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Literaturschau

 porto alegreDie Idee des Bürgerhaushalts stammt aus Porto Alegre. Anders als in Deutschland ist dort die Beteiligungsquote deutlich höher und es werden auch benachteiligte Bevölkerungsgruppen mobilisiert. – Veranstaltung im Rahmen des Orçamento participativo 2010, Foto: Не знам via Wikimedia Commons

Bürgerhaushalte als innovatives Beteiligungselement?
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

In den 1990er-Jahren setzte im Kontext von New Public Management und Neuem Steuerungsmodell auf der kommunalen Ebene eine Welle der Bürgerbeteiligung ein. Neben Zukunftswerkstätten, Planungszellen und Ähnlichem gehörte auch der Bürgerhaushalt zu einer vielversprechenden, legitimationsstiftenden Reformoption, denn die Haushaltspolitik ist ein zentraler Bereich, der nahezu alle Politikfelder einer Kommune tangiert und bei der unterschiedliche Interessen vorgebracht und wichtige Weichenstellungen gesetzt werden. Die Partizipation der Bürger*innen an diesem Prozess sollte dazu beitragen, gerade in Zeiten desolater Finanzlagen einen gesamtstädtischen Konsens über Prioritätensetzungen für Ausgaben und Einsparungen zu erzielen. Die in dieser Zusammenstellung aufgeführten Studien und in Kurzrezensionen vorgestellten Bücher geben einen Einblick in die Rahmenbedingungen und Erfahrungen mit diesem Instrument. Anhand von Fallbeispielen aus Deutschland, Europa und Lateinamerika werden Chancen und Hindernisse der Umsetzung erörtert. Die Einschätzungen fallen gemischt aus. Einige Studien weisen dem Bürgerhaushalt das Potenzial für soziale Gerechtigkeit zu, während andere auf die sozial unausgewogene Zusammensetzung der Beteiligten verweisen und kritisieren, dass privilegierte Bevölkerungsgruppen ihren Einfluss maximieren.

Die Beiträge sind chronologisch absteigend sortiert.

 

Serge Embacher
Soziale Ungleichheit – Bürgerhaushalte als Spiegelbild gesellschaftlicher Strukturen
buergerhaushalt.org, 12. März 2018

„Bürgerhaushalte enthalten ein demokratisches Versprechen, das dem Grundgedanken der Partizipation entspringt. Sie eröffnen eine umfassende Beteiligungsperspektive, die jedoch nicht zuletzt aufgrund der sozialen Ungleichheit in der Gesellschaft bislang nicht ansatzweise ausgeschöpft wurde. Wie lässt sich das verstehen?“ (Abstract)



Neunecker, Martina
Partizipation trifft Repräsentation. Die Wirkungen konsultativer Bürgerbeteiligung auf politische Entscheidungen
VS Verlag für Sozialwissenschaften 2016

„Martina Neunecker betrachtet in Ihrer Studie die Rolle konsultativer Verfahren der Bürgerbeteiligung. Den vielfältigen Ursachen dafür, warum diese nur in einzelnen Fällen substanziell die Entscheidungen kommunaler Parlamente beeinflussen, geht sie erstmals anhand eines vergleichenden, systematischen und theoretisch fundierten Ansatzes nach. Am Beispiel des Verfahrens ‚Bürgerhaushalt‘ in 13 deutschen Kommunen untersucht die Autorin, inwiefern etwa die Entscheidungsmotive der gewählten Repräsentanten oder der Kontext des Verfahrens dazu führen, dass Instrumente repräsentativer und partizipativer Demokratie häufig unvereinbar erscheinen.“ (Verlagsinformationen)



Brigitte Geißel et al.
Abschlussbericht zum DFG-Projekt „Ergebnisse dialogorientiert-partizipativer Verfahren. Metaanalytische Pilotstudie zu bundesrepublikanischen Bürgerhaushalten und Lokale-Agenda-21-Prozessen“

