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Abschreckung und Dialogbereitschaft

SIRIUS: Analyse

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Abschreckung und Dialogbereitschaft. Der Paradigmenwechsel der NATO seit 2014

Die NATO war für zwei Jahrzehnte primär eine politische Allianz, die Russland als Partnerstaat ansah. Mit der Annexion der Krim durch Russland sowie der hybriden Aggression gegen die Ost-Ukraine hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen, bei dem es darum geht, einerseits Verteidigungsfähigkeit herzustellen, andererseits aber auch die Dialogbereitschaft zu erhalten. Der Beitrag zeichnet den Weg der NATO seither nach und befasst sich mit der Frage, was der Paradigmenwechsel der NATO für die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr bedeutet.

Agile Abschreckung

SIRIUS: Analyse

Sirius 2018 2 Cyber programming geralt pixabay

„Agile Abschreckung“ gegen Bedrohungen aus dem Cyberraum. Optionen für deutsche Politik

Wie kann eine effektive deutsche Cyberabschreckung aussehen? Dieser Artikel stellt die ersten Ergebnisse eines neuen Cyberabschreckungsmodells vor, genannt „Agile Cyberabschreckung“, das auf interdisziplinärer Forschung am ISPK basiert: Cyber-Operationen eröffnen einen völlig neuen Weg in der Verteilung von Macht. Grundlegend dafür ist der spezielle virtuelle (technologische) Charakter der operativen Domäne „Cyber“. Die beschriebene „Agile Cyberabschreckung“ adressiert die spezifischen Cyber-Verwundbarkeiten einer „Cyber-Mittel-Macht“ wie Deutschland und schlägt vier Abschreckungsoptionen vor.

Altes Denken statt Neues Russland

Analyse

Erinnerung im Dienste der Gegenwart: Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim feiert Russland am 9. Mai 2015 auch in Sewastopol den Sieg über NS-Deutschland. Foto: Zelenskayao / Pixabay

Altes Denken statt Neues Russland.Innenpolitische Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik

Was ist in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen falsch gelaufen und wer hat daran Schuld? Ausgehend von der Annahme, dass vor allem innere Faktoren das Außenverhalten bestimmen, rekapituliert Hannes Adomeit entlang von fünf Büchern die innere Entwicklung Russlands und verknüpft diese mit dessen Außenpolitik. Die Autoren der besprochenen Werke sind sich einig, dass Putin einen autokratischen und autoritären Staat ausgeformt hat, der mit der Russisch-Orthodoxen Kirche zusammenarbeitet und im postsowjetischen Raum „eurasisch“, imperialistisch orientiert ist. Die Außenpolitik zeigt sich entsprechend als eine anti-westliche, militärisch unterfütterte Großmachtpolitik.

Auf dem Weg zum eingefrorenen Konflikt

Sammelrezension

Remains of an Eastern Orthodox church after shelling near Donetsk International Airport

Auf dem Weg zum „eingefrorenen Konflikt“? Aktuelle Beiträge zur Krise in der Ost-Ukraine

Der Versuch des Westens, die Sicherheitsordnung, die nach dem Ende des Kalten Kriegs etabliert wurde, zu schützen und die gleichzeitige Absicht Russlands, die eigene Macht im postsowjetischen Raum wiederauszudehnen, stehen im Mittelpunkt zweier Bände. Dabei spielt die Position der Ukraine in „Russia's Border Wars and Frozen Conflicts“, geschrieben von James J. Coyle, und in „Der Ukraine-Konflikt, Russland und die europäische Sicherheitsordnung“, herausgegeben von Michael Staack, praktisch keine Rolle – obwohl das Land in seinem Ostteil mit einem Krieg als Manifestation dieser gegensätzlichen Ziele konfrontiert ist.

Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven

Matthias Lemke (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Der Ausnahmezustand stellt die extremste Form der Behebung einer existenziellen Staatskrise dar, die determiniert, wer eigentlich der wahre Souverän der konkreten politischen Ordnung ist. In diesem von Matthias Lemke herausgegebenen Sammelband wird dessen Theoriegeschichte reflektiert und seiner Anwendung – oder Unterlassung – an höchst unterschiedlichen Beispielen (wie USA, Russland, Türkei, Griechenland oder Mexiko) empirisch nachgegangen. Auffällig ist dabei allerdings, dass die Analysen zumeist leitmotivisch eng den Definitionen Carl Schmitts verhaftet bleiben, wie Arno Mohr kritisch aufzeigt.

