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Doppelrezension

Foto kalhh pixabay Trump US FlaggeWas leibt vom Trumpismus? Foto: kalhh / Pixabay. 

Das Streben nach Glück und die heroisierte Präsidentschaft
Das spezifisch „US-Amerikanische“ am Trumpismus

„Frankreichs Uhren gehen anders“. Der konservative Schweizer Historiker Herbert Lüthy hat seinem berühmten Buch von 1954 diesen Titel gegeben, genau abgestimmt auf die politische Lage der IV. Republik. Dieser Buchtitel hat viele Nachahmer gefunden und ist auf manche Länder übertragen worden. Soweit es die Demokratien im westlichen Europa betrifft, ist darin nichts tiefgreifend Unterschiedliches zu sehen. Zu sehr gleichen sich die einzelnen politischen Systeme. Ganz anders verhält es sich mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Gingen hier wenigstens noch die Uhren anders, mag man sich darin beruhigen. Aber in diesem Land sind es keine Uhren, die anders gehen, sondern Bomben, die anders ticken und tatsächlich auch explodieren und einem die Trümmer dieses Hexenkessels um die Ohren fliegen lassen können.

Frankreichs politische Kultur zu begreifen, ist für uns Mitteleuropäer relativ einfach. Viel schwieriger, fast schon aussichtslos ist es doch, das US-amerikanische politische System: seine Verfassung, seine Institutionen mit ihren checks and balances, sein Funktionieren, das Verhalten seiner politischen Eliten mit dem Präsidentenamt an der Spitze, das Verhältnis von Union und Einzelstaat (states' rights), seine für europäische Augen und Ohren unbegreiflichen ökonomischen und sozialen Widersprüche und einschneidenden sowie folgenschweren Diskrepanzen und einiges mehr, zu verstehen.

Speziell wir Deutsche preisen vieles davon, wir sprechen den Amerikanern gewisse Vorbildfunktionen zu, wir sind ihnen zutiefst dankbar, dass sie in den Krieg eintraten, um das nationalsozialistische Terror- und Raubsystem zu beseitigen und den Deutschen die Demokratie zu bescheren und ihnen dafür auch noch die ökonomische Geschäftsgrundlage als Startkapital zu verschaffen. Aber wir sind blind für die Arroganz der amerikanischen (Weltinnen-)Politik, für ihre Grausamkeiten, die sie den indigenen Völkern oder den afroamerikanischen Sklaven zufügten, und fragen nicht weiter nach. Was ist das eigentlich, was die USA ausmachen? Können wir Mittel- oder Westeuropäer überhaupt ermessen, was „American Mind“, „American Spirit“ in sich vereinigen? Ist dieser tiefe Graben zwischen Arm und Reich, Weißen und Nichtweißen, christlichen oder nichtchristlichen Denominationen amerikanische „Normalität“?

IIst der „American way of Life“ nur leb- und erlebbar als ein fundamentaler Widerspruch zwischen der Heroisierung des Individuums, dem Glauben an die eigenen Fähigkeiten in diesem von Gott auserwählten Lande und somit sein Streben nach Glück ausleben zu können und alles, was nach Einschränkungen oder Bevormundung durch staatliche Institutionen und Regierungsprogrammen riecht, mit Misstrauen und Ablehnung zu begegnen?

In der Zwischenkriegszeit wurde die Formel des „back to normalcy“ geprägt. Sie wurde nicht allein erfunden, um die USA aus den Welthändeln herauszuhalten und sich unter anderem gegenüber internationalen Organisationen zu verschließen. Diese Formel umschrieb auch eine weitverbreitete Stimmungslage nach innen hin, die sich in ihren Hauptbestandteilen wie folgt charakterisieren lässt: rugged individualism (Radikalisierung der pursuit of happiness-Doktrin), staatsinterventionistischer Absentismus, Hinnahme von sozialem Elend, hohe Arbeitslosigkeit auf der einen, Akkumulation unermesslichsten Reichtums einer kleinen Unternehmer- und Geldelite auf der anderen Seite. „Normalcy“ konnte nur eins bedeuten: Besinnung auf die eigentlichen Grundsätze und Lebensauffassungen auf jene Elemente, die das „Amerikanische“ ausmachen und was als „unamerikanisch“ zu gelten habe.

