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Essay

protest after the death of George Floyd in Minneapolis, Foto Lorie Shaull via wikemediaProtestaktion am 26. Mai 2020 nach dem Tod von George Floyd in Minneapolis. Foto: Lorie Shaull via Wikimedia Commons, Lizenz: CC-BY-SA-2.0

Rassismus und Polizeigewalt in den USA
Die Massenproteste nach dem Tod von George Floyd und deren Folgen

Die landesweiten Massenproteste gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA nach der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten im Mai 2020 haben viele Beobachter überrascht. Es waren die größten Demonstrationen seit der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung in den 1950er- und 1960er-Jahren; Millionen von afroamerikanischen, weißen und hispanischen Bürgerinnen und Bürgern nahmen daran teil.1 Im Folgenden soll ein Versuch unternommen werden, die Ursachen für diese beispiellosen Solidaritätsbekundungen für Floyd zu erklären und deren Auswirkungen auf die US-amerikanische Gesellschaft und Politik zu untersuchen.

Während die Protestbewegung vor allem ein Ende rassistischer Polizeigewalt fordert, prangern Aktivistinnen und Aktivisten auch den Rassismus in anderen Bereichen der US-amerikanischen Gesellschaft an. Dieser systemic racism wurde in wissenschaftlichen Publikationen seit Jahrzehnten beschrieben und wird unter anderem als Folge der gesetzlich legitimierten Rassentrennung und politischen Entmachtung schwarzer Bürgerinnen und Bürgern angesehen, die bis Mitte der 1960er-Jahre Bestand hatte.2 Nach dem Ende der Sklaverei im Jahr 1865 wurden Afroamerikanerinnen und Afroamerikaner vor allem im Süden der USA zu Bürgern zweiter Klasse gemacht, die politisch machtlos waren, weil sie von Wahlen ausgeschlossen wurden, schlechte Bildungschancen hatten, von weißen Polizisten misshandelt wurden, von Gerichten harte Strafen für kleine Vergehen erhielten, auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert und häufig Opfer rassistischer Gewalt wurden. Gewalt, vor allem in der Form der berüchtigten Lynchjustiz, wurde von weißen Südstaatlern eingesetzt, um die schwarze Bevölkerung einzuschüchtern und gefügig zu machen. Rassistische Diskriminierung und Gewalt waren auch außerhalb des Südens gang und gäbe, es gab dafür jedoch keine gesetzliche Legitimierung und die große Mehrheit der schwarzen Bevölkerung lebte im Süden der USA.3 Die Bürgerrechtsbewegung der 1950er- und 1960er-Jahre erzwang mithilfe landesweiter gewaltloser Demonstrationen ein Ende dieses Apartheid-Systems und ermöglichte es vielen schwarzen Bürgerinnen und Bürgern, ihre Lebenssituation zu verbessern und ihren politischen Einfluss zu vergrößern.4

Die Bürgerrechtsgesetzgebung der 1960er-Jahre beseitigte jedoch weder rassistische Ressentiments noch konnte sie alle Formen rassistischer Diskriminierung eliminieren, die sich tief in verschiedene Bereiche der amerikanischen Gesellschaft eingeschrieben hatten. Viele weiße Amerikanerinnen und Amerikaner sahen die Mehrheit schwarzer Menschen nach wie vor als minderwertige Kriminelle an, was zu Ungleichbehandlung in Bereichen wie der Polizeiarbeit und dem Strafrecht führte und die Situation von Afroamerikanern auf dem Arbeitsmarkt nachhaltig verschlechterte. Vor allem afroamerikanische Männer wurden und werden im Vergleich mit weißen Amerikanern öfter von der Polizei kontrolliert und härter behandelt, erhalten härtere Strafen für gleiche Vergehen und werden bei der Jobsuche diskriminiert.5 Gleichzeitig werden schwarze Menschen immer wieder Opfer von Alltagsrassismus, der sich meist darin ausdrückt, das weiße Amerikanerinnen und Amerikaner sich in Alltagsituationen allein aufgrund der Anwesenheit von Menschen mit dunkler Hautfarbe bedroht fühlen und diese ohne Grund einer Straftat bezichtigen beziehungsweise die Polizei rufen, um sie verhaften zu lassen.6 Es ist dieser systemimmanente, strukturelle Rassismus, den die neue Protestbewegung anprangert.