Mit dem am Institut für Politikwissenschaft der Goethe Universität unter Leitung von Prof. Dr. Brigitte Geißel durchgeführten Projekt (Laufzeit Oktober 2014 bis September 2016) wurde ein zweifaches Ziel verfolgt: „Erstens soll eine systematische Bestandsaufnahme von Befunden zu bundesrepublikanischen dialogorientierten, partizipativen Verfahren begonnen werden (inhaltlich). Zweitens will das Projekt testen, ob Metaanalysen in einem Feld möglich und lohnenswert sind, in welchem qualitative Primärstudien überwiegen (methodologisch). […]. Das Pilotprojekt ist das erste Projekt, das eine vergleichende Bewertung dialogorientiert-partizipativer Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland vornimmt und dabei die Beziehung von Kontext, Akteure, Verfahren und Ergebnissen systematisch ermittelt.“ (Website DFG-Projekt: Metaanalyse diskursiver Verfahren)



Philipp Sternard
Erfolgsfaktoren von Bürgerhaushalten. Welche Faktoren begünstigen oder hemmen den Erfolg eines Bürgerhaushalts? Eine vergleichende Analyse in sechs deutschen Kommunen
GRIN Verlag 2015

In seiner Masterarbeit vergleicht der Autor sechs deutsche Kommunen und fragt dabei, welche Faktoren den Erfolg eines Bürgerhaushalts befördern können.



Bundeszentrale für politische Bildung / Servicestelle Kommunen in der Einen Welt
8. Statusbericht Bürgerhaushalte in Deutschland von 2015

Die Statusberichte bieten einen detaillierten Überblick über die aktuelle Landschaft der Bürgerhaushalte in Deutschland. Sie geben Auskunft darüber gibt, in welchen Kommunen ein Bürgerhaushalt diskutiert, beschlossen, eingeführt, fortgesetzt oder abgeschafft wurde. Gegenüber dem Bericht aus dem Jahr 2014 ist demnach die Zahl der Kommunen gestiegen, die über die Einführung eines Bürgerhaushaltes diskutieren.



Brigitte Geißel / Alma Kolleck / Martina Neunecker
Projektbericht „Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation des Frankfurter Bürgerhaushaltes 2013“

Die im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main am Institut für Politikwissenschaft der Goethe Universität unter Leitung von Prof. Dr. Brigitte Geißel vorgenommene Evaluation bezieht sich auf den ersten Frankfurter Bürgerhaushalt, der vom Herbst 2011 bis zum Frühjahr 2012 für das Haushaltsjahr 2013 durchgeführt wurde. Mit diesem werden die Ergebnisse der verschiedenen Erhebungen präsentiert. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit die mit dem Bürgerhaushalt verbundenen Ziele erreicht wurden und wie dies aus den teils widerstreitenden Perspektive von Politik, Verwaltung, Bürger*innen, Teilnehmer*innen und Medien bewertet wird. Weitere Informationen finden sich auf der Projektwebsite.



Marcel Solar
Bürgerhaushalte und kommunale Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland
buergerhaushalt.org (Bürgerhaushalte in der Wissenschaft), 18. Dezember 2012

Der Autor nimmt eine allgemeine Einordnung und Charakterisierung des Bürgerhaushaltes innerhalb der verschiedenen Elemente der Bürgerbeteiligung sowie der repräsentativen kommunalen Strukturen vor.



Kai Masser
Bürgerhaushalte aus Sicht der Kritiker
buergerhaushalt.org (Der Bürgerhaushalt in der Diskussion), 18. Dezember 2012

Kai Masser trägt die wichtigsten Kritikpunkte zusammen und resümiert insgesamt eher ernüchternde Erfahrungen aus der ersten Welle der Bürgerhaushalte. Inwieweit die Anfang dieser Dekade mit dem Web 2.0 eingesetzte „Renaissance“ dazu führe, dass sich der Bürgerhaushalt zu einem festen Bestandteil der kommunalen Bürgerbeteiligung entwickle, bleibe abzuwarten.



