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Das deutsche Wahlrecht im Spannungsfeld von demokratischer Legitimität und politischer Funktionalität

Torsten Oppelland (Hrsg.)
Berlin, BWV Berliner Wissenschafts-Verlag 2015

Das System zur Wahl des Deutschen Bundestages bietet seit der letzten Wahlrechtsnovelle reichlich Stoff, um sich ausgiebig mit seinen Schwachstellen auseinanderzusetzen. Mit dem Ausgleich der Überhangmandate, der seit 2013 zur Vermeidung des negativen Stimmgewichts notwendig geworden ist, hat der Gesetzgeber einen Rechenmechanismus implementiert, der in der Politik- wie Rechtswissenschaft einen allgemeinen Unmut ausgelöst hat. Mit diesem Tagungsband werden verschiedene Ansätze aus beiden Disziplinen diskutiert und die Spielräume für eine erneute Reform des Wahlrechts ausgelotet.

Democratizing Candidate Selection

Guillermo Cordero / Xavier Coller (Hrsg.)
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Zu den Folgen der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise zählt, dass sich neue Parteien gebildet haben. In diesem Band wird gefragt, ob deren Abgrenzung zu den etablierten Parteien sich auch in den Verfahren spiegelt, mit denen sie ihre Parlamentskandidaten auswählen – womit die innerparteiliche Demokratie in den Fokus rückt. Es zeigt sich, dass etwa Podemos, MoVimento 5 Stelle oder NEOS zumeist auf im Prinzip erprobte Verfahren zurückgreifen, bei denen die Parteiführungen Einfluss ausüben. In weiteren Beiträgen werden die veränderten Rahmenbedingungen für die Aufstellung von Kandidaten diskutiert.

Free and fair elections

Michael Krennerich
Bonn, Verlag J.H.W. Dietz 2021

Eine Rezension von Daniel Hellmann

In seinem Buch „Free and fair elections. Standards, Curiosities, Manipulations“, das Daniel Hellmann rezensiert hat, beschäftigt sich Michael Krennerich mit den unterschiedlichen Ausprägungen, die Wahlen annehmen können. Das Werk hält, was der Titel verspricht: Darin werden internationale Standards, Manipulationsmöglichkeiten und Kuriositäten im Zusammenhang mit Wahlen übersichtlich aufbereitet. Krennerich präsentiert insgesamt ein gut lesbares und mit anschaulichen Beispielen gespicktes Buch, das ein facettenreiches Bild unterschiedlicher Wahlpraktiken zeichnet. (dk)

Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Aus der Annotierten Bibliografie

 Foto: Pixabay

Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Vermittelt wird ein Überblick über die Geschichte der Zuwanderung in die Bundesrepublik, die Akteure und ihre Handlungsstrategien im Bereich der Einwanderungspolitik. Auf Kritik stoßen in einigen Rezensionen die mangelnden Partizipationschancen von nach Deutschland eingewanderten Menschen, insbesondere das fehlende kommunale Wahlrecht. Die auf kommunaler Ebene angesiedelten Integrationsbeiräte tragen zwar zu einer besseren Inklusion bei, gewährleisten aber keine hinreichende Beteiligung von Zugewanderten. Dennoch ist die kommunale Ebene von großer Bedeutung für die Integrationspolitik.

Kontroversen um das Wahlrecht Argumente und Vorschläge für eine Reform

Medienschau

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Kontroversen um das Wahlrecht. Argumente und Vorschläge für eine Reform

In der Fachliteratur finden sich verschiedene Vorschläge für eine Änderung des Wahlrechts. Neben der nicht zuletzt durch Norbert Lammert wiederholt angemahnten Problematik der unbegrenzten Ausweitung der Bundestagssitze geht es um Fragen der Ausweitung des Wahlrechts auf bislang vom Urnengang Ausgeschlossene, wie Kinder und Jugendliche oder Menschen mit Handicap. Auch wird versucht, grundsätzliche Debatten mit herausfordernden Thesen über das Verhältnis von Wahlrecht, Demokratie und Politik anzustoßen. Mit dieser Übersicht werden verschiedene Facetten der Debatte beleuchtet.