Der Zeitpunkt und die Vehemenz der Proteste nach dem Tod von George Floyd können als Kulminationspunkt einer Entwicklung angesehen werden, die 2012 begann, als ein afroamerikanischer Teenager namens Trayvon Martin von einem Nachbarschaftswachmann in Florida erschossen wurde. Der Mord und die Tatsache, dass der Schütze nicht strafrechtlich belangt wurde, führten zu landesweiten Protesten und wurden zur Geburtsstunde der Bewegung Black Lives Matter, eines Protestnetzwerks, das mit gewaltlosem Protest gegen rassistische Polizeigewalt und die Benachteiligung von schwarzen Menschen demonstriert. Nach dem Tod eines weiteren jungen Afroamerikaners namens Michael Brown, der 2014 von einem weißen Polizisten in Ferguson, Missouri, erschossen wurde, trat Black Lives Matter auch in den nationalen Medien in Erscheinung und versuchte, mithilfe von Demonstrationen und den sozialen Medien die amerikanische Öffentlichkeit auf die tägliche Gewalt gegen schwarze Bürgerinnen und Bürger aufmerksam zu machen sowie das weiße Amerika davon zu überzeugen, dass nur tiefgreifende Veränderungen in der Arbeit der Polizei zu einem Ende der Gewalt führen würden.7 Ein Blick auf Umfragen zeigt, dass Black Lives Matter seit 2014 große Teile des weißen Amerikas tatsächlich davon überzeugt zu haben scheint, dass struktureller Rassismus existiert und vor allem in der Polizeiarbeit zum Ausdruck kommt.8 Die Tatsache, dass seit dem Tod Trayvon Martins zahlreiche weitere schwarze Männer und Frauen durch weiße Polizisten erschossen oder misshandelt und deren Taten häufig durch Videos dokumentiert und medial verbreitet wurden, spielte sehr wahrscheinlich auch eine gewichtige Rolle bezüglich der Veränderungen in der öffentlichen Meinung über Rassismus und Polizeigewalt.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass die Black Lives Matter und die Entwicklungen der letzten Jahre viele junge weiße Menschen davon überzeugt haben, dass struktureller Rassismus und white privilege alle Bürgerinnen und Bürger angeht und aktiv angegangen werden muss.9 Die Präsidentschaft von Donald Trump, der wiederholt versucht hat, rassistische Ressentiments zu schüren, muss als zusätzlicher Faktor angesehen werden, der Millionen weiße Menschen im Mai und Juni 2020 dazu veranlasst hat, zusammen mit schwarzen und hispanischen Menschen gegen rassistische Polizeigewalt zu protestieren. Tatsächlich wurden viele der Demonstrationen, die spontan nach dem Tod von George Floyd stattfanden, zu großen Teilen von jungen weißen Menschen getragen. Schließlich hat sicherlich auch die Corona-Pandemie zur Wut vieler Aktivistinnen und Aktivisten beigetragen, starben und sterben doch vor allem arme afroamerikanische und hispanische Bürgerinnen und Bürger an dem Virus, was vor Augen führt, dass das Erbe von Rassentrennung und Diskriminierung die Gesundheit und Gesundheitsversorgung dieser Bevölkerungsgruppen nachhaltig beeinträchtigt hat.

