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Thema: Donald Trump und die Polarisierten Staaten von Amerika

„Die Selbstheilungskräfte dieses Systems sind ungeheuerlich“
Über die Konsequenzen aus den Midterm-Wahlen und die Zeit nach Trump

Alexandria Ocasio Cortez Corey TorpieFür Aufsehen sorgen Nominierung und Wahlerfolg von Alexandria Ocasio-Cortez. Die Aktivistin, angetreten für den 14. Kongresswahlbezirk von New York, eroberte im November 2018 als bisher jüngste Frau einen Sitz im Repräsentantenhaus.
Foto: Corey Torpie (Wikimedia Commons)
Wer hat die Midterm Elections tatsächlich gewonnen? Beide, Trump und die Demokraten, meint Markus Siewert, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt, in einem Interview mit Anke Sauter. Siewert, der mit einer Arbeit zur Rolle des US-amerikanischen Präsidenten im Gesetzgebungsprozess unter Clinton, Bush und Obama promoviert wurde, blickt bei der Frage nach den Konsequenzen dieser Wahl vor allem auf das Gesetzgebungsverfahren: Die Annahme, es werde angesichts der Dominanz der Republikaner im Senat und der der Demokraten im Repräsentantenhaus jetzt zu einem Stillstand kommen, stimme insofern nicht, als dieser schon längst eingetreten sei. Bereits in seinen ersten beiden Amtsjahren habe Trump nicht einmal bei den Republikanern, für die er Präsident geworden sei, um Mehrheiten geworben, sondern seine Politik vor allem administrativ – Stichwort: Dekrete – durchgesetzt. Nach dieser Wahl sei es ihm möglich, die Demokraten als Blockierer hinzustellen und damit als schuldig, dass er seine Politik nicht wie versprochen umsetzen könne. Dennoch habe Trump bereits weitreichende, das Land und seine Außenpolitik verändernde Entscheidungen getroffen. Ob diese von Dauer seien, werde sich erst mit seinem/seiner Nachfolger*in zeigen – bisher hätten die USA die Fähigkeit gehabt, sich immer wieder neu zu erfinden.
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Thema: Herausforderung von links

Venezuela
Die gescheiterte Revolution

Cover VenezuelaÜber zwei Millionen Menschen sind bereits aus Venezuela geflohen – aus politischen Gründen, aber auch, weil sie hungerten oder medizinisch nicht mehr versorgt wurden. Es ist die ernüchternde Bilanz eines Regimes, das auf der Basis des Erdöl-Reichtums einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aufbauen wollte. Tatsächlich aber ließ „eine Gruppe aus ehemaligen Militärs, Guerrilleros und linken Politikern eines der reichsten Länder in zwei Jahrzehnten verarmen“ und ruinierte es schließlich. Hannes Bahrmann zeichnet den Weg in den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Abgrund nach.
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Thema: Rechtspopulismus und Medien

Moral, Moralkritik und Moralisierung in rechten urbanen Bewegungen
Die AfD und die Debatte über die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart

diesel fahrverbot pixabay driving ban 3806936 640Konfliktstoff in urbanen Räumen: Gegen erhöhte Schadstoffemissionen im Straßenverkehr werden in vielen Städten Diesel-Fahrverbote ausgesprochen.
Foto: saphir-albatros / pixabay
Der Rechtspopulismus werde zumeist im Hinblick auf seine soziale Basis in ländlichen Regionen thematisiert, schreiben Peter Bescherer und Luzia Sievi, aber auch urbane Räume dürften nicht als immun gelten. Im Rahmen eines Forschungsprojektes über Populismus und Demokratie in der Stadt befassen sie sich deshalb mit der Frage, welche Rolle die Moral bei der Selbstdarstellung rechter Populist*innen als die eigentlichen Demokrat*innen spielt. Am Beispiel der Diesel-Fahrverbote in Stuttgart untersuchen sie, welches Bild die AfD in dieser höchst strittigen und von vielen verschiedenen Interessenlagen geprägten Debatte von sich vermittelt, auf welche demokratischen Werte sie sich bezieht und wie sie diese interpretiert. Hierfür rekonstruieren sie die moralischen und demokratischen Selbstverständnisse der AfD, die deren Mitglieder in einschlägigen (sozialen) Medien kommunizieren. Dabei wird der Versuch deutlich, über eine Strategie der Moralisierung andere Parteien als eigennützig und ideologisch verblendet zu diskreditieren. So verknüpft sie die Fahrverbote mit Repression und Gängelung durch den Staat, während sie sich als einzig dem Wohl der Mehrheit verpflichtete Partei darzustellen versucht. Tatsächlich aber wird die eigene Auseinandersetzung mit den moralischen Ansprüchen anderer dabei vermieden.
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Thema: Islamistische Radikalisierung

Geschichte Al-Qaidas
Die tausend Fronten des Terrors

Manchmal ist ein Spin Off erfolgreicher als das Original – genau das ist dem Terror-Netzwerk al-Qaida passiert. Diese „Basis“ des Dschihadismus, die verantwortlich für eine neue Qualität des transnationalen Terrorismus zeichnet, wurde von ihrer irakischen Filiale, dem sogenannten Islamischen Staat, sowohl medial als auch zunächst durch militärische Erfolge an den Rand gedrängt. Behnam Said erläutert allerdings, dass dieser Eindruck täuscht: al-Qaida hat sich zu einem effektiv gesteuerten Netzwerk mit Ablegern in verschiedenen Regionen weiterentwickelt. In seinem Buch zeigt er den gesamten Kontext auf.
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Die Annotierte Bibliografie


Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Rezension

Der neue Antisemitismus
Erfahrungen mit dem Irrationalen

„Damit Juden als Volk überleben und gedeihen können, bedarf es weder eines absoluten Pessimismus noch eines naiven Optimismus, sondern Realismus“, schreibt Deborah Lipstadt, obwohl der gegenwärtig offen zutage tretende Antisemitismus nicht zu übersehen ist. Um diesen in seinen alltäglichen Erscheinungen spiegeln zu können, hat die Historikerin ihr Buch als fiktionalen E-Mail-Austausch zwischen ihr und zwei Gesprächspartner*innen angelegt. Thematisiert wird dabei auch, aufbauend auf einer gründlichen Recherche, der Antisemitismus führender Politiker wie Donald Trump oder Jeremy Corbyn.
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