fokus rücken. Eine unter ihrer Leitung durchgeführte Umfrage förderte zutage, dass die Türkeistämmigen mit ihrem Leben in Deutschland mehrheitlich zufrieden sind. Sie möchten sich nicht nur integrieren, sondern fühlen sich bereits heimisch, sind „angekommen“. Dennoch nehmen sie Benachteiligungen und mangelnde Anerkennung vor allem im kulturell-religiösen Bereich wahr.

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Boris Palmer
München, Siedler Verlag 2017

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bleibe seinem Image als Kritiker der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung treu, auch wenn er in dieser Publikation überlegter und ausgewogener argumentiere, als man das bisweilen von ihm aus den sozialen Medien gewohnt sei, schreibt Rezensent Michael Rohschürmann. Dies liege auch daran, dass er über seine Erfahrungen als Kommunalpolitiker berichtet und die von ihm eingeleiteten konkreten Maßnahmen beschreibt. Dennoch sei die Publikation in erster Linie ein politisches Statement, Ansätze für eine Lösung der Flüchtlingsfrage fehlten allerdings.

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Interview

Aydan Özoğuz. Foto: Bundesregierung / Denzel
„Einwanderung ist Normalität“. Aydan Özoğuz über Leitbilder und gelebte Integration

In diesem Interview beschreibt Aydan Özoğuz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, die Einwanderung nach Deutschland als einen Weg in eine Zukunft, in der der Wohlstand des Landes erhalten bleibt. Für notwendig hält sie unter anderem ein Einwanderungsgesetz mit stringenten Regelungen, die Einführung des kommunalen Wahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten und eine echte Teilhabekultur.

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Aus der Annotierten Bibliografie

 Foto: Pixabay

Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Vermittelt wird ein Überblick über die Geschichte der Zuwanderung in die Bundesrepublik, die Akteure und ihre Handlungsstrategien im Bereich der Einwanderungspolitik. Auf Kritik stoßen in einigen Rezensionen die mangelnden Partizipationschancen von nach Deutschland eingewanderten Menschen, insbesondere das fehlende kommunale Wahlrecht. Die auf kommunaler Ebene angesiedelten Integrationsbeiräte tragen zwar zu einer besseren Inklusion bei, gewährleisten aber keine hinreichende Beteiligung von Zugewanderten. Dennoch ist die kommunale Ebene von großer Bedeutung für die Integrationspolitik.

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Analyse

Grafik: Geralt / Pixabay

Integration bleibt eine Herausforderung in Deutschland. Zuwanderungsgruppen und Integrationsmaßnahmen

Der Rückgang der Zuwanderung in die Bundesrepublik 2016 im Vergleich zu 2015 lasse sich, so Özlem Konar und Axel Kreienbrink, auf die gesunkene Fluchtmigration zurückführen. Während die Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden zu diesem Zeitpunkt Syrien, Afghanistan und der Irak waren, bildeten Zuwanderer aus den EU-Mitgliedstaaten in der Folge, wie bereits vor 2015, die mit Abstand größte Gruppe der Migranten. Um die elementar wichtigen Schritte von Spracherwerb und Arbeitsmarktintegration zu bewältigen, biete das deutsche System der Integration eine Vielzahl an Möglichkeiten.

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Analyse

Foto: Pixabay

Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt. Voraussetzungen und Erfolge

Die erfolgreiche Integration zugewanderter Personen in den deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich durch zwei Faktoren aus, schreibt Wido Geis in dieser Analyse: Entweder sind sie so erwerbstätig, wie es ihren Bedürfnissen und Wünschen entspricht, oder aber sie gehen einem Beruf nach, der zu ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten passt und bei dem sie nicht schlechter gestellt sind als vergleichbare Einheimische. Die derzeit schlechtere Positionierung von Personen mit Migrationshintergrund am deutschen Arbeitsmarkt geht vorwiegend auf Probleme bei der Integration in das deutsche Bildungssystem zurück.

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Erfahrungsbericht

Eingang zur Flüchtlingsunterkunft. Foto: Sabine Steppat

Starthilfe in den deutschen Alltag. Die Hamburger Flüchtlingshilfe Harvestehude e. V. stellt sich vor

Im Herbst 2014 wurde der Verein zur Unterstützung von Geflüchteten und Vertriebenen im Stadtgebiet von Hamburg gegründet. Anlass für die Vereinsgründung war das bezirkliche Vorhaben, das ehemalige Kreiswehrersatzamt in der Sophienterrasse 1a in eine Folgeunterkunft für Geflüchtete umzubauen sowie die Willkommenskultur für Geflüchtete ebenfalls in der gut situierten Wohngegend Hamburg-Harvestehude zu verankern. Die Koordinatorin des Vereins Sonja Clasing zeigt, dass inzwischen eine nachhaltige Integrationskultur am Standort Sophienterrasse und darüber hinaus gewachsen ist.