So liegt die Grundfrage auf der Hand: Was sind diese Grundlagen und wie sind diese beschaffen und welche Rolle spielen dabei sozialer, ökonomischer und politischer Wandel? Die inzwischen zu Berühmtheit gelangte amerikanische Historikerin Jill Lapore und der deutsche Politikwissenschaftler Wolfgang Fach geben hierzu unterschiedliche Antworten. Beiden gemeinsam ist die historische Verortung und Herleitung gegenwärtiger Entwicklungen und Strukturen, welche infolge einer 250-jährigen Geschichte ohne nennenswerte Zäsuren Verständnis und Verständnislosigkeit gleicherweise zutage förderten und fördern. Übrigens ist es lobenswert, dass auch Belegstellen aus nur Spezialisten bekannten Werken amerikanischer Autoren zitiert werden, und nicht nur die üblichen berühmten Exponenten wie den Federalists.

„New Americanism“ vs. „America first“

Herbst 2018 in Houston, Texas. Eine Kundgebung mit Donald Trump vor 16.000 Anhängern. Diese schwenken Fahnen mit den bekannten Losungen: KEEP AMERICA GREAT und FINISH THE WALL. Trump ist in seinem Element. Er predigt wider die „Globalisten“, die korrupt und machtgierig seien. Unter einem „Globalisten“ habe man einen Typ Mensch zu verstehen, dem unser Amerika ziemlich egal sei. Das könne sich diese große Nation nicht leisten. Das Wort „Nation“ kommt nicht über seine Lippen. Aber er meint genau dieses. Also bekennt er, ein „Nationalist“ zu sein. Dabei bohrt er einen Finger in seine Brust. Die Menge ist außer sich. Der „Trommler“ Trump skandiert: „Ich bin ein Nationalist!“ Seine Stimme erreicht fortissimo: „Benutzt dieses Wort! Benutzt dieses Wort!“

Diese Episode, die Jill Lepore in ihrem Essay gerafft schildert (23), soll wohl als abschreckendes Beispiel dafür dienen, wie sich Amerika als Nation eben nicht verstehen soll. Ihr als „Manifest“ aufgesetztes Büchlein erstrebt eine Reformulierung dessen, was eine wirklich „bessere“ amerikanische Nation ausmachen müsse. Lepore hält ein flammendes Plädoyer für die Nation ohne Nationalismus. Dieses Ansinnen lässt sich nur einlösen über die argumentative Stärkung des Liberalismus. Sie ruft, weil sie in dieser Problemlage Instabilitäten, Gefährdungen der Institutionen, Phrasendrescherei heraufziehen sieht, zur Entfaltung eines „Neuen Amerikanismus“ auf, dessen Bedeutung aus seiner Unbeugsamkeit und seiner Offenherzigkeit erwachse (9, 147 ff.). Dies ist gewissermaßen der Schlussstein ihres Essays.

Davor untersucht die Autorin die Ursprünge von Nationen und erörtert die Geschichte des amerikanischen Nationalismus („Nation in ihrer schlimmsten Gestalt“, 9). Für sie ist es eindeutig, dass der amerikanische Nationalismus etwas ganz anderes darstellt, als jener in Europa. Das hängt mit der, wie Lapore sich ausdrückt, „seltsamen“ Entstehung der Nation zusammen. Denn die Vereinigten Staaten entstanden nicht als geschlossene Nation, sondern als eine Konföderation von 13 Staaten, die jede für sich Autonomie und Souveränität beanspruchten und mit in die Ehe brachten. In der Declaration of Independence von 1776 sucht man den Begriff der ‚Nation' vergeblich, ihre Grundaussage war vielmehr universalistischer Natur. Das gilt übrigens auch für die Verfassung.

Merkwürdigerweise (und für europäische Beobachter verwirrend) bezeichneten sich die Befürworter der Errichtung einer nationalen Regierung wie Alexander Hamilton, John Jay und James Madison nicht als „Nationalisten“, sondern als Federalists. In den Augen Lepores war dies „ein politischer Geniestreich“, weil die Gegner einer zentralen Instanz sich gezwungenermaßen „Antifederalists“ nennen mussten, obwohl diese die Vorrangstellung der Einzelstaaten im föderativen Sinne auf ihre Fahne geschrieben hatten. Die Federalists setzten sich für eine nationale Regierung ein, weil sie andernfalls um die politische Konsolidierung der gerade eben erst vom britischen Empire unabhängig gewordenen Kolonien fürchteten.

