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Rezension

Donald Trumps Präsidentschaft
Von der Wahlkampagne zur Weltbühne

Donald Trump trat im Juni 2015 an, um der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Schon während seiner laufenden Wahlkampagne offenbarte sich der Unterschied zum damals amtierenden Präsidenten Barack Obama. Mehrere Skandale begleiteten Trumps Wahlkampf von den parteiinternen Primaries bis zu den finalen Wahlen. Trotzdem schlug Donald Trump schlussendlich alle anderen Kandidaten aus dem Feld und wurde zum Präsidenten gewählt.

Schon im Mai 2017 befasste sich die Monroe-Group-Konferenz im englischen Reading mit der Kampagne und der Präsidentschaft Donald Trumps. Eine interdisziplinäre Forschergruppe hat nun die Ergebnisse ihrer Konferenz in diesem 2019 ergänzten Sammelband zusammengefasst. Das Ziel der Herausgeberin Mara Oliva und des Herausgebers Mark Shanahan ist es, die noch junge Präsidentschaft Trumps im historischen Vergleich einzuordnen. Außerdem wollen sie einen politikfeldspezifischen Problemaufriss im Vergleich zur Präsidentschaft Barack Obamas anbieten. Ein kurzer Ausblick auf die Zukunft der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik ergänzt diese Perspektiven.

Mark Shanahan vergleicht die Präsidentschaft Trumps in historischer Perspektive mit der Dwight D. Eisenhowers. Der 34. Präsident der Vereinigten Staaten, war ein Militär im Generalsrang. Während des Zweiten Weltkriegs arbeitete er in herausgehobener Stellung mit den Alliierten an der Befreiung Europas von der nazideutschen Okkupation. Eisenhower sei, so Shanahan, weniger ein Frontoffizier denn ein politischer Offizier gewesen. Seine politische Erfahrung, sein Planungsvermögen, sein weitgespanntes Netzwerk und seine Geduld; nicht zuletzt auch sein kluger Einsatz des Mediums Fernsehen (sein Wahlwerbespot wurde von Walt Disney entwickelt) hätten ihm später den Sprung in das Präsidentenamt ermöglicht (19). Von der Plattform Fernsehen hat auch Donald Trump profitiert, dem die Fernsehserie „The apprentice“ einen hohen Bekanntheitsgrad eingebracht hat. Anders als bei Eisenhower sei er durch seine vorherigen Tätigkeiten in der Wirtschaft jedoch kaum für ein politisches Amt vorbereitet gewesen. Dies zeigt die schwierige Entscheidungsfindung hinsichtlich der Stellenbesetzung politischer Posten und Kernthemen direkt nach der Wahl. Eisenhower habe beides strategisch geplant. Trumps Übergangsperiode sei jedoch als weitgehend erratisch zu bezeichnen. Die Außenpolitik Trumps in der ersten Zeit sei, anders als bei Eisenhower, mehr durch den Charakter Trumps als durch die Interessen der Vereinigten Staaten bestimmt gewesen. Shanahan betont den charakterlichen Unterschied (sense of duty) zwischen Eisenhower und Trump. Er macht ihn aus historischer Sicht damit zu dem wichtigen Unterscheidungskriterium zwischen den beiden Präsidenten.

Die Zweifel an Trumps charakterlicher Eignung für das Präsidentenamt werden, auch von Europäer*innen, immer wieder gerne ins Feld geführt. So entsteht zwangsläufig die Frage nach den Wähler*innen Trumps, der sich Lee Marsden mit Blick auf die in den Vereinigten Staaten wichtige religiöse Dimension widmet. Zu den Hauptwähler*innen Trumps gehören demnach Anhänger*innen der Alt-Right, der Evangelikalen und der katholischen Koalition (catholic coalition), mithin eine heterogene Sammlung von unterschiedlichen Gruppierungen und Interessen. Marsden erklärt den Zusammenhalt dieser unterschiedlichen Gruppierungen anhand des Begriffs der Vatermoral (father morality), der durch George Lakoff geprägt wurde. Dieser hatte mit der Vatermoral schon Anfang 2016 einen Erklärungsansatz für die Wahlerfolge Trumps während der republikanischen Primaries angeboten. Die Vatermoral lässt sich als ein hierarchisiertes Rollenmodel paternalistischer Prägung zusammenfassen, das auf dem Familienbild der Führung, dem Schutz, der Disziplinierung und der Kontrolle durch den pater familias fußt. Trump habe in seinem Wahlkampfnarrativ diese Weltsicht bedient und den genannten Gruppierungen darauf basierende politische Angebote gemacht. Die Alt-Right habe er durch seinen Kampf gegen den Kapitalismus (crony capitalism) und die etablierten politischen Strukturen in Washington an sich gebunden. Evangelikale und Katholiken habe er durch die Vertretung traditioneller familiärer Werte – das Verbot der Einwanderung und der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus – auf seine Seite gezogen (108). Zusätzlich habe er sie durch die Aufnahme ihrer Glaubensvertreter*innen in Beratergremien auch strukturell an sich gebunden. Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen, 81 Prozent der konservativen Evangelikalen sowie 60 Prozent der weißen Katholiken wählten Trump, unterstreichen seinen Erfolg bei diesen Wählergruppen.