Das Ende einer Dreiecksbeziehung

SIRIUS: Analyse

Militärparade in Beijing, 3. September 2015. Gezeigt wurde auch "Dong Feng 26". Foto: IceUnshattered / Wikimedia Commons

Das Ende einer Dreiecksbeziehung. Wehrtechnische Zusammenarbeit Chinas, Russlands und der Ukraine im Schatten der Krim-Krise

Aufgrund eines US/EU-Waffenembargos ist China seit 1989 vom Handel mit den führenden Waffenproduzenten – mit Ausnahme Russlands und der Ukraine – ausgeschlossen. Eine bis Anfang 2014 bestehende militärisch-industrielle Symbiose zwischen der Ukraine und Russland wiederum kam als Folge der russischen Besetzung der Krim zu einem abrupten Ende. Dieser Abbruch sämtlicher verteidigungsindustrieller Beziehungen bietet die unerwartete Chance, die Besonderheiten transnationaler Waffenproduktion und deren strategische Implikationen unter Krisenbedingungen zu untersuchen.

Das Putin-Syndikat

Margareta Mommsen
München, C. H. Beck 2017

In Russland herrsche ein verborgenes Netzwerk, schreibt Margareta Mommsen, in dem die politischen und ökonomischen Interessen der regierenden Eliten des Landes ausgehandelt würden. Die Spitze der Machtpyramide aus informellen Gruppen nennt sie das „Putin-Syndikat“. Dieser realen Machtkonstellation seien die formellen Institutionen der gleichzeitig bestehenden Scheindemokratie, etwa das Parlament und das Ministerkabinett, untergeordnet. Rezensent Hannes Adomeit stimmt ihren zentralen Thesen zu, hätte sich allerdings deren Verknüpfung mit Aspekten der russischen Außenpolitik gewünscht.

dekoder. Russland entschlüsseln 1

Tamina Kutscher / Friederike Meltendorf (Hrsg.)
Berlin, Matthes & Seitz 2019

Im Herbst 2015 startete das Online-Projekt dekoder.org, das mit dem Anspruch „Russland entschlüsseln“ daranging, das Land dem deutschen Publikum auf neue Weise zugänglich zu machen. „Journalismus aus Russland in deutscher Übersetzung“, so die Selbstbeschreibung von dekoder – vielfältige Texte werden aus dem Russischen ins Deutsche übertragen und eingeordnet. Diese stammen aus staatsfernen russischen Medien. dekoder erschließt seinem Publikum so Informationen über den zivilgesellschaftlichen Diskurs des riesigen Landes. Eine Auswahl aus den ersten fünf Jahren finden sich in diesem Jahrbuch.

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Marine Le Pen und Vladimir Putin 2017 (The Russian Presidential Press and Information / Wikimedia Commons)

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen. Ausgewählte Thinktank-Studien über die russische Außenpolitik

Für SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen (2/2017) hat Hannes Adomeit sich ausgewählte Studien vornehmlich aus dem Jahr 2016 angesehen, in denen die Charakteristika russischen Außenpolitik im Mittelpunkt stehen. Die Kurzdarstellungen dienen primär der Wiedergabe der Ergebnisse. Gespiegelt werden damit auch Erkenntnisse über die Art und Weise, wie die russische Regierung versucht, in anderen Ländern – auch in Westeuropa – auf Politik und Gesellschaft Einfluss zu nehmen.

Der Kampf um die Weltordnung

Matthias Herdegen
München, C. H. Beck 2019

Stehen wir vor dem Heraufziehen einer neuen Weltordnung? Diese Frage stellt Matthias Herdegen – er lehrt in Bonn Öffentliches Recht und Völkerrecht – in den Mittelpunkt seiner Analyse, die er sowohl aus politikwissenschaftlicher als auch aus juristischer Perspektive beleuchtet. Dabei stellt er gängige Theorien der internationalen Politik dar, erläutert seine Vorstellungen vom Begriff der Macht und beschreibt die Inhalte einer internationalen Ordnung. Bei der Lektüre wird nach Meinung des Rezensenten die Skepsis des Autors an der derzeitigen kontinentaleuropäischen Außenpolitik deutlich.