Amerika musste sich, Lepore zufolge, erst als Staat erfinden, um zur Nation zu werden. Deswegen sei es angebrachter, von einer „Staatsnation“ zu sprechen, eine „äußerst seltene Angelegenheit“, wie sie meint (32). Das nationale Element – wenn man so einen Begriff überhaupt gebrauchen darf – war in einem guten Sinne für die founding fathers „globalistisch“, auch deswegen, weil, wie es Thomas Jefferson 1817 ausdrückte, es sich in dem Grundgedanken der Vereinigten Staaten verkörperte, „Freistatt für diejenigen zu sein, die die unfähige Herrschaft in Europa zwingen mag, ihr Glück in anderen Weltgegenden zu suchen“ (zit. Lepore 37 f.). Und von dem hochgeschätzten Arzt, Lyriker und Schriftsteller Oliver Wendell Holmes Sr. ist das Wort überliefert: „Wir sind die Römer der modernen Welt – das große assimilierende Volk“ (zit. Lepore, 38).

Das Rom der modernen Welt

Damit stellt Jill Lepore die Verbindung zum Liberalismus her, zur liberalen Nation, die dadurch zu charakterisieren sei, dass ihr „jeder Mensch [angehöre], der ihre bürgerschaftlichen Ideale“ (Lepore, 39) teile. Doch sind die Realitäten der amerikanischen Historie von Heuchelei geprägt, die Gleichbehandlung predigt, aber ethnische Ungleichheit fördert und Diskriminierung von Assimilationswilligen aus allen Weltgegenden ganz unverhohlen und rigide praktiziert.

Das fängt bei den indigenen Völkern in Amerika selbst an und mündet hinsichtlich der afroamerikanischen Sklaven in rassistische Exzesse ein, indem diese Menschen nicht als Menschen, sondern als Sachen behandelt wurden, mit denen ihre Eigentümer, die Sklavenhalter, machen konnten, was sie wollten. Die Einwanderungsgesetzgebung seit Mitte des 19. Jahrhunderts mit ihren restriktiv gehaltenen Klauseln gegenüber nicht-weißen Ethnien und den entsprechenden Quotierungszahlen sind ein Thema, auf das Lepore sehr nachdrücklich und ausführlich eingeht. Sie will damit den Nachweis erbringen, dass jene gebetsmühlenhaft propagierte Vision von den Vereinigten Staaten als einem melting-pot lediglich eine Fiktion gewesen sei, da die bürgerrechtliche Anerkennung der Einwohner als gleichberechtigte Personen nicht garantiert war.

Als berühmt-berüchtigt sollte sich der Dred Scott-Fall erweisen. Im Jahre 1857, also drei Jahre vor Beginn des Sezessionskrieges, entschied der Supreme Court, dass Personen afrikanischer Herkunft niemals Bürger der Vereinigten Staaten werden durften. Das Gericht leitete dieses Urteil aus den Intentionen der Verfassungsväter ab, die die Afrikaner als Wesen von niedrigerem Rang angesehen hätten und die nicht dazu geeignet seien, in politische und gesellschaftliche Beziehungen zu der „weißen Rasse“ (62 f.) eintreten zu können. Lincolns entschiedener, aber pragmatisch gehandhabter abolitionistischer Kurs, der sich mit dem Erhalt der Nation als Hort freier, gleichgestellter Individuen verwob, führte zur Verabschiedung des 14. und 15. Zusatzartikels in der Verfassung, die allen in den USA geborenen Personen als Bürger gleichen Rechts anerkannten.

Die beiden 1868 beziehungsweise 1870 in Kraft getretenen Zusatzartikel bewertet Lepore als „Neugründung der Vereinigten Staaten“. Die dort niedergelegten Garantien galten sowohl für den Bund als auch für die Einzelstaaten (67 ff.). In der Phase der Reconstruction nach dem Bürgerkrieg offenbarte sich eine legalisierte Aushöhlung der in den beiden amendments kodifizierten Garantien der Gleichstellung, die sich in einer auf Exklusion bedachte Einwanderungspolitik ausdrückte. Diese Politik rief wie natürlich Gegenbewegungen hervor – von Bürgerrechtsaktivisten, Suffragetten u. ä., die diesen inaugurierten nationalistischen Rassismus vehement in Frage stellten. Das Theaterstück Melting Pott des eingewanderten russischen Juden Israel Zangwill (1908), das einem „besseren Amerikanismus“ die Feder lieh, rief ein großes Echo hervor (83 ff.). Selbst Theodor Roosevelt war von diesem Stück so beeindruckt, dass er einen „Neuen Nationalismus“ propagierte, der in der Einheit der Nation kulminieren sollte. Lepore zitiert Roosevelt: „Es ist kein Platz für den Bindestrich in unserer Staatsangehörigkeit“ (89). Das war liberal gedacht, hatte aber einen illiberalen Beigeschmack. Denn Roosevelt konnte sich, so Lepore, einen melting-pot vorstellen, aber nur für Europäer (91). Parallel dazu erstand nach dem Ersten Weltkrieg auf der außenpolitischen Ebene eine folgenreiche isolationistische Atmosphäre mit den ersten sichtbaren Zeichen einer America-First-Ideologie (92 f.).