Während in Städten wie Portland (Oregon) und Louisville (Kentucky) die Proteste auch Anfang August 2020 noch andauern, sind Demonstrationen in den meisten anderen US-amerikanischen Städten kleiner geworden oder finden nicht mehr statt. Es muss deshalb gefragt werden, wie sich die massiven Proteste im Mai und Juni bisher auf die Gesellschaft und Politik der USA ausgewirkt haben und welche Veränderungen in der Zukunft zu erwarten sind.

Am auffälligsten ist, dass der Tod von George Floyd und die Protestbewegung zu erstaunlich schnellen Veränderungen in Bezug auf rassistische Symbole in der US-amerikanischen Kultur geführt haben. Diese betreffen vor allem die Erinnerung an die Sklaverei und den Amerikanischen Bürgerkrieg. Seit Jahrzehnten haben schwarze Aktivistinnen und Aktivisten gefordert, dass die Flagge der Südstaaten sowie Statuen, die an Generäle der Armee der Südstaaten im Bürgerkrieg erinnern, als Symbole der Sklaverei und der Idee der weißen Vorherrschaft von öffentlichen Plätzen entfernt werden sollten. Während in den letzten Jahren einige Bundesstaaten und Städte solchen Forderungen nachgekommen sind, haben die Proteste diese Entwicklung nochmals beschleunigt. Innerhalb weniger Wochen nach dem Beginn der Proteste im Mai 2020 wurden zahlreiche Denkmäler entfernt.10 Im Repräsentantenhaus des amerikanischen Kongresses wurden Gemälde von Politikern, die für die Südstaaten im Bürgerkrieg gekämpft bzw. die Sezession unterstützt hatten, abgehängt.11 Und der Bundesstaat Mississippi entfernte als letzter Bundesstaat des tiefen Südens seine offizielle Flagge, welche die Flagge der Konföderierten Staaten von Amerika beinhaltete, und versprach ein neues Design.12 Aber nicht nur in der Politik fand ein Umdenken statt. Viele Unternehmen haben damit angefangen, das Design ihrer Produkte neu zu gestalten, die teilweise immer noch rassistische Stereotype verwenden. So hat zum Beispiel die Firma Quaker Oats im Juni 2020 beschlossen, ihr Logo vollständig zu überarbeiten. Das Logo war seit dem späten 19. Jahrhundert das Gesicht einer scheinbar glücklichen Sklavin, die das Produkt anpries und damit an Rechtfertigungen rassistischer Unterdrückung vor dem Bürgerkrieg erinnerte.13 Selbst Musikgruppen wie die Dixie Chicks entschieden sich, das Wort „Dixie“ aus Ihrem Bandnamen zu streichen, da es als Synonym für den alten Süden vor der Sezession verstanden wird und damit als Symbol weißer Vorherrschaft.14

So überraschend die Geschwindigkeit dieser Veränderungen ist, sind diese auch deshalb so schnell möglich geworden, weil sie weder ein politisches noch ein wirtschaftliches Risiko darstellen. Die Entfernung rassistischer Symbole wird von großen Teilen der Öffentlichkeit unterstützt und erfordert keinerlei strukturelle Veränderungen in der amerikanischen Gesellschaft. Viele Aktivistinnen und Aktivisten bemängeln diesen Umstand und argumentieren, dass tiefgreifende, strukturelle Reformen vonnöten sind, da nur diese die Situation der afroamerikanischen Bevölkerung und anderen Minderheiten nachhaltig verbessern können.