Parteien, Programme und Wahlverfahren. Grundlagenwissen und aktuelle Forschungsfragen

Digirama

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Parteien, Programme und Wahlverfahren. Grundlagenwissen und aktuelle Forschungsfragen

Die Bundestagswahl ist Thema mehrerer Internetplattformen von Institutionen der politischen Bildung, die sowohl Grundlagenwissen zum politischen System und zu Wahlen vermitteln als auch aktuelle Informationen über Parteien, Personen und Wahlprogramme bieten. Außerdem steht die Bundestagswahl im Fokus verschiedener wissenschaftlicher Websites und Blogs.

Parteienwettbewerb und Wählerverhalten

Franz Urban Pappi, Anna-Sophie Kurella, Thomas Bräuninger
Wiesbaden, Springer VS 2021

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Ulf Kemper

Das deutsche Wahlsystem vereint Elemente von Mehrheits- (Erststimme) und Verhältniswahl (Zweitstimme). In „Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem“ untersuchen F. U. Pappi, A.-S. Kurella und T. Bräuninger, wie sich die zwei Stimmabgaben beeinflussen und auf Wahlentscheidung und Kandidatenaufstellung einwirken. In seiner Rezension des Werkes betont Ulf Kemper das schlüssige Zusammenspiel von Theorie und Fallbeispielen und das auf der theoretischen Ebene innovative Vorgehen der Autor*innen, wenngleich er hier in Teilen noch gewisse Unschärfen sieht. (lz)

Reform des Bundestags­wahlsystems

Joachim Behnke / Frank Decker / Florian Grotz / Robert Vehrkamp / Philipp Weinmann
Gütersloh, Verlag Bertelsmann Stiftung 2017

In der Diskussion über die Reform des deutschen Wahlrechts spielt die Frage nach der Anzahl der Abgeordneten infolge von Ausgleichs- und Überhangmandaten eine zentrale Rolle. So hat der 19. Deutsche Bundestag 111 Sitze mehr als regulär vorgesehen – seine Arbeitsfähigkeit ist nach Ansicht von Kritikern damit infrage gestellt. Die Autoren spiegeln die bisherige Wahlrechtsdebatte und zeigen mögliche Auswege aus dem Trade-off zwischen Proporz und Bundestagsgröße auf. Als mögliche Stellschrauben werden die Stimmverrechnung, die Stimmabgabe und die Wahlkreiseinteilung ausgemacht.

Repräsentation durch Wahlen. Das deutsche Wahlrecht in der Diskussion

Einführung in den Themenschwerpunkt

Repräsentation durch Wahlen
Das deutsche Wahlrecht in der Diskussion

Unbestritten gilt das Wahlrecht als elementarer Kern unserer Demokratie. Indem es festlegt, wer wählen darf, wie gewählt wird und wie sich die Stimmabgabe auf die Zusammensetzung von Parlamenten auswirkt, bestimmt es die Bedingungen des politischen Wettbewerbs, der Partizipation, Repräsentation und Integration. Das deutsche Bundeswahlgesetz steht regelmäßig in der Kritik, es gilt als überaus komplex und unverständlich. Grundlegende Reformen sind politisch kaum durchzusetzen, punktuelle Veränderungen führen zu Folgewirkungen, die erneut Anpassungen erfordern, kurzum: nach der Reform ist vor der Reform. Mit diesem Themenschwerpunkt werden Wirkungsweise, Kritik und Reformoptionen des deutschen Wahlrechts näher beleuchtet.

Wählen als Bürgerpflicht?