 

New Deal und New Nationalism

Dieser von Lepore sogenannte New Nationalism des Präsidenten war stark an Zangwills Theaterstück Melting-pot orientiert, nach der allen Immigranten die gleichen Rechte zugestanden werden und sie durch sozialpolitische Programme (New Deal) Möglichkeiten erhalten sollten, ihrem Glück nachstreben zu können. Denn FDR konnte sich wohl einen Schmelztiegel für Europäer vorstellen, „aber für niemand sonst“ (Lepore, 91).

Wie so oft aber in der Geschichte, wenn nach Sündenböcken gesucht wurde, um wirtschaftliche Depression und soziale Not 'erklären' zu können, gab es in den USA seit den 1880er-Jahren Erscheinungen, die die alten rassistischen Vorstellungen in Gestalt politischer und jurisdiktioneller Maßnahmen und Urteile revitalisierten und die Rassentrennung zementierte (79). Religiöse Zeloten wie der Pastor Charles Coughlin zeterten gegen die Gleichstellung von Schwarz und Weiß. In seinen Propagandareden im Radio offenbarte er sich als Bewunderer Hitlers (102).

Ein Autor wie der einflussreiche, den Frontier-Gedanken stilisierenden Frederick Jackson Turner stellte zum Beispiel 1925 fest, dass dieser als Partikularismus verbrämte Nationalismus vom Süden beeinflusst sei und diese Tatsache die Amerikaner dazu bringen müsse, die eigene Geschichte neu zu überdenken. So sei der Kongress in Washington nicht mehr als ein „Bund von Landesteilen“ (zit. 99). Gegen diesen illiberalen Nationalismus hatte der liberale Nationalismus einen schweren Stand. Liberale Intellektuelle hatten in den 1930er Jahren starke Zweifel an der Lebensfähigkeit der liberalen Demokratie geäußert, waren aber machtlos, den rassistischen Nationalismus erfolgversprechend in die Schranken zu verweisen.

Erst Franklin D. Roosevelts New Deal, der bezwecken sollte, den wirtschaftlichen Niedergang und die Erosion der amerikanischen Gesellschaft aufzuhalten, leitete einen Paradigmenwandel in der US-amerikanischen Politik ein. Eine aktive Ausweitung der Demokratisierung sollte der Eroberungs- und Vernichtungskrieg Hitler-Deutschlands bringen. Lepore schreibt, dass während des Zweiten Weltkriegs die Amerikaner nun begannen, die Demokratie im Ausland zu verteidigen und dort, wo sie in Schutt und Asche zerfiel, wieder aufzurichten: „Der Krieg stellte [...] das Engagement der Amerikaner für die bürgerschaftlichen Ideale der Nation auf den Prüfstand.“ (106) Doch wurde der rasch nach 1945 einsetzende Kalte Krieg zum Initial einer manichäistischen Weltauffassung, wonach der Kommunismus als das schlechthin „Böse“ galt und folglich der Amerikanismus gestützt werden müsse, mit allen legalen und illegalen Mitteln und round the world.

Alle Versuche des Liberalismus, darin die Ursprünge des „wahren“ Amerika zu fixieren und hervorzuheben, dass es das Schicksal Amerikas sei, keine Ideologien zu besitzen, sondern eine zu sein (so der liberale Historiker Richard Hofstadter 1955, zit. 111), erwiesen sich als den Realitäten nicht gerecht werdend. Erst die Bürgerrechtsbewegung, beflügelt durch den sensationellen Urteilsspruch des Supreme Court in Brown vs. Board of Education von 1954, erweckte den Liberalismus aus seinem Tiefschlaf, indem er zu erkennen begann, dass es mit ihm angesichts massivster rassistischer Gewalttätigkeiten und systematischer Ausgrenzung auch durch Behörden und Justiz, besonders im Süden, nicht zum Besten stand. Entsetzen beschleicht einen Europäer, wenn er bei Lepore lesen muss, was ein weltberühmter Schriftsteller wie William Faulkner 1956 in einem Interview wie eine Selbstverständlichkeit verkündete: Wenn er sich zwischen Mississippi (wo er herkam) und den Vereinigten Staaten entscheiden müsse, würde er Mississippi wählen. Solange es einen Mittelweg gebe, würde er diesen nehmen. Wenn es aber zum Kampf kommen sollte, würde es für ihn bedeuten, auf die Straße zu gehen und Neger zu erschießen (zt. 114 f.).