Präsident Trump hat mit Blick auf seine Wählerschaft in den ersten beiden Jahren seiner Regierung bereits eine Reihe innenpolitischer Entscheidungen Obamas aufgehoben oder abgeändert (zum Beispiel die Frage der Abtreibung, Steuererleichterungen zugunsten höherer Einkommen).

Mit der nicht minder kontroversen Außenpolitik Trumps befasst sich in diesem Zusammenhang Maria Ryan. Entgegen einer überaus nationalistischen Rhetorik sieht sie das außenpolitische Handeln Trumps im Verhältnis dazu gemäßigter an. Handelspolitisch habe Trump das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) zwar gekündigt, dennoch sei es nach einer Neuverhandlung wieder in Kraft getreten. Achtzehn weitere Handelsabkommen seien dagegen nicht berührt worden (221). Auch seine Infragestellung des sicherheitspolitischen Bündnisses NATO habe Trump inzwischen wieder relativiert. Hinsichtlich des Drohnenkriegs, den die Vereinigten Staaten in Irak, Syrien, Afghanistan, Jemen und Somalia führen, sei dagegen eine große Kontinuität zur Obama-Administration festzustellen (223). Insgesamt, schlussfolgert Ryan, habe Trump eine Reihe von teils impulsiven getriebenen Veränderungen angestoßen, die bis dato weltpolitisch jedoch keineswegs irreparabel seien (224).

Zu den weiteren Aufsätzen des Bandes zählen zum Beispiel historische Vergleiche Trumps mit Ronald Reagan und John F. Kennedy, Analysen über Trumps sogenannter Rassenpolitik (racial policy), dessen Sozialpolitik oder zum Verhältnis Trumps zu China. Der Tenor ist über weite Strecken von einer Ablehnung des (zu Recht) kritisierten politischen Stils Donald Trumps getragen. Der Fokus auf die Persönlichkeit des Präsidenten läuft hingegen Gefahr, die Auswirkungen seines politischen Handelns nicht ausreichend in Betracht zu ziehen. Im Fall Nordkoreas hat Trump tatsächlich erste, wenn auch symbolische Erfolge erzielt. Auch im Zollstreit mit China sind durch das Vorgehen Trumps erste Zugeständnisse vonseiten Chinas gemacht worden. Man kann Trumps Verhalten durchaus als disruptiv bezeichnen, ohne das damit verbundene (Sicherheits-)Risiko zu vernachlässigen. Leider verweilen die Autor*innen zu häufig bei ihrem Bedauern charakterlicher Schwächen des 45. Präsidenten. Eine stärkere Fundierung ihrer Prognosen zu möglichen Auswirkungen der durch Trump ausgelösten Dynamiken wäre wünschenswert gewesen.

 

Verfasst von:

Jens Wassenhoven

Erschienen am:

24. April 2019

Mara Oliva / Mark Shanahan (Hrsg.)

The Trump Presidency. From Campaign Trail to World Stage

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2019

Digirama

James Goldgeier / Elizabeth N. Saunders
The Unconstrained Presidency. Checks and Balances Eroded Long Before Trump
Foreign Affairs September/Oktober 2018

William A. Galston
Trump stands on shaky ground, new poll shows
Brookings Institution, FIXGOV Blog, 18. Januar 2019


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