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Literaturbericht

Grafik: Pixabay

Zuwanderung, Flucht, Integration. Ein etabliertes Forschungsfeld und neue Fragen

Auf die politischen, administrativen und sozialen Herausforderungen der Zuwanderung nach Deutschland hat die hiesige Forschung bemerkenswert schnell reagiert, schreibt Thomas Mirbach. Anhand von sieben Publikationen lässt sich zeigen, dass nicht länger auf eine Assimilation an Standards der Mehrheitsgesellschaft gesetzt wird. Zwar existieren weiterhin Mechanismen struktureller Diskriminierung, aber das Modell einer kulturell homogenen Gesellschaft hat sich als Fiktion erwiesen. Positive Erfahrungen mit Integration werden momentan vor allem auf der kommunalen Ebene gesammelt.

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Julian Nida-Rümelin
Hamburg, edition Körber-Stiftung 2017

Julian Nida-Rümelin wählt einen moralphilosophischen Ansatz und entwickelt eine Ethik der Migration. Diese dürfe sich nicht nur auf die Flüchtenden fokussieren, sondern müsse auch die Zurückgebliebenen in den Heimatländern und die aufnehmenden Länder mit ihrer Bevölkerung in ihre normativen Erwägungen einbeziehen. In den Gastländern profitierten vor allem die oberen Schichten von den preiswerten Arbeitskräften, die niedrigeren Schichten hingegen würden belastet, es entstehe neue Konkurrenz um Arbeitsplätze und Wohnraum. Daher gelte es, die Migration sinnvoll politisch zu steuern.

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Frank Gesemann / Roland Roth (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Das Handbuch löst den Anspruch einer umfassenden Behandlung kommunaler Integrationspolitik in den jeweiligen Facetten und Rahmungen gut ein. Gerade die Vielfalt der eingenommenen Perspektiven – dem Prinzip zunehmender Konkretion folgend – belegt überzeugend die in den vergangenen rund zehn Jahren erfolgte konzeptionelle Ausdifferenzierung und Professionalisierung des Handlungsfeldes auf kommunaler Ebene. Auch das kann man den Beiträgen entnehmen: Die allmähliche Abkehr von der Position, Deutschland sei kein Einwanderungsland, vollzieht sich konkret in den Kommunen.

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 Essay

Foto: Pixabay

Bildung im Wartezustand. Strukturelle Einbindung neu Zugewanderter in Bildungsinstitutionen

Bildung sei zwar ein besonderer Motor für die Teilhabe neu zugewanderter Menschen, aber noch immer sei nicht abschließend geklärt, wie sich die komplexe Situation von Zuwanderung, Teilhabe, Bildung und Erwerbsarbeit in Deutschland aktuell empirisch abgesichert verstehen lasse, schreibt Anselm Böhmer. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten und der bisherigen integrationspolitischen Prozesse diskutiert er einige Gesichtspunkte, die sich aus der Bildungssituation neu Zugewanderter in Deutschland ergeben. Abschließend plädiert er für eine konsistente Bildungspolitik auf allen Ebenen, vor allem auch zum Wohle der Kinder.

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Werner Schiffauer, Anne Eilert, Marlene Rudloff (Hrsg.)
Bielefeld, Transcript Verlag 2017

Im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung sind zwischen 2015 und 2016 rund 15.000 zivilgesellschaftliche Projekte entstanden. Bedeuten diese eine Neubelebung, gar Neuerfindung der deutschen Zivilgesellschaft? Die Herausgeber*innen sehen darin eine politische Bewegung. Ihre Beobachtung gründen sie auf die Auswertung der im Buch vorgestellten 90 Projekte mit Geflüchteten. Der Weg vom selbstlosen Engagement zu einer politischen Bewegung ergibt sich allerdings nicht zwangsläufig, sondern, so Werner Schiffauer, erfordere auf lange Sicht ein übergreifendes Selbstverständnis und ein überregionales Profil.

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 Analyse

Förderturm der Zeche Nordstern, ein ehemaliges Steinkohlenbergwerk in Gelsenkirchen. Foto: Jörg Möller (Pixabay)

Ganz unten. Kommunale Sozial- und Integrationspolitik in Gelsenkirchen

Für einige Kinder in Gelsenkirchen ist „Zähneputzen keine Selbstverständlichkeit mehr“, räumte Oberbürgermeister Frank Baranowski ein. Der Anteil an armen Kindern ist nirgendwo in Deutschland so hoch wie in dieser Stadt im Ruhrgebiet, die mit erheblichen ökonomischen und infolgedessen sozialen Problemen zu kämpfen hat. Matthias Lemke skizziert die Ursachen und kommunalpolitischen Maßnahmen des Gegensteuerns. Belastet wird die Situation zudem durch eine Armutsmigration aus Osteuropa.

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