Der neue (Kalte?) Krieg. Das russische Ultimatum vom Dezember 2021 und die Folgen für die westliche Allianz

Sirius: Analyse

Cover Heft 2 2022

Der neue (Kalte?) Krieg. Das russische Ultimatum vom Dezember 2021 und die Folgen für die westliche Allianz

Eine Analyse von Hannes Adomeitund Joachim Krause

Wir befinden uns in einem neuen (Kalten?) Krieg, so Hannes Adomeit und Joachim Krause. Um das Ausmaß all dessen für die Ordnung Europas zu verdeutlichen, beantworten die Sirius-Autoren die Frage, welche Beweggründe und Zielsetzungen Putins Drohungen und der Invasion zugrunde liegen. Sie zeichnen nach, was er bisher unternahm, um seine Ziele zu erreichen – und wie der Westen wann (nicht) reagierte. Was bleibt, ist ein Ausblick darauf, was der Eintritt in diesen zweiten Kalten Krieg und fünf mögliche Ausgangsszenarien in der Ukraine für die westliche Staatengemeinschaft nun bedeuten. (tt)

Der Weg in die Unfreiheit

Timothy Snyder
München, C.H. Beck Verlag 2018

Die Nachwirkungen von Faschismus und Kommunismus stellt Timothy Snyder bei seiner Betrachtung der gegenwärtigen politischen Kultur und des Aufstiegs autoritärer Regime in Russland, Europa und den USA ins Zentrum. Dabei verfolgt der Professor für Osteuropäische Geschichte an der Yale University den Anspruch, Gemeinsamkeiten oder zumindest Parallelen aufzuzeigen, schreibt Rezensent Frank Kaltofen. Europa und die Vereinigten Staaten seien in Snyders Erzählung eher Nebendarsteller; Russland sieht er hingegen als den eigentlichen Akteur, der die anderen beeinflusst.

Deutsche Russlandpolitik in der Kontroverse

Sammelrezension

Foto: Presidential Press and Information Office / http://eng.kremlin.ru/

Deutsche Russlandpolitik in der Kontroverse. Ansichten über „Russlandversteher“ und „Russlandkritiker“

Welche Haltung sollte Deutschland gegenüber Putins Russland einnehmen? Klaus von Beyme und Ilja Kalinin gehen in ihren Büchern dieser Frage entlang des Konflikts zwischen „Russland-Verstehern“ und „-Kritikern“ nach und sehen sich dabei selbst als „Versteher“ im Sinne von „Erklärern“. Ihre Analysen zeigen allerdings erneut die Schwierigkeit auf, Verständnis von Rechtfertigung und Verteidigung zu trennen.

Die beiden Nord Stream-Projekte und die sogenannte „Ukraine-Krise“. Folgen für das russisch-ukrainische Verhältnis

Standpunkt

Die beiden Nord Stream-Projekte und die sogenannte „Ukraine-Krise“. Folgen für das russisch-ukrainische Verhältnis

Die Auswirkungen der Nord-Stream-Projekte auf die Ukraine im zuvor reziproken Abhängigkeitsverhältnis zum Energieexporteur Russland nimmt Andreas Umland in den Blick. Er ordnet die sukzessiven Teilabschnitte der Reduktion dieser Interdependenz Kyjiws und Moskaus durch das Projekt in einen sicherheitspolitischen Kontext ein. Dabei kritisiert er die Rolle einzelner Akteure in der EU sowie Lücken in Ostwirtschaftsanalysen. Umland gibt zu bedenken, welche Konsequenzen die Inbetriebnahme der Nord Stream 2-Pipeline für die Sicherheitslage des Landes haben könnte.

Die künftige internationale Einbettung der Ukraine

Analyse

Vor allem die westlichen Landesteile der Ukraine, hier die Stadt Lviv (das frühere Lemberg), sind Europa und seiner Geschichte zugehörig. Foto: SoFiLayla Pixabay

Die künftige internationale Einbettung der Ukraine. Sechs sicherheitspolitische Szenarien für einen osteuropäischen Schlüsselstaat. Ein SIRIUS-Beitrag

Die größte strategische Herausforderung für die Herausbildung eines stabilen und geeinten ukrainischen Nationalstaats und das größte strukturelle Hindernis für seine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung bleiben weiterhin die russischen Maßnahmen der hybriden Kriegsführung. Obwohl auch weitere ukrainische Reformfortschritte wichtig sind, wird westliches Engagement entscheidend dafür sein, die Effekte des fortdauernden russischen Hybridkrieges gegen die Ukraine einzuschränken. Vor diesem Hintergrund beschreibt Andreas Umland sechs alternative Entwicklungsszenarien der kommenden Jahre.