Amerikanischer Illiberalismus im 21. Jahrhundert

Während der Präsidentschaft Trumps traten diese rassistischen Exzesse mit kaum mehr erwarteter Schärfe und Aggressivität wieder in Erscheinung. Lepore nennt es das „amerikanische Terrorregime des 21. Jahrhunderts“. Sie sieht es nicht 2016 beginnen, sondern bereits 2008, als Obama zum ersten Mal gewählt wurde. Seine Wahl bezeichnet Jill Lepore als das Brown-vs.-Board-of-Education-Moment der Präsidentschaft“ (120).

Obama war Kind der legalen Aufhebung der Rassensegregation. Und es war – so paradox es klingen mag – nur konsequent für die Trump-Leute, Obama zu nötigen, seine Staatsangehörigkeit nachzuweisen. Sein Ziel war es, die Staatsbürgerschaft Obamas (und anderer demokratischer Politiker) kraft Geburt und die ethnische Ahnenreihe seiner politischen Gegner infrage stellen zu können und auch das Recht dazu gehabt zu haben (121, 145). In den Augen Lepores erlebte der Nationalismus in den USA nach dem Ende des Kalten Krieges seine Wiederauferstehung, keineswegs seine Beseitigung. Selbst die bekannten Globalisierungsmomente wie der Welthandel oder das Cyberuniversum haben dies nicht vermocht.

Im Gegenteil: Diese Phänomene sind der Schlüssel für seine Ausbreitung und seine Exzentrik. Lepore meint, dass in der amerikanischen Geschichte die Liberalen immer daran gescheitert seien, dem Illiberalismus zu trotzen und ihn zu besiegen, es sei denn, sie appellierten an nationale Ziele und Zwecke (143). Doch als Trump auf der Bildfläche erschien und seine „America-First-Doktrin“ stakkatohaft unter die Leute brachte, liefen die Liberalen in eine Falle – so Lepore -, weil sie darangingen, Trump mit seinen eigenen Methoden anzugreifen (122). Vielmehr bedürfe es fester Grundsätze, innerer Stärke und glaubwürdiger Mittel, Trumps Bösartigkeit, seine hemmungslos egoistische Indifferenz gegenüber Regeln und Normen etwas Substanzielles entgegen zu setzen: nämlich ein „Plädoyer für die Nation.“ (122) Darin sieht Jill Lepore die Formatierung eines „Neuen Amerikanismus“ (147 ff.).

 
Der (bislang) GAU eines amerikanischen Personen- und Heldenkults

In Wolfgang Fachs brillant geschriebenem Büchlein kommt eine Sichtweise zum Vorschein, die zwei Seiten hat, die Titel und Untertitel dokumentieren. Im Haupttitel ist vom 45. Präsidenten und von einem Traum die Rede, das Traumhafte seines politischen Aufstiegs zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten, das Unvorstellbare seiner Wahl zum Präsidenten, schließlich das Alptraumhafte seiner Regierungspraxis. Der Untertitel markiert das Faktum der Ermöglichung eines solchen Wahlausgangs, das systemischen Bedingungen geschuldet ist.

Diese zwei Seiten müssen doch wohl so beschaffen sein, dass eine sehr unterkomplexe Figur wie Trump, der selbst das common-sense-Niveau des Durchschnittsamerikaners unterläuft, einen Mach- und Herrschaftsapparat zu okkupieren verstand, dessen Praktiken zu skurril-verheerenden Entscheidungen führten mit meist katastrophal ausfallenden Wirkungen. Wie Trump nach seiner Abwahl reagierte, ist Beweis genug dafür, dass die Rückgabe dieser Machtbefugnisse in die Hände des Nachfolgers Biden nicht nur Machtverlust bedeutet, sondern auch die Destruktion eines Präsidentenbildes, bei der der „Held“ nur sich selbst genügt und das „Man“ (die Bürger also) nur dem Zwecke zu dienen habe, zur Verfügungsmasse seiner Machtgelüste herabgewürdigt zu werden. „Man gegen Mich“, schreibt Fach (111).

