Die Standortsuche der LINKEN. Die Entwicklung einer Partei im Spiegel der Fachliteratur
22.06.2018
Gepflegt und fahrtüchtig: ein „Trabi“, gesehen in Stralsund (Foto: Natalie Wohlleben)Die Linkspartei könne in einer Nische des linken Raumes, den sie sich mit der SPD und den Grünen teile, überleben, mit bundesweit einen Stimmenanteil von zehn bis zwölf Prozent der Stimmen, meinte der Demokratieforscher Wolfgang Merkel in einem Interview, das er dem Kulturradio SR2 im Juni 2018 gegeben hat – aber nur, wenn es dauerhaft gelinge, beide Parteiflügel zusammenzuhalten. Gerade dieses scheint einmal mehr ein äußerst schwieriges Unterfangen zu sein: Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine sind mit der Gründung einer linken Sammlungsbewegung (erst unter dem Label #fairland, dann #aufstehen) parteiintern und im gesamten Spektrum linker Politik auf deutlichen Widerspruch gestoßen. Merkel wunderte sich darüber nicht, würden doch damit die traditionellen Unterschichten adressiert, das kulturelle Verständnis vom Linkssein aber komme dabei zu kurz.
Die Idee einer linken Sammlungsbewegung ist an sich natürlich keineswegs neu, sondern ein roter Diskussionsfaden, der sich durch die gesamte Geschichte von Sozialdemokratie und Sozialismus in Deutschland zieht. Dass es niemals zur Umsetzung dieser Idee gekommen ist – die Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 in der Sowjetischen Besatzungszone ist nicht zu zählen – dürfte kein historisches Versäumnis, sondern eine logische Folge von bis in die Gegenwart hinein unterschiedlichen Zielen und divergierenden Politikverständnissen sein.
Die LINKE selbst tritt gegenwärtig – wie so oft in ihren verschiedenen Verpuppungsstadien seit Ende 1989 – als Sammelbecken sich dezidiert links verstehender Menschen auf. Neue Akzente werden dabei zurzeit insbesondere von Sahra Wagenknecht gesetzt, die das politisch vor allem durch die AfD zur Virulenz gebrachte Thema von Migration und Flucht in einen populistischen Abwehrdiskurs von links gewendet hat.
Aktuelle Studien zum Zustand der Linkspartei sind eher rar, aber ein Blick zurück auf die vergangenen Jahre zeigt zweierlei Kontinuitäten: Befürworter*innen und Politiker*innen der Partei werden nicht müde, diese als Schlüsselakteurin bei der Lösung anstehender, vor allem durch den Neoliberalismus ausgelöster Probleme zu sehen. Ihre Kritiker*innen vor allem auch aus dem Bereich der Extremismusforschung bemängeln eine unzureichende Aufarbeitung der Parteigeschichte und zweifeln an der Treue zum liberalen Rechtsstaat bundesdeutscher Ausprägung. Die Frage an die Partei, wie weit ihr politischer Wille zur Veränderung geht, ist ihrer Ansicht nach unzulässigerweise in letzter Konsequenz unbeantwortet. Im Koordinatensystem, in dem eine Verortung der LINKEN zu versuchen wäre, wäre allerdings auch zu beachten, dass die Partei auf Ebene der Bundesländer wiederholt ihre Regierungsfähigkeit pragmatisch unter Beweis gestellt hat.
In den hier ausgewählten Kurzrezensionen spiegelt sich dementsprechend das Bild einer Partei mit insgesamt eher unscharfen Konturen. Die Texte sind nach dem Nachnamen der Verfasser*innen alphabetisch geordnet und im Sinne eines losen historischen Längsschnitts in die Teile „Die LINKE“, „PDS“ und „SED“ grob gegliedert.
Die LINKE
PDS
SED