Es bleibt abzuwarten, ob die Proteste tatsächlich konkrete und nachhaltige Veränderungen in Bezug auf rassistische Polizeigewalt beziehungsweise rassistische Diskriminierung in der Gesellschaft der Vereinigten Staaten bewirken können. Ähnlich wie in der Debatte über schärfere Waffengesetze ist vor allem unter den Demokraten im US-Kongress die Bereitschaft groß, die Polizei zu reformieren. Deren Gesetzesentwürfe scheiterten jedoch in der Vergangenheit regelmäßig an der Tatsache, dass die republikanische Mehrheit im Senat diese ablehnt und nur eingeschränkte Reformen unterstützen will. Im Fall eines von Demokraten vorgeschlagenen Gesetzes, das strengere Auflagen für die Arbeit von Polizistinnen und Polizisten machte und es erleichtern sollte, diese bei schwerwiegenden Vergehen bei Verhaftungen zur Rechenschaft zu ziehen, ist der Versuch einer Reform auf ähnliche Weise gescheitert, da sich die Demokratische Partei nicht mit dem Gesetzesvorschlag der Republikaner zufrieden geben wollte.15 Auf der Ebene der US-Bundesstaaten waren Reformen etwas einfacher durchzusetzen. Zum Beispiel konnte im Bundesstaat Minnesota nach langen Debatten ein Reformgesetz im Juli 2020 verabschiedet werden, das unter anderem Würgegriffe bei Verhaftungen verbietet und Änderungen in der Polizeiausbildung vorsieht. In Kalifornien werden ähnliche Reformen derzeit diskutiert.16

Kritikern gehen solche Gesetze allerdings nicht weit genug. Viele Mitglieder von Black Lives Matter fordern, die Polizei grundlegend zu reformieren. Dazu gehört das „defunding“ der Polizei auf lokaler Ebene, was bedeutet, dass ein großer Teil der für die Polizei bestimmten finanzielle Mittel auf andere Verwaltungsinstitutionen verteilt werden soll, um so zum Beispiel arme afroamerikanische Gemeinden zu unterstützen beziehungsweise zur Deeskalation bei Spannungen zwischen Polizei und Zivilgesellschaft beizutragen. In Minneapolis, der Stadt in Minnesota, in der George Floyd ermordet wurde, hat der Stadtrat tatsächlich beschlossen, die Polizei abzuschaffen und durch ein neues Konzept für öffentliche Sicherheit zu ersetzen. Es ist jedoch nach wie vor unklar, wie dieses neue Konzept aussehen wird.17

Ähnlich unklar ist, ob und wie die bisher auf den Weg gebrachten Reformen umgesetzt werden können. Die politisch einflussreichen Polizeigewerkschaften wehren sich vehement gegen grundlegende Veränderungen. Die Umsetzung neuer Gesetze auf bundestaatlicher oder lokaler Ebene muss jedoch von diesen Gewerkschaften sowie von den Leitungen lokaler Polizeistationen unterstützt und flächendeckend angewendet werden.18 Es bleibt abzuwarten, ob dies in den Bundesstaaten beziehungsweise Städten passiert, in denen bereits neue Gesetze verabschiedet worden sind. In vielen anderen Bundesstaaten wurden bisher hingegen Reformen weder verabschiedet noch diskutiert, was nachhaltige Veränderungen in der dortigen Polizeiarbeit unwahrscheinlich macht. Es besteht deshalb durchaus die Gefahr, dass die lautstarken Forderungen nach grundlegenden und nachhaltigen Reformen wie in der Vergangenheit langsam in Vergessenheit geraten werden, wobei dies stark von der Entwicklung der Protestbewegung und dem Ausgang der Präsidentschaftswahlen im November 2020 abhängt. Ein erneutes Aufflammen der Massenproteste würde das Problem des Rassismus wieder stärker ins Bewusstsein der US-amerikanischen Bevölkerung rücken, während ein Sieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und der Gewinn einer demokratischen Mehrheit im Senat die Chancen für neue Reformgesetze enorm erhöhen würden. Unabhängig vom Ausgang der Wahlen ist es allerdings unwahrscheinlich, dass sich die Situation der afroamerikanischen Bevölkerung in den nächsten Jahren grundlegend verbessern wird.

