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Einführung in den Themenschwerpunkt

Donald Trump und die Polarisierten Staaten von Amerika
Die Vorgeschichte der Wahl, die Biografie des neuen Präsidenten und seine Politik

Sein Wahlkampf war rechtspopulistisch und hat die politische Landschaft der USA noch weiter polarisiert, der Verdacht, Russland habe sich zu seinen Gunsten eingemischt, liegt von Anfang an wie Blei auf dieser Präsidentschaft; seine Entscheidungen im Amt werden äußerst kontrovers aufgenommen, kurz: US-Präsident Donald Trump fordert Widerspruch heraus, der sich in Wissenschaft und Medien in vielfältigen Analysen niederschlägt. Aufgezeigt werden mögliche Szenarien der weiteren Entwicklung sowie die konkrete Politik seiner Administration, auch in den internationalen Beziehungen: Nach einem Jahr werden erste Konturen sichtbar, die eine Zäsur anzeigen.

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Aus der Wissenschaft

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Rassismus, (Gegen-)Macht und Emanzipation im politischen Denken. Zur Dekolonisierung der Internationalen Beziehungen

Ausgehend von dem Eindruck, dass rassistisches Gedankengut in politischer Theorie und Praxis der jüngeren Gegenwart – nicht nur, aber insbesondere in den USA unter Donald Trump – an Bedeutung gewonnen hat, beleuchtet Hendrik Simon aktuelle Debatten zur Dekolonisierung der noch heute zu weiten Teilen US-amerikanisch geprägten politikwissenschaftlichen Teildisziplin der Internationalen Beziehungen (IB). Der Beitrag führt in grundlegende Fragestellungen, Diskussionen und Geschichte(n) der Dekolonisierung in den IB ein, im Mittelpunkt stehen die Debatten am Centre for Advanced International Theory (CAIT).

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Timothy Snyder
Aus dem Amerikanischen von Andreas Wirthensohn. München, C.H.Beck 2017

Dass sich der renommierte Osteuropa-Forscher Timothy Snyder genötigt sieht, dieses Buch zu schreiben, ist ein sehr schlechtes Zeichen: Es ist nicht auszuschließen, dass die USA 2017 die vorerst letzten freien Wahlen erlebt haben. Ist diese Befürchtung Snyders zu dramatisch? 1932 in Deutschland, 1946 in der Tschechoslowakei und 1990 in Russland hätten die Bürger in der Mehrheit ebenfalls nicht geglaubt, so sein Hinweis, dass sie für lange Zeit keine Möglichkeit mehr haben würden, frei zu wählen. Kurz und knapp erläutert er, woran zu erkennen ist, ob die USA Gefahr laufen, eine ähnliche Erfahrung zu machen, und was dagegen unternommen werden kann.

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SIRIUS: Analyse

Schon vor dem Amtsantritt Trumps erodierte in der US-Bevölkerung die Unterstützung für militärische Auslandseinsätze. Im Bild: Marines im Irak (Foto: Pixabay)

‚Make America Great Again‘? Die strategische Handlungs(un)fähigkeit der USA vom Ende des Kalten Kriegs bis zu Präsident Donald Trump

Den USA gelang es lange, im Dienste ihrer nationalen Interessen die eigene Vormachtstellung zu sichern und die liberale internationale Ordnung zu gestalten. Nach dem Kalten Krieg änderte sich das Bild, wie Gerlinde Groitl in ihrer Analyse zeigt, und der gesellschaftliche Rückhalt sank. Donald Trump treibt es jetzt auf die Spitze: Seine Außenpolitik ist die Fortsetzung des Wahlkampfs mit anderen Mitteln.

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Digirama

Trump Paris Agreement 1 6 2017 Rose Garden Foto The White House

Trumponomics. Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen des Präsidenten – auch im O-Ton

Die wirtschaftspolitischen Ankündigungen Donalds Trumps haben bereits während des Wahlkampfes für großes Aufsehen gesorgt, die Welt wähnte die USA zwischenzeitlich vor Handelskrieg mit der Volksrepublik China. Seine Handels- und Wirtschaftspolitik hat seit seinem Amtsantritt aber keineswegs an klaren Konturen gewonnen. Das Interview, das er The Economist gegeben hat, hätte Aufschluss geben können, stellte Trump aber nur als wenig informiert bloß. Aufklärung bieten zwei SIRIUS-Beiträge.