Volker Vorwerk (Hrsg.)
Bürgerhaushalt und Gender Budgeting – (wie) geht das zusammen?
Dokumentation eines Symposiums vom 5. Juni 2009 in Köln, herausgegeben im Auftrag der Stadt Köln

Prozesse des Gender Budgeting – ein verwaltungsinterner Ansatz zur geschlechtersensiblen Aufstellung des Haushaltsplans – und Bürgerhaushalte werden zumeist in getrennten Arenen durchgeführt. Auf diesem Symposium wurden mit Blick auf unterschiedliche Erfahrungen in Köln, Berlin, Freiburg und Österreich Möglichkeiten zum Aufbau und Ablauf geschlechtersensibler Beteiligungshalte erörtert.



Carsten Herzberg
Bürgerhaushalt in Großstädten. Arbeitsmaterialien für die Umsetzung
Dokumentation und Auswertung der Ergebnisse des Workshop „Bürgerhaushalt für Berliner Bezirke: Lesbar, verständlich, für und mit Bürgern/innen“
Bundeszentrale für politische Bildung 2005

Hintergrund dieser Dokumentation ist ein gemeinsam von den politischen Stiftungen getragenes Modellprojekt aus dem Jahr 2003, um in Berliner Bezirken die Einführung von Bürgerhaushalten zu fördern.



Aus der Annotierten Bibliografie

Carsten Herzberg / Yves Sintomer / Heinz Kleger (Hrsg.)

Hoffnung auf eine neue Demokratie. Bürgerhaushalte in Lateinamerika und Europa

Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2012 (Studien zur Demokratieforschung 13); 331 S.; kart., 34,90 €; ISBN 978-3-593-39771-9
Zu den Gemeinplätzen der heutigen Demokratiedebatte gehört die Auffassung, dass Krisentendenzen mittels partizipatorischer Innovationen entgegengewirkt werden soll. Neben der direkten Demokratie auf Länderebene gehören dabei Bürgerhaushalte, die sich am Vorbild der Stadt Porto Alegre orientieren, zu den beliebtesten Reformoptionen. Zahlreiche deutsche Kommunen haben mittlerweile Bürgerhaushalte eingeführt, wobei die spezifischen Ausgestaltungen höchst unterschiedlich ausfallen. In diesem Sammelb...weiterlesen


Annika Lange (Hrsg.)

Plebiszitäre Budgetverantwortung. Der kommunale Beteiligungshaushalt. Verfassungsrechtliche Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen partizipativer Haushaltsplanaufstellung in den Kommunen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Nomos Universitätsschriften Recht 731); 341 S.; 89,- €; ISBN 978-3-8329-6493-1
Rechtswiss. Diss. HU. Berlin; Begutachtung: S. Baer, U. Battis. – Bürger- oder Beteiligungshaushalte gelten Vertretern einer stärker partizipativen Kommunalpolitik seit langem als Ideal. Als Vorbild wird regelmäßig Porto Alegre in Brasilien herangezogen. Die Zahl der deutschen Kommunen, die tatsächlich Beteiligungshaushalte aufstellen, ist aber extrem klein. Kommunalverfassungsrechtliche Einschränkungen machen echte Partizipation in Finanzfragen nur eingeschränkt möglich. Lange untersucht,...weiterlesen


Niels Taubert / Wolfgang Krohn / Tobias Knobloch

Evaluierung des Kölner Bürgerhaushalts

Kassel: kassel university press 2011; 175 S.; 19,- €; ISBN 978-3-86219-074-4
Gerade auf der kommunalen Ebene sprießen die Modelle der Bürgerbeteiligung regelrecht aus dem Boden. Ein Instrument ist die Aufstellung eines sogenannten Bürgerhaushalts. Die Partizipation der Bürger soll dabei im Vorfeld des Haushaltsbeschlusses Anregungen geben, die eine gewisse zivilgesellschaftliche Legitimation aufweisen. Die Stadt Köln praktiziert seit 2008 ein entsprechendes internetgestütztes Verfahren, das das Bielefelder Institut für Wissenschafts- und Technikforschung evaluiert hat. D...weiterlesen