_________________________

1 Larry Buchanan, Quoctrung Bui, Jugal K. Patel, „Black Lives Matter May Be the Largest Movement in U.S. History“, New York Times, 03.07.2020, https://www.nytimes.com/interactive/2020/07/03/us/george-floyd-protests-crowd-size.html?searchResultPosition=6
2 Siehe Michelle Alexander, The New Jim Crow: Mass Incarceration in the Age of Colorblindness, new ed. New York 2020; Douglas S. Massey, Nancy A. Denton, American Apartheid: Segregation and the Making of the Underclass, Cambridge, Mass. 1993
3 Siehe Neil R. McMillen, Dark Journey, Black Mississipians in the Age of Jim Crow, Urbana 1990; Manfred Berg, Lynchjustiz in den USA, Hamburg 2014
4 Siehe Stephen Tuck, We Ain’t What We Ought to Be: The Black Freedom Struggle from Emancipation to Obama, Cambridge 2010
5 Siehe Michelle Alexander, The New Jim Crow (Endnote 2)
6 Siehe Daniel Victor, „When White People Call the Police on Black People“, New York Times, 11.05.2018, https://www.nytimes.com/2018/05/11/us/black-white-police.html?action=click&module=RelatedCoverage&pgtype=Article&region=Footer
7 Siehe Christopher J. Lebron, The Making of Black Lives Matter: A Brief History of an Idea, New York 2017
8 Nate Cohn, Kevin Quealy, „How Public Opinion Has Moved on Black Lives Matter,“ New York Times, 10.06.2020, https://www.nytimes.com/interactive/2020/06/10/upshot/black-lives-matter-attitudes.html?searchResultPosition=2
9 Amy Harmon, Sabrina Tavernise, „One Big Difference About George Floyd Protests: Many White Faces“, New York Times, 12.06.2020, https://www.nytimes.com/2020/06/12/us/george-floyd-white-protesters.html?searchResultPosition=2
10 Alisha Ebrahimji, Artemis Moshtaghian, Lauren M. Johnson, „Confederate Statues Are Coming Down Following George Floyd's Death. Here's What We Know“, CNN.Com, 01.07.2020, https://edition.cnn.com/2020/06/09/us/confederate-statues-removed-george-floyd-trnd/index.html
11 Emily Cochrane, „Pelosi Orders Removal of Four Confederate Portraits from the House“, New York Times, 18.06.2020, https://www.nytimes.com/2020/06/18/us/politics/pelosi-confederate-portraits-house.html?searchResultPosition=1
12 W. Ralph Eubanks, „The Confederate Flag Finally Falls in Mississippi“, New Yorker, 01.07.2020, https://www.newyorker.com/news/news-desk/the-confederate-flag-finally-falls-in-mississippi
13 Ben Kesslen, „Aunt Jemima Brand to Change Name, Remove Image that Quaker Says is ‚based on a racial stereotype‘“, nbcnews.com, 17.06.2020, https://www.nbcnews.com/news/us-news/aunt-jemima-brand-will-change-name-remove-image-quaker-says-n1231260
14 Claire Shaffer, „Dixie Chicks Change Name to ‚The Chicks‘, Drop Protest Song“, RollingStone.com, 25.06.2020, https://www.rollingstone.com/music/music-country/dixie-chicks-name-change-march-march-1020398/
15 Catie Edmondson, „Senate Democrats Plan to Block G.O.P. Police Bill, Stalling Overhaul“, New York Times, 23.06.2020, https://www.nytimes.com/2020/06/23/us/politics/congress-police-reform-senate.html
16 Walker Orenstein, Peter Callaghan, „The Legislature Just Passed a Police Reform Bill. What It Does – And Doesn’t Do – To Reshape Law Enforcement in Minnesota“, Minnpost, 21.07.2020, https://www.minnpost.com/state-government/2020/07/the-legislature-just-passed-a-police-reform-bill-what-it-does-and-doesnt-do-to-reshape-law-enforcement-in-minnesota/; Musadiq Bidar, „California Attorney General Announces Statewide Police Reforms,“ cbsnews.com, 16.06.2020, https://www.cbsnews.com/news/california-police-reform-force-attorney-general-xavier-becerra/
17 Ray Sanchez, Pierre Meilhan, „Minneapolis City Council Advances Plan to Dismantle Embattled Police Force,“ cnn.com, 26.06.2020, https://edition.cnn.com/2020/06/26/us/minneapolis-city-council-police-department/index.html
18 William Finnegan, „How Police Unions Fight Reform“ New Yorker, 27.07.2020, https://www.newyorker.com/magazine/2020/08/03/how-police-unions-fight-reform