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SIRIUS: Analyse

Steve Bannon. Foto: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (Wikimedia Commons)

Die Welt des Stephen K. Bannon. Wie revolutionär ist die Trump-Administration?

Der Artikel ist dem Weltbild des strategischen Chefberaters von Donald Trump gewidmet, wobei Joachim Krause ausdrücklich polemische Verkürzungen vermeidet. Die zentralen Elemente der Gedankenwelt des Stephen K. Bannon sind eine Orientierung an einem zyklischen Weltbild, eine Kritik am Kapitalismus und am politischen Establishment sowie die Furcht vor einer neuen Welle eines Totalitarismus, die aus dem politischen Islam entstehen könnte.

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Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.

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Josef Braml
Köln, Quadriga 2016

Josef Braml leitet aus einer Analyse des politischen Systems der USA und ihres gesellschaftlichen Zustandes bereits vor der Wahl Donald Trumps Hinweise auch für Europa ab – dazu zählt der Rat, auf soziale Gerechtigkeit zu achten und die EU zu vertiefen. Den europäischen Regierungen und transatlantischen Netzwerken empfiehlt er, im Gespräch ‚unter Freunden‘ beim Thema Demokratie auch deren liberale Qualitäten hervorzuheben.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die Vorgeschichte des Wahlsieges. Ausgewählte Kurzrezensionen

Das politische Koordinatensystem hat sich in den USA nicht erst im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November 2016 verschoben, wie sich anhand einiger Bücher zeigen lässt: Zunächst wurde der Diskurs von konservativen Thinktanks nach rechts justiert und dann von der Tea-Party-Bewegung weiter radikalisiert.

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Aus den Denkfabriken

Die vier Szenarien des Donald Trump. Strategische Konsequenzen der US-Präsidentschaftswahl

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Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

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SIRIUS: Analyse

Detroit 2015 Rick Harris Wikimedia

Trumps Staatsdemontage. Hinter dem vermeintlichen Chaos verbirgt sich ein strategischer Umbau

Das Handeln von US-Präsident Donald Trump wirkt auf viele Beobachter impulsiv und erratisch. Dennoch zeigt es in seiner vermeintlichen Inkohärenz eine klare Linie und ein klares Ziel: Es geht darum, die Rolle des Staates in den USA radikal zu beschneiden. Josef Braml zeichnet die wesentlichen Stationen der Versuche der Trump-Administration nach, auf Bundesebene zu einer deutlichen Verringerung der Staatstätigkeit und zum Abbau von Regulierung zu schreiten und zudem die Steuern zu senken. Die Folgen werden tiefgehend sein. Sie werden zu einer abnehmenden Handlungsfähigkeit des Bundesstaates führen und dessen Verschuldung weiter anheben. Zudem sind nachhaltige Folgen für die internationalen Finanzbeziehungen und den internationalen Handel zu befürchten.

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Analyse

Trump Foto Rabe Pixabay

Gekommen um zu bleiben? Chancen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald J. Trump

Wie lange wird das Schauspiel dieser Präsidentschaft andauern? Diese Frage wird seit dem Wahlsieg Donald Trumps immer wieder gestellt. Allan J. Lichtman zeigt in seinem Buch „The Case of Impeachment“, dass es tatsächlich mehrere Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren geben könnte. Dazu zählen Trumps Geschäfte sowie die Russland-Kontakte seines Teams. In Essays, die Evan Osnos und Richard Evans veröffentlicht haben, steht der fragliche geistige Zustand Trumps im Mittelpunkt. Tenor insgesamt ist, dass er nicht in der Lage ist, das Amt des Präsidenten auszufüllen.