Jochen Franzke / Heinz Kleger

Bürgerhaushalte. Chancen und Grenzen

Berlin: edition sigma 2010 (Modernisierung des öffentlichen Sektors 36); 99 S.; 8,90 €; ISBN 978-3-8360-7236-6
Mit der Beteiligung von Bürgern an der Aufstellung kommunaler Haushalte wurde in Deutschland Ende der 90er-Jahre, zunächst in Form einzelner Experimente, begonnen. Diese sogenannten Bürgerhaushalte gehen sowohl auf die Forderung einer stärkeren Durchsetzung partizipativer Demokratie als auch auf die Bemühungen um die Modernisierung der lokalen öffentlichen Verwaltungen zurück. „Breitere Akzeptanz gewann die Bürgerhaushaltsidee in Deutschland allerdings erst, als klargestellt war, dass das ...weiterlesen


Yves Sintomer / Carsten Herzberg / Anja Röcke

Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Zwischen partizipativer Demokratie, Verwaltungsmodernisierung und sozialer Gerechtigkeit

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010 (Bürgergesellschaft und Demokratie 33); 378 S.; brosch., 49,95 €; ISBN 978-3-531-17083-1
Seit den 90er-Jahren haben sich die Verfahren der Bürgerbeteiligung vervielfacht. Von diesen hebe sich das ursprünglich im brasilianischen Porto Allegre entstandene Instrument des Bürgerhaushalts deutlich hervor, da es eine schnelle Verbreitung und eine besondere politische Aufmerksamkeit innerhalb Europas erzielt habe, schreiben die Autoren und fragen: „Handelt es sich beim Bürgerhaushalt um eine vorübergehende Mode oder um eine Bewegung, die die administrativen und politischen Praktiken ...weiterlesen


Martin Müller

Bürgerbeteiligung in Finanzfragen. Mittelbare und unmittelbare Bürgerbeteiligung im kommunalen Haushaltswesen de lege lata und de lege ferenda

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie 5); 299 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-4137-6
Rechtswiss. Diss. HU Berlin; Gutachterin: R. Will, Gutachter: U. Battis. – Der Autor untersucht die Grenzen und Möglichkeiten finanzwirksamer Beteiligungsrechte von Bürgern auf der kommunalen Ebene. Während bei den formellen Beteiligungsverfahren wie Bürgerentscheid und Bürgerbegehren Mitwirkungsrechte in Finanzangelegenheiten durch entsprechende Negativkataloge weitgehend ausgeschlossen sind, bieten informelle Beteiligungsformen wie z. B. kommunale Bürgerhaushalte weitergehende Möglichkei...weiterlesen


Sebastian Weise

Bürgerhaushalt in Berlin. Das Bürgerhaushaltsprojekt des Bezirkes Lichtenberg

Berlin: Lit 2007 (Region – Nation – Europa 47); III, 125 S.; brosch., 12,90 €; ISBN 978-3-8258-0083-3
Politikwiss. Diplomarbeit Potsdam. – Die Idee des Bürgerhaushaltes hatte ihren Ursprung in der südbrasilianischen Stadt Porto Alegre. Als wesentliches Instrument zur Gestaltung der kommunalen Gemeinschaft zielt es auf Information und Transparenz über Haushaltsverfahren sowie auf eine Veränderung von Haushaltsentscheiden durch Bürgerbeteiligung. In Deutschland wurde es Ende der 90er-Jahre im Zuge der kommunalen Verwaltungsreform in kleineren Kommunen in Süddeutschland und Nordrhein-Westfale...weiterlesen


