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Thema: Die Krise der Europäischen Union

Unbekannte Gesichter
Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht

Foto: Intothewoods7 / Wikimedia Commons (Lizenz CC BY SA 40)Im Mai 2019 nahmen die europäischen Spitzenkandidat*innen an einer Live-Debatte der Eurovision im Parlament in Brüssel teil. Foto: Jan Van de Vel, © European Union 2019 – Quelle: EP, EP-089092G.Das Medienecho in den Tagen nach den Wahlen zum Europäischen Parlament vom Mai 2019 sei einhellig gewesen: Die Abstimmungsergebnisse haben als starkes Zeichen für das europäische Projekt im Allgemeinen und das Modell der sogenannten Spitzenkandidat*innen im Besonderen gegolten. Umso heftiger sei die Kritik ausgefallen, als sich wenig später der Europäische Rat weigerte, eine oder einen der Spitzenkandidat*innen der Parteien für das Amt des Kommissionspräsidenten zu nominieren. Das habe als herber Rückschlag für die Etablierung eines erfolgreichen demokratischen Systems in der EU gegolten. Doch waren die Wahlen tatsächlich ein Votum für das Modell der Spitzenkandidat*innen? Um diese Frage zu beantworten, haben Edgar Grande und Guillem Vidal im Rahmen des Projekts „Konfliktstrukturierung in Europawahlen“ eine Online-Befragung von Wähler*innen in mehreren Ländern durchgeführt. Dazu gehören Österreich, Frankreich, Deutschland, Schweden und das Vereinigte Königreich. Gefragt wurde, wie Wähler*innen bei den Europawahlen 2019 die jeweiligen Spitzenkandidat*innen beurteilten. Dabei habe sich gezeigt, dass ihre Bedeutung gering war. Den Parteien sei es nicht gelungen, mithilfe der Spitzenkandidat*innen ein wiedererkennbares Gesicht zu bekommen und eine enge Bindung an die Wähler*innen herzustellen.

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Rezension

Chaos
Krisen verstehen

freiheitliche Weltordnung

Das Buch des französischen Soziologen und Arabisten Gilles Kepel könne nach Einschätzung des Rezensenten Michael Rohschürmann durchaus als sein Opus magnum angesehen werden, denn darin fasst der Autor die Erfahrungen seiner inzwischen 40-jährigen Beschäftigung mit den muslimischen Ländern des Mittelmeerraumes zusammen. So sei Kepels Anspruch alles andere als bescheiden, da er die gesamte politisch-religiöse, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Nahen Ostens, des Irans und Nordafrikas seit 1973 beschreiben will – alles unter dem passenden Titel „Chaos“.

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Analyse

Die neue Orthodoxe Kirche der Ukraine im Konflikt mit dem Moskauer Patriarchat
Khrystyna Karelska und Andreas Umland über die ukrainische Autokephalie

Im Januar 2019 überreichte Bartholomeos I., Ökumenischer Patriarch von Konstantinopel, einer Delegation aus der Ukraine in Istanbul einen sogenannten „Tomos“. Dieser gilt als ein offizielles Dokument der Orthodoxen Kirche, die der neu errichteten Orthodoxen Kirche der Ukraine (OKU) kanonische Batholomew handing tomos to EpiphaniusDer ökumenische Patriarch von Konstantinopel überreicht dem Primas der OKU am 6. Januar 2019 den Tomos. Foto: Verwaltung des Präsidenten der Ukraine / Wikimedia Commons (Lizenz: CC BY 4.0)Eigenständigkeit und damit Unabhängigkeit vom Moskauer Patriarchat verlieh. Khrystyna Karelska und Andreas Umland zeichnen die Empörung der Würdenträger der Russisch-Orthodoxen Kirche (ROK), unter ihnen Patriarch Kirill, nach. Angesichts des Konflikts zwischen Moskau und Kyjiw habe die Anerkennung der vereinten Nationalkirche der Ukraine durch andere Orthodoxen Kirchen für die Legitimität der neuen OKU in der weltweiten Gemeinschaft orthodoxer Christen eine besondere Bedeutung erlangt. 2019 sei nicht nur das kleine Patriarchat von Alexandria dem Vorbild Konstantinopels gefolgt, sondern auch die Synode der Orthodoxen Kirche von Griechenland habe die kanonische Unabhängigkeit der OKU anerkannt. Der russisch-ukrainische Streit werde auch weiterhin die weltweite Orthodoxie spalten, solange Moskau die Autokephalie der Ukraine nicht anerkennt, so das Autorenduo. Die Entstehung der OKU und ihre wachsende Anerkennung unter anderen orthodoxen Nationalkirchen dürfte das Ostchristentum Europas grundlegend verändern, lautet ihre Prognose.

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Thema: China

China 2049
Wie Europa versagt

Martin Winter beginnt mit einem Kunstgriff, indem er in ein fiktives Jahr 2049, zu den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstages der Volksrepublik China, springt. Laut Rainer Lisowski lassen sich die Kernaussagen des Buches in fünf Punkten zusammenfassen: „China korrumpiert, China überwältigt, China schubst Schwächere herum, China lügt und täuscht und die EU versagt dabei, China in seine Schranken zu weisen.“ Zwar wohne Winters harscher Kritik ein wahrer Kern inne. Aber dieser werde zumeist einseitig behandelt und Europa hingegen als Nabel der Welt gedacht, wie der Rezensent kritisiert.

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SIRIUS

SIRIUS Heft 1/2020 ist erschienen
Editorial

Die Erosion der internationalen Ordnung ist grundsätzlich mit Problemen der Außenpolitik sowohl für die Bundesrepublik Deutschland als auch für die anderen Staaten Europas und die sonstigen westlichen Staaten verbunden. Wie sollte man hierauf reagieren? Kann man Multilateralismus ohne die USA betreiben? Was muss sich qualitativ am Instrumentarium der Außen- und Sicherheitspolitik ändern? Heft 1 der Zeitschrift SIRIUS nimmt diese Fragen mit Analysen, Kurzbeiträgen, Besprechungen von Büchern und Thinktank-Berichten aus unterschiedlichen Perspektiven auf.

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