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Bernie Sanders
Aus dem Amerikanischen übersetzt von Frank Born. Berlin, Ullstein Buchverlage 2017

Hätte eine Kandidatur von Bernie Sanders für die Demokraten den Präsidenten Trump verhindert? Begibt man sich auf die lange, aber keineswegs langatmige Reise durch die knapp 460 Textseiten seines Buches, stößt man auf eine ausgewogene Mischung aus Autobiografie, Gegenwartsdiagnostik und politischer Programmatik. Deutlich wird, dass seine politische Agenda auf die Verbesserung der Lage jener Bevölkerungsgruppen abzielte, die sich als Globalisierungs- oder Modernisierungsverlierer beschreiben lassen und die angesichts der Alternative Trump oder Clinton überwiegend für Ersteren stimmten.

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Aus den Denkfabriken

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Kompass gesucht. Die unvorhersehbare Russland-Politik Trumps im Fokus der Experten

Die ersten einhundert Tage der Präsidentschaft sind nicht nur davon geprägt, dass staatliche Institutionen und die Medien versuchen, das Beziehungsdickicht Trumps und seines Teams zu Russland zu lichten. Auch haben erste außenpolitische Entscheidungen für Unruhe gesorgt, da sie weder im Sinne traditioneller Außenpolitik noch entsprechend Trumps Ansage, das Verhältnis zu Russland neu und besser auszugestalten, funktioniert haben. Verschiedene Analysten sehen für den Westen und seine Werte, aber auch für die globale Sicherheitsordnung schwierige Zeiten aufziehen.

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Aus den Denkfabriken

Konfrontation mit China? Donald Trump hat sich auf der Basis strittiger Annahmen positioniert

New York mit Werbung

Wahlkampfaussagen und erste Amtshandlungen deuten an, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen ein zentrales Thema des neuen Präsidenten sein werden. Die Volksrepublik ist eine bevorzugte Zielscheibe Trumps, macht er sie doch wesentlich für den Niedergang des industriellen Sektors in den USA verantwortlich. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen existiert ein weiteres Politikfeld von höchster Brisanz: die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum.

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David Cay Johnston
Salzburg, Ecowin 2016

Die Biografie und vor allem das Geschäftsgebaren Donald Trumps haben bereits vor dessen Wahlsieg dem Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston als Grundlage gedient, um dessen Persönlichkeit zu enthüllen. Nach der Maxime „Handeln ist Charakter“ (Francis Scott Fitzgerald) kommt er so zu dem Schluss, dass Trump für das Amt des US-Präsidenten gänzlich ungeeignet ist.

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Bewegte Bilder

Mit den Mitteln der Unterhaltungsindustrie. Ein Dokumentarfilm legt den Aufstieg von „President Trump“ offen

Der preisgekrönte Dokumentarfilmer Michael Kirk hat wenige Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump einen Film veröffentlicht, in dem er dessen Persönlichkeit entlang biografischer Eckpunkte offenlegt. Zu Wort kommen die Biografen Timothy O’Brien, Michael D’Antonio und Marc Fisher, außerdem Trumps Co-Autor bei „The Art oft the Deal“, Tony Schwartz, und sein erster Politikberater Roger Stone.

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Analyse

President Trump Executive Order on Healthcare October 2017 Foto: Andrea Hanks / The White House

Regieren per Dekret. Exekutivlastigkeit als Anzeichen einer autoritären Demokratie

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.

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Kommentar

Die Rolle von Sanktionen in der Politik gegenüber Russland. Ein Dank an den US-amerikanischen Kongress. Ein SIRIUS-Beitrag

Das politische Deutschland hat überwiegend empört auf die im Juli 2017 vom US-amerikanischen Kongress beschlossene Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland reagiert – dabei ist diese Entscheidung fast einstimmig vor dem Hintergrund der unverändert aggressiven Militärpolitik Moskaus und dessen Einmischung in den US-Wahlkampf zustande gekommen. Ein Schwerpunkt der Sanktionen soll die Schwächung des russischen Energiesektors sein, Konsequenzen für deutsche Unternehmen sind dabei nicht ausgeschlossen. Nach Ansicht von Joachim Krause ist der US-Kongress damit „die einzige westliche Institution, die sich dieser Tage in ernsthafter Weise mit der Frage auseinandersetzt, wie man sich gegenüber der russischen Herausforderung aufstellen soll.“