Kurzanalyse

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Wählen als Bürgerpflicht? Die subjektiv empfundene Wahlnorm der 16- und 17-Jährigen im Vergleich

Österreich gilt als Vorreiter für das Wählen ab 16 auf nationaler und europäischer Ebene. Zwar wird auch in Deutschland im Vorfeld von Wahlen regelmäßig die Frage nach der Absenkung des Wahlalters öffentlich diskutiert, aber – mit Ausnahme von Kommunal- und zum Teil auch Landtagswahlen in einigen Bundesländern – bislang nicht umgesetzt. David Johann und Sabrina J. Mayer nehmen die österreichischen Erfahrungen mit Jungwähler*innen zum Anlass danach zu fragen, inwieweit sich 16- und 17-Jährige von älteren Bürger*innen hinsichtlich einer subjektiv empfundenen Pflicht zur Beteiligung an politischen Wahlen unterscheiden.

Wahlen und Demokratie. Reformoptionen des deutschen Wahlrechts

Tobias Mörschel (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016

Mit dem Wahlrecht verhält es sich ein wenig wie mit dem Wetter, irgendwie kann da jeder mitreden. Doch die Forschung darüber hat sich ein wenig abseits der populärwissenschaftlichen Debatten oder systematisierenden Einführungen zum Thema in einer ganz bemerkenswerten Weise ausdifferenziert beziehungsweise die heute im bundesrepublikanischen Kontext relevanten Fragestellungen haben sich verschoben. In diesem von Tobias Mörschel publizierten Sammelband steht daher vor allem die Funktion von Wahlen für die politische Integration im Mittelpunkt.

Wahlen und Wähler. Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2013

Harald Schoen / Bernhard Weßels (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2016

Mit den „Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2013“ sind die traditionell Blauen Bände nun zum zehnten Mal erschienen, erneut herausgegeben von den Politikwissenschaftlern Harald Schoen und Bernhard Weßels. In mehr als zwanzig Beiträgen werden das Wahlverhalten, die Koalitionspräferenzen der Parteien sowie Gründe für die Nichtwahl und Fragen des strategischen Wählens analysiert. Für Eckhard Jesse stellt der Band wieder eine wahre Fundgrube an instruktiven Erkenntnissen und Thesen dar, die weit über die Bundestagswahl 2013 hinausreichen.

Wahlrecht in der Demokratie. Ausgewählte Kurzrezensionen

Aus der Annotierten Bibliografie

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Wahlrecht in der Demokratie. Ausgewählte Kurzrezensionen

Mit dieser Literaturauswahl werden Bücher vorgestellt, in denen unter anderem konkrete Vorschläge zur Reform des Wahlrechts thematisiert werden. Außerdem geht es um den Zusammenhang zwischen Wahl- und Parteiensystem sowie allgemein um die Bedeutung des Wahlsystems für die Demokratie und für die politische Kultur unserer Gesellschaft.

Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen

Analyse

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Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen

Das Bundesverfassungsgericht wurde mehrfach zu der Frage von Überhangmandaten und dem negativen Stimmgewicht angerufen, seitdem wird über das Wahlrecht diskutiert. Hinter den Hoffnungen, die mit den Entscheidungen des Gerichts verknüpft sind, verbirgt sich die Erwartung an eine Stärkung des Parlaments in Form besserer Chancen für kleinere Parteien. Die genauere Betrachtung unter Berücksichtigung der Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik offenbart, dass diese Hoffnungen enttäuscht werden.

Wie viele Abgeordnete verträgt unser Parlament? Die Diskussion über die Größe des Bundestages

Digirama

Wie viele Abgeordnete verträgt unser Parlament? Die Diskussion über die Größe des Bundestages

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Mit der letzten vom Bundesverfassungsgericht geforderten Wahlrechtsreform von 2013 hat sich eine Debatte über die Praktikabilität und die Folgen des neu eingeführten Ausgleichs von Überhangmandaten entfacht. Wie befürchtet wurde, hat sich der Deutsche Bundestag durch die Ausgleichsmandate enorm vergrößert. Nach der Bundestagswahl 2017 hat der Bundestag mit 709 Mandate seine Soll-Größe von 598 Abgeordneten weit überschritten. Über eine Reform des Wahlfrechts wird weiter gestritten. Mit der folgenden Auswahl von Materialien werden der Hintergrund und die wesentlichen Argumente der Debatte näher beleuchtet.

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