Dieses „Man“ bezeichnet zwar einen, wie wir annehmen können, ganz unspezifischen und amorphen Sachverhalt. Es wird aber ganz schnell konkret, wenn man dieses „Man“ mit dem Teil der Wählerschaft identifiziert, der in seinem Präferenzverhalten diesen „Helden“ Trump in das Amt des Präsidenten gewählt hat. Über diesen Wahlkörper sagt Fach, dass er sich „verwählt“ habe. Was heißt das? Hat die Mehrheit der Amerikaner, ausgedrückt in der Anzahl der Wahlmänner, den Falschen gewählt? Wenn ja: aus Versehen, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, Einlullen durch eine in die Köpfe der Wähler einhämmernde Rhetorik, durch Manipulation?

Es ist die Schwierigkeit bei Fach, dass er diesen Sachzusammenhang explizit nicht diskutiert. Der Einleitung steht ein Motto von Jill Lepore voran: „Wir wissen auch drei Jahre nach Trumps Wahl nicht, was damals eigentlich passiert ist“ (7). Irgendetwas müsse da schiefgelaufen sein, argwöhnt Fach, „dieser Kandidat mit diesen Qualifikationen“ (Hervorhebung v. Fach). Man erinnere sich an jenes Tippelchen auf dem i, mit dem Hegel in seiner Rechtsphilosophie die Statur des (preußischen) Monarchen auf eine Formalie diminuiert hat. Das deckt sich im Grunde mit Hegels Aussage, dass diejenige Gesellschaft umso vollkommener sei, „je weniger der einzelnen Person zu tun bleibe – im Unterschied zu dem, was im Allgemeinen zu organisieren sei.

Fach beruft sich auf diese Stelle in der Rechtsphilosophie, wenn er schreibt, dass das in Bezug auf Amerika „den springenden Punkt“ treffe. Alles ist auf das Individuum hin angelegt, das am besten wisse, wie es zu seinem Glücke komme. Aber das ist noch nicht die ganze Wahrheit. Die andere Hälfte besagt: „[F]ür das Glück aller sorge am besten einer.“ (8) Helden sind also gefragt, sowohl solche als ‚Vorbilder‘ als auch solche als ‚Führer‘. Sie alle, die als Präsidenten amtierten, herrschten, gewalttätig nach innen und nach außen waren, hatten sich dem Grundgedanken des „America first“ verschrieben.

Trump hat diese Maxime bis aufs Äußerste radikalisiert und seinen Landsleuten so einzuimpfen verstanden, dass diese tatsächlich glaubten, sie zögen ins gelobte Land, während in der Zeit davor die Geister des „Unamerikanischen“ ihr Unwesen getrieben hätten. Ausgerechnet Woodrow Wilson, der als Internationalist und Idealist verachtet wurde, hatte dieses „America first“ in die Welt gesetzt, Trump „ist ihr verfallen“ (10). Selbst die eigenen Leute titulierten ihn als „fucking moron“ (so sein zeitweiliger Außenminister Rex Tillerson), als „dumb as shit“ (wie sein Wirtschaftsberater Gary Cohen) oder einfach nur als „an idiot“ (so John Kelly, Stabschef unter Trump). Fach sieht in der Regentschaft Trumps den „bisher größte[n] anzunehmende[n] Unfall eines amerikanischen Personen- und Heldenkults“. Dem auf die Schliche zu kommen, sieht er als seine Aufgabe an (14).


Gottes auserwähltes Volk brauche keine Verwalter

Da ist zunächst einmal das Moment des Träumerischen, das in den amerikanischen Farmer projiziert wird, der das Glück hat, den unermesslich vorhandenen Boden nach seinen Bedürfnissen und Wünschen hin bebauen zu können. Es braucht dazu keiner behördlichen Organisation. Der französische Adlige Crèvecæur hat seine Agraridyllik in den Letters from an American Farmer (1782) damit ausgeschmückt, dass das Farmervolk lediglich von einer „sanften Macht an der langen Leine“ geführt zu werden brauche; deren Gesetze seien gerecht und man müsse diese nur beachten (20 f.). Jefferson war der Briefpartner des Franzosen und Herold des Bodenständigen und einfachen Lebens. Er appellierte daran, die Industrieprodukte aus dem Ausland zu importieren und die Weltmeere den Europäern zu überlassen. Aber Jefferson hat schnell gelernt: Er sieht Amerikas Felle davonschwimmen, wenn es sich des industriellen Fortschritts verweigere und die Früchte des Kommerziellen missachte.