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Naomi Klein
Aus dem Amerikanischen von Gabriele Gockel, Sonja Schuhmacher und Claus Varrelmann. Frankfurt am Main, S. Fischer Verlag 2017

Nein, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist bei genauerem Hinsehen kein Schock, sondern die logische Konsequenz einer seit Jahrzehnten andauernden Entwicklung, ist Naomi Klein überzeugt: Der Neoliberalismus sei damit an einem Kulminationspunkt angekommen. Trump und sein Team hätten jetzt dem öffentlichen Sektor und dem Gemeinwohl den Krieg erklärt, die Gesellschaft werde gespalten und die Angst vor den „Anderen“ geschürt, der Klimawandel geleugnet und die Macht der Konzerne weiter vergrößert. Klein will mit ihrem Buch daher die Schockresilienz der Gesellschaft fördern.

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SIRIUS: Analyse

Kiew

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen. Russlandpolitik – Souveränität der Ukraine – Atomwaffensperrvertrag

Das Memorandum über Sicherheitszusagen für die Ukraine, das im Dezember 1994 auf dem KSZE-Gipfeltreffen in Budapest unterzeichnet wurde, schuf eine Verbindung zwischen dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag von 1968 sowie der politischen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Damals versicherten die USA, Großbritannien und Russland, dass sie die Unabhängigkeit und Grenzen des Landes respektieren werden. Sollte nun aber die Trump-Administration tatsächlich ihre Osteuropa-Politik neu ausrichten, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Tragfähigkeit des derzeitigen internationalen Regimes zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen haben.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Russland und die USA. Ergebnisse strategischer Studien

Die hier analysierten, im Zeitraum vom Dezember 2016 bis März 2017 erschienenen Publikationen haben vieles gemeinsam: Sie ringen alle mit dem Problem, wie es dazu kommen konnte, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen in eine so schwere Krise gerieten. Um diese Frage zu beantworten, analysieren sie die Entwicklung der US-amerikanischen und der russischen Außenpolitik und ihre Wechselbeziehungen in dem Vierteljahrhundert nach der Auflösung der Sowjetunion. Der Schwerpunkt liegt auf der Putin-Ära. Die Autoren befassen sich mit den Konsequenzen, die daraus zu ziehen seien, und geben Empfehlungen für die amerikanische Politik gegenüber Russland zu Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps ab.

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SIRIUS: Analyse

Make America great again

Donald Trump und die internationale Handelspolitik

Die Abkehr der neuen US-Regierung vom Leitbild des internationalen Freihandels und die Hinwendung zu einer merkantilistisch geprägten Industriepolitik sind unübersehbar. Das wird die Wohlstandsgewinne beeinträchtigen und zwar sowohl in den USA als auch in vielen anderen Ländern. Durch die avisierten Strafzölle werden zudem keine Industriearbeitsplätze in die USA zurückgebracht, sondern gut ausgebaute und sensible internationale Wertschöpfungsnetzwerke zerstört.

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Sammelrezension

Donald Trump und die Entkernung des amerikanischen Konservatismus. Über reale Echokammern und das manipulative Sprechen in Frames

Chicago The Bean

Donald Trump mag eine singuläre Gestalt sein, der Wahlerfolg hat dennoch eine Vorgeschichte. Torben Lütjen schlüsselt sie in seinen Büchern „Politik der Echokammer“ und „Partei der Extreme: Die Republikaner“ auf; nimmt man die Erkenntnisse von Elisabeth Wehling über politisches Framing hinzu, wird die Entkernung des amerikanischen Konservatismus politikwissenschaftlich erklärbar.

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Zeitschriftenschau

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An der Schwelle zum autoritären Staat. David Frum analysiert die Determinanten der Präsidentschaft

David Frum extrapoliert in einer ausführlichen Analyse für die Zeitschrift The Atlantic die bisher von Donald Trump geäußerten politischen Einschätzungen, seine Einteilung der Menschen in Gewinner und Verlierer sowie sein persönliches Gewinnstreben und dessen Übertragung auf das Land („Amerika first“) bis in das Jahr 2021: „How to Build an Autocracy“.

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