Die ökonomischen Kosten der russischen Aggression

SIRIUS: Analyse

A civil bass captured on crossing Putilovskiy bridge at Kievskiy district of Donetsk

Die ökonomischen Kosten der russischen Aggression. Verluste der Ukraine auf der Krim und in den Gebieten Luhansk und Donezk

Das Ziel dieser Analyse ist es, die materiellen Verluste abzuschätzen, die die Ukraine infolge der russischen Besetzung und Annexion der Krim im Februar/März 2014 sowie der militärischen Aggression Russlands in Teilen der ostukrainischen Gebiete Luhansk und Donezk seit 2014 erlitten hat. Diese beiden Fälle unterscheiden sich hinsichtlich der Form der militärischen Aggression deutlich voneinander, ebenso hinsichtlich der erlittenen Schäden und der Effizienz ihrer jeweiligen Verwaltungssysteme. Die Lebensverhältnisse in beiden Regionen sind schlecht, am schlechtesten im Donbass.

Die ratlose Außenpolitik

Volker Stanzel
Bonn, Verlag J.H.W. Dietz 2019

„Außenpolitik wächst aus der Innenpolitik“, so die These von Volker Stanzel, die er in einer kritischen Betrachtung der veränderten globalen Konfliktlagen seit 1989 entfaltet. Er plädiert für eine Aufwertung zivilgesellschaftlichen Handelns im Bereich der Außenpolitik. Denn eine auf Teilhabe und Mitverantwortung basierende Außenpolitik biete den Bürgern die Möglichkeit mitzubestimmen und umgekehrt müsse ihnen Außenpolitik so verständlich nahegebracht werden, dass sie in die Lage versetzt werden können, ihre Interessen wiederzufinden. Eine legitime Außenpolitik bedürfe zwingend der Legitimierung durch die eigenen Bürger. Und eine intelligente Außenpolitik benötige die Handhabe, „auf die Akteure eines Krisendramas Einfluss auszuüben.“

Die Rolle von Abschreckung im neuen strategischen Umfeld Europas

SIRIUS: Analyse

Euromaidan in Prague 2014 03 02 Protest gegen Krim Chmee2 Wikimedia

Die Rolle von Abschreckung im neuen strategischen Umfeld Europas

Die russische Militärdoktrin von 2010, das immer selbstbewusstere Auftreten Russlands und schließlich die Annexion der Krim haben dazu geführt, dass in Europa wieder über Konzepte der Abschreckung von Aggressionen diskutiert wird. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, dass den sicherheitspolitischen Herausforderungen allein unter Rückgriff auf Konzepte aus der Zeit des Kalten Krieges nicht begegnet werden kann. Die Bedrohungen erfordern eine neu formulierte Abschreckung. Auch muss sich Europa der russischen Absichten, über Falschinformationen Chaos zu stiften, erwehren sowie sich der Frage stellen, wie die eigene Energiesicherheit zu schützen ist.

Die Rolle von Sanktionen in der Politik gegenüber Russland

SIRIUS: Kommentar

Die Rolle von Sanktionen in der Politik gegenüber Russland. Ein Dank an den US-amerikanischen Kongress

Das politische Deutschland hat überwiegend empört auf die im Juli 2017 vom US-amerikanischen Kongress beschlossene Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland reagiert – dabei ist diese Entscheidung fast einstimmig vor dem Hintergrund der unverändert aggressiven Militärpolitik Moskaus und dessen Einmischung in den US-Wahlkampf zustande gekommen. Ein Schwerpunkt der Sanktionen soll die Schwächung des russischen Energiesektors sein, Konsequenzen für deutsche Unternehmen sind dabei nicht ausgeschlossen. Nach Ansicht von Joachim Krause ist der US-Kongress damit „die einzige westliche Institution, die sich dieser Tage in ernsthafter Weise mit der Frage auseinandersetzt, wie man sich gegenüber der russischen Herausforderung aufstellen soll.“

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