Das setzt freilich das Sich-Einlassen in die Weltpolitik voraus, was wiederum zur Voraussetzung hat, dass dieses Imperativ irgendwie verfassungspolitisch zu regeln sei. Die Befugnisse des Präsidenten erstreckten sich somit auch auf den Oberbefehl über die Streitkräfte (30 f.). Die Abstoßung von der britischen Krone implizierte sowohl den Sturz eines Königs – Georg III. – als auch die Geburt eines neuen Königs – George Washington. Fach schildert, wie die politische Elite Wege suchte, den ersten Präsidenten angemessen zu etikettieren. Diese Frage hat erstaunlicherweise mehr Raum in den Verfassungsdiskussionen eingenommen als die weitaus wichtigere, wie dieses neue Staatswesen zu verwalten sei – „Organisationsvergessenheit“ (37) nennt Fach dies.

Und wieder kommt Fach auf die Bürokratie zu sprechen, die das höchste Verfassungsinstitut, das Präsidentenamt, auch in seiner heroischen Gestalt, nicht entbehren kann, auch wenn diese noch so im Dämmerschlaf liegt, sozusagen ein government out of sight. Als „Gottes auserwähltes Volk“ – so Jeffersons Philosophie – brauche man ja von Natur aus gar keine „Verwalter“, da das Volk sowieso gegenüber schlechten äußeren Einflüssen immun sei. Nach dem Unabhängigkeitskrieg haben die Realitäten freilich ein anderes Urteil gesprochen (40). James Madison unterschied zwischen den ‚normalen‘ politischen Geschäften, die ohne große Schwierigkeiten so dahin ziehen und für die die Einzelstaaten zuständig sind. Die ernsthaften Konfliktfälle, die den Gesamtstaat berühren, liegen im Kompetenzbereich des Präsidenten. Madison hielt von den Einzelstaaten nicht allzu viel, auf sie sei kein Verlass. Also bedürfe es eines Vetorechts des Bundes. Madison erkannte aber auch, dass egoistische Interessen unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppierungen (Farmer, Handwerker, Dienstleister etc.) nicht nur zu sozialen Ungerechtigkeiten führten, sondern auch zu „unfriendly passions“, die zu Instabilitäten führen könnten.

Um „Verrücktheiten“ einen Riegel vorzuschieben, benötige man eine Organisation ex negativo – nach Madison eine „Komplikation durch Verfahren!“ Die ‚Lösung‘ bestand in der berühmt gewordenen Konstruktion der checks and balances, der wechselseitigen Kontrolle der zentralen Organe. Deswegen sind auch die deutschen Kommentare nach der Wahlniederlage Trumps und seine aggressive Obstruktionshaltung und die seiner Stallknechte und Parteigänger, die Wahl Bidens endlich einmal anzuerkennen, eben keine „Beschädigung der Demokratie“ – das Wort democracy sucht man im Verfassungstext übrigens vergeblich –, sondern der Verfassungsinstitutionen beziehungsweise die Durchbrechung des Prinzips der strikten Gewaltenverschränkung. Die Entscheidung des Supreme Courts, die Klage des republikanischen Gouverneurs von Texas, die Wahlergebnisse in den Staaten mit knappem Ergebnis, außer Kraft zu setzen, wurde von diesem trotz konservativer Mehrheit inkl. der drei von Trump nominierten und bestätigten Richter nicht einmal zur Entscheidung angenommen (42). Die Folge lag auf der Hand: Trump überhäufte das Gericht mit heftigen Vorwürfen und herabsetzenden Äußerungen.


Und die Form bewährt sich doch als Schwester der Freiheit

Als Andrew Jackson 1829 zum Präsidenten gewählt wurde (zwei Amtsperioden bis 1837), verheißt er, nicht systematisch zu regieren, sondern autoritär zu entscheiden: „[E]r verwaltet nicht [kontinuierlich], sondern interveniert [punktuell].“ (55) Nicht umsonst hat Trump in sein Arbeitszimmer ein Porträt von Jackson aufgehängt. Der populistisch agierende frühere General hatte für einen Staatsdienst, der ihm womöglich dazwischenfahren oder hemmend wirken könnte überhaupt nichts übrig. Er hievte loyale Parteigänger in die wichtigen Posten, bekannt geworden unter dem anrüchigen Namen spoils system, Beutesystem: Das Gemeinwesen wird zur Beute des Präsidenten.

Trump hat diese Praxis der Patronage in höchstem Maße und mit äußerster Konsequenz umgesetzt. In der Agonie seiner Präsidentschaft hat er nur „Speichellecker“ um sich geschart, die er nach Belieben „feuern“ konnte, wenn sie ihm mit unbotmäßigen Statements nicht nach dem Munde redeten. In Washington herrschte zwischen 2016 und 2020 eigentlich das Chaos schlechthin. Dass das System aber weiterhin funktionierte, funktionieren musste, ist der administrativen Gewalt zu verdanken: sozusagen Profis gegen Laien.