Albert Günther

Der Bürgerhaushalt. Bestandsaufnahme – Erkenntnisse – Bewertung

Stuttgart u. a.: Richard Boorberg Verlag 2007; 134 S.; 14,80 €; ISBN 978-3-415-03969-8
Bürgerhaushalte stellen eine Form der Bürgerbeteiligung dar, die in Deutschland inzwischen in einer Reihe von Städten und Gemeinden erprobt und praktiziert wird. Sie eröffnen allen Gemeindemitgliedern, Einfluss auf die Verwendung kommunaler Finanzen auszuüben und damit am „Kernstück der Kommunalpolitik“ (31) mitzuwirken. Der Autor führt in die Idee, Zielsetzung und das Verfahren des Bürgerhaushalts ein und stellt die bisherigen Entwicklungen und Erfahrungen mit diesem Beteiligungsins...weiterlesen


Bernhard Leubolt

Staat als Gemeinwesen. Das Partizipative Budget in Rio Grande do Sul und Porto Alegre

Wien/Berlin: Lit 2006 (Investigaciones: Forschungen zu Lateinamerika 8); 202 S.; brosch., 14,90 €; ISBN 978-3-8258-9435-1
Die brasilianische Stadt Porto Alegre steht für das inzwischen weltweit bekannte und vielfach adaptierte Projekt einer demokratischen Haushaltsplanung. Dabei stehen die Interessen der lokalen Bevölkerung bei der Verteilung öffentlicher Mittel im Vordergrund. Dieses „partizipative Budget“ wurde in verschiedenen Varianten in zahlreichen Gemeinden und in Rio Grande do Sul inzwischen auch auf der bundesstaatlichen Ebene umgesetzt. Es wird häufig als Ausdruck dafür gesehen, dass in Zeiten...weiterlesen


Carsten Herzberg

Der Bürgerhaushalt von Porto Alegre. Wie partizipative Demokratie zu politisch-administrativen Verbesserungen führen kann

Münster: Lit 2002 (Region – Nation – Europa 9); V, 149 S.; 2. Aufl.; brosch., 15,90 €; ISBN 3-8258-5691-7
Politikwiss. Magisterarbeit Potsdam; Gutachter: H. Kleger. - In der 1,3 Millionen Einwohner zählenden südbrasilianischen Stadt Porto Alegre entscheiden seit 1998 die Bürgerinnen und Bürger hauptsächlich über die vorzunehmenden Investitionen der Stadt. Anders als in den als internationale Reformkommunen bekannten Städten Christchurch (Neuseeland), Hämeenlinna (Finnland) oder Québec (Kanada), in denen sich das Instrument des Bürgerhaushalts lediglich in Konsultationen äußert, „repräsentiert das Mo...weiterlesen

 

Zusammengestellt von:

Anke Rösener

Erschienen am:

16. August 2018

Rezension

Angelika Vetter / Uwe Remer-Bollow

Bürger und Beteiligung in der Demokratie. Eine Einführung

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017 (Grundwissen Politik)

Das Thema Bürgerbeteiligung erfährt seit den 1990er-Jahren einen Aufschwung, den Angelika Vetter und Uwe Remer-Bollow zum Anlass für eine grundsätzliche Einführung in die Thematik Beteiligung und Demokratie nehmen. Sie gehen dabei von einer sehr weiten Begriffsdefinition aus, sodass auch Phänomene wie beispielsweise das Urban Gardening als eine Form der Bürgerbeteiligung angesehen werden. Theoretische Grundlagen werden mit empirischen Erkenntnissen verknüpft sowie die vielfältigen Formen von Beteiligung und Partizipation systematisch dargestellt und im gesellschaftlichen Kontext analysiert.
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Demokratie gestalten – zum Verhältnis von Repräsentation und Partizipation

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