Bildnachweis:
Foto: Lorie Shaull via Wikimedia Commons, Link
Lizenz: CC-BY-SA-2.0

Verfasst von:

Simon Wendt

Erschienen am:

5. August 2020

Digirama

Black Lives Matter. Ein Anriss. Die Graswurzelbewegung in ihrem Kontext

Mit dieser Zusammenstellung einiger weniger Kurzanalysen und dem Hinweis auf ein Interview, das Barack Obama dem Publizisten Ta-Nehisi Coates gegeben hat, wird die prekäre Situation der Afroamerikaner*innen angerissen – ihre Geschichte, von der Sklaverei über die Bürgerrechtsbewegung im 20. Jahrhundert bis hin zur aktuellen Graswurzelbewegung Black Lives Matter, füllt mittlerweile ganze Bibliotheken.
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Lektüre

Sandra Kostner
Schuld und Sühne
IPG-Journal, 3. August 2020

„In den USA radikalisiert sich die Identitätspolitik. Neben der moralischen Läuterung von Weißen wird nun der Systemwechsel gefordert.“


 Aus der Annotierten Bibliografie

Alice Goffman

On the Run. Die Kriminalisierung der Armen in Amerika. Aus dem Englischen von Noemi von Alemann, Gabriele Gockel und Thomas Wollermann

München: Verlag Antje Kunstmann 2015 ; 368 S. ; 22,95 €; ISBN 978-3-95614-045-7
Dass die USA ein strukturelles Problem mit Rassismus haben, ist nicht erst seit dem Tod von Michael Brown und den sich daran anschließenden Unruhen in Ferguson bekannt. Insofern ist der Untertitel des Buches zunächst irreführend und nur verständlich, wenn man bedenkt, dass afroamerikanische Herkunft und Armut Hand in Hand gehen. Seit dem Ende der Bürgerrechtsbewegung, so konstatiert Alice Goffman, steigen die Häftlingszahlen; mittlerweile befinden sich drei Prozent der US‑Bevölkerung unter...weiterlesen


Nicole Hirschfelder

Oppression as Process. The Case of Bayard Rustin

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Bayard Rustin (1912‑1987) war nach Martin Luther King eine der führenden Figuren der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung. Als offen homosexuell lebender Mann musste er erleben, wie der mehr und mehr erfolgreiche Kampf um Bürgerrechte für Afroamerikaner keineswegs bedeutete, dass sich Diskriminierung und subtile Formen der Ausgrenzung insgesamt auf dem Rückzug befunden hätten. Nicole Hirschfelder unternimmt in ihrer soziologisch akzentuierten Fallstudie den Versuch, die multiplen Praktiken gesellschaftlicher Unterdrückung und ...weiterlesen


Mumia Abu-Jamal

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Münster: Unrast 2012; 327 S.; 18,- €; ISBN 978-3-89771-044-3
Die in den 1960er-Jahren von Huey Newton und Bobby Seale gegründete Black Panther Party war eine Bürgerrechtsbewegung, die für die Freiheit und Selbstbestimmung der afroamerikanischen Bevölkerung der USA kämpfte und der bekannte Persönlichkeiten wie Angela Davis und Mumia Abu-Jamal angehörten. Letzterer stellt in diesem Buch einerseits die Geschichte der Black Panther Party vor, andererseits ist das Werk auch als eine persönliche Darstellung seines politischen Lebens zu verstehen: Als Vierzehnjä...weiterlesen


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