In der verkapselten Unternehmerwelt Trumps konnte nur ein Geschäftsmann amerikanischer Präsident sein. Es scheint so, dass nur ein business man ermessen kann, was es heißt, sein Geld aufgrund eigener Tatkraft zu verdienen. Soziale Wohltaten für Trunkenbolde und Leistungsverweigerern sollte es nicht geben. Der Sozialdarwinismus brachte vor allem im 19. Jahrhundert zahlreiche Fibeln hervor, die die „success secrets“ der ‚Erfolgreichen‘ unter die Leute brachten. Auf diesem Gebiet macht Fach „Herrscher“ (79-87) und „Macher“ (89-98) aus. Letztere waren versammelt in speziellen boards, commissions oder committees, die sich bestimmten konkreten Aufgaben zuwandten – also state-buildung als patchwork. Fach sieht aber als Resultat dieses Regierungsstils eine Art „Staatsunordnung“ mit vielen Möchtegern-Helden (91). Irgendwann um 1900 herum hatte man erkannt, dass mit loyalen Dilettanten auf Dauer kein Staat zu machen sei. Also verfiel man auf die Idee, auf Ausbildung, Leistung und Funktionalität bei der Rekrutierung Wert zu legen, und zwar durchaus nach preußischem Vorbild. Der Witz dabei war nur, dass Stellen, die sich dem spoils system verdankten, in Dauerstellungen umgewandelt wurden – „Sinn für Macht, aber ‚no sense of the state'“ (98).

Was bleibt da (noch) für den Präsidenten? Woodrow Wilson hat die Richtung vorgegeben, an die sich jeder Präsident nach ihm gehalten hat: Politik sei im Grunde „Meinungsmassage“, das Modell die „rhetorical presidency“. Ihr Kern ist: Visionen auszumalen, auch wenn die Fakten dagegen sprechen, an Gefühle appellieren, anstatt Wissen zu verbreiten, Ziele artikulieren, anstatt Probleme zu reparieren. Wilsons unverborgene Kritik an den check and balances als einer ‚Maschine‘ des Regierungsgeschehens fordert geradezu nach einer Personalisierung des Präsidentenamtes. In seinem Werk „Constitutional Government in the United States“ befand Wilson: „The President is at liberty, both in law and conscience, to be as big a man as he can.“ (zit. 102). Das wichtigste Werkzeug ist eine große Klappe, alles Weitere wäre „für die Katz“. Der Präsident ist der eigentliche spokesman of the nation (103). Trump verkörpert(e) dieses Merkmal wie kein Zweiter, aber in einer disruptiven Form: Er zerstörte das Establishment in Washington, betrieb zuweilen eine skurrile Personalpolitik, hob Luschen in seine Administration, vor allem solche, die im Traum nicht daran denken würden, ihrem Leader zu widersprechen. Trump ist der Präsident, der am exzessivsten verlautbart hat, dass alles von ihm abhänge, da alles auf dem Spiel stehe (107-110). Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Das war für Trump das Maß allen Handelns.

Die Trumps kommen und gehen. Aber der Trumpismus, jene Melange aus Rassismus, Antisemitismus, Antietatismus, Fremdenhass, Antikatholizismus, Waffennarren, Erzkapitalisten, Unwahrheitsfanatiker und Realitätsleugner. Was bleibt von ihm? Ihr gemeinsamer Hass auf die Demokraten und Biden hat nicht zu einem Umsturz geführt, weil die verfassungsmäßigen Institutionen ihnen nicht zu Kreuze krochen. Zwar soll man nicht den Teufel an die Wand malen: Der Trumpismus hat eigentlich nur eine Chance, wenn er zur Herrschaft gelangen will: die Sezession. Das wäre Bürgerkrieg, und einen solchen haben Sezessionisten schon einmal verloren. Jill Lepore und Wolfgang Fach haben Einsichten vermittelt, die weder auf einen Anschlag auf die Verfassung hindeuten, schon gar nicht auf die territoriale Integrität der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Europäer und die Deutschen ganz besonders können ganz beruhigt sein: Die amerikanische Demokratie hat allen „idiots“ ihrer Präsidenten die Stirn geboten und diese ausmanövriert. Die Institutionen leben und arbeiten, nur unter jeweils anderen Bedingungen.

Verfasst von:

Arno Mohr

Erschienen am:

1. März 2021

Jill Lepore

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München, C. H. Beck 2020

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Trump – ein amerikanischer Traum? Warum Amerika sich verwählt hat

Bielefeld, transcript 2020

Essay

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