Interviewreihe

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Anna-Sophie Heinze, Christoph Butterwegge, Claudia Kemfert, Michael Koß und Christiane Fröhlich.

Interviewreihe

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Florian Grotz, Alexander Thiele, Jana Windwehr, Isabelle Borucki, Sven Siefken...

Interviewreihe

#Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.1

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.1 mit dabei sind Isabelle Borucki, Florian Grotz, Stefan Mair, Jana Windwehr und Anna-Sophie Heinze.

Da das Parteiensystem in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich polarisierter und fragmentierter geworden sei, sei es fraglich, so Rezensent Michael Kolkmann, ob der Begriff der Volkspartei noch gelte und ob politische Parteien ihre grundlegenden Funktionen noch erfüllen können. Der Soziologe und Verwaltungswissenschaftler Helmut Klages beschreibt wesentliche Entwicklungstendenzen des Parteiensystems und analysiert diese aus politikwissenschaftlicher Perspektive. Er identifiziert einen neuen Typ von Repräsentation und thematisiert Möglichkeiten zukünftiger Politikgestaltung.

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Kommentar

Acht Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels nach der COVID-19-Pandemie. Triebwerke der sozial-ökologischen Transformation

Ein Kommentar von Jens Martens

Der Autor bezweifelt, dass die vom Weltwirtschaftsforum als Antwort auf die Covid-19-Pandemie gestartete Initiative eines „Great Reset“ des Kapitalismus hilft, die aktuellen Krisen tatsächlich zu überwinden. In dem von einer globalen Koalition von Organisationen der Zivilgesellschaft, u. a. dem Global Policy Forum, herausgegebenen Bericht „Spotlight on Sustainable Development 2020“ wird stattdessen eine Agenda formuliert, die für acht Politikbereiche Reformen und auch Veränderungen in den zugrunde liegenden Narrativen vorsieht, wie Jens Martens schreibt. Hierzu zähle etwa die Durchsetzung der Klimagerechtigkeit. (ste)

Aus den Fachzeitschriften

Anlass für neue Debatten? Die Bundestagswahl in den Fachpublikationen

Gezeigt wird die wissenschaftliche Diskussion über Wahlen und Parlamentarismus in den Fachpublikationen, die nur teilweise online verfügbar sind. Wir stellen ausgewählte Analysen und Essays aus politik-, sozial- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften vor, die das Thema Bundestagswahl allgemein betreffen und in denen die Wahl im September in den Kontext grundsätzlicher Überlegungen oder vergleichender Untersuchen gestellt wird.

Kommentar

Anmerkungen zu einem paradoxen Wahlergebnis. Erste wahlsoziologische Betrachtungen

Keine der im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 veröffentlichten Umfragen deutete an, was sich am Wahltag abspielte: Trotz einer guten Bewertung der Wirtschaftslage, ungeachtet der vorherrschenden Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit und unabhängig von hohen Sympathiewerten der führenden Regierungsmitglieder erlebten die beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD mit einem Stimmenverlust von fast 14 Prozentpunkten den tiefsten Absturz in der bisherigen Wahlgeschichte der Bundesrepublik. Oscar W. Gabriel bietet erste Erklärungen zu diesem Phänomen und erklärt im Kontrast dazu die Motive der AfD-Wähler.

Aus der Praxis

Anreize für den Nachwuchs in Vereinen. Zur Stärkung des Ehrenamts in der Musik

In Deutschland gibt es rund 90.000 Musikvereine und Chöre. Sie gelten als wichtige Ressource für die Demokratie, denn „in Vereinen werden Teilhabe, Gemeinschaft und gesellschaftliche Verständigung praktiziert“, schreibt Susanne Dengel und hebt vor allem deren Bedeutung für den ländlichen Raum hervor, wo oftmals andere Kulturformate fehlen. Am Beispiel von Weiterbildungsangeboten der Bundesakademie für musikalische Jugendbildung Trossingen zeigt die Autorin, wie das allgemein im Vereinswesen bestehende Nachwuchsproblem gemildert und das Ehrenamt in der Musik gestärkt werden kann.

Michael Hardt und Antonio Negri unternehmen eine Tour durch die politische (Ideen-)Geschichte, um für soziale Bewegungen zu lernen: Wie kann Führung ohne Zentralisierung gelingen? In welchem Verhältnis stehen Strategie, Taktik und Organisation zueinander? Wie können die Demokratisierung der Gesellschaft und Partizipation aller nicht nur Ziel, sondern bereits Weg sein? Die Analyse überzeugt unsere Rezensentin Tamara Ehs allerdings nicht, denn weder wird die Grundvoraussetzung einer erfolgreichen Versammlung diskutiert noch werden deren bereits bestehende Erscheinungsformen ausgeleuchtet.

Analyse

Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik: die Positionen der Parteien in den Programmen zur Bundestagswahl 2017

Aktuellen Umfragen zufolge zeigt sich wenige Wochen vor der Bundestagswahl, dass die Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik für die Menschen in Deutschland ein wichtiges politisches Thema darstellt, das wahlentscheidend sein könnte. Hendrik Träger und Alexandra Neumann haben die Wahlprogramme der wichtigsten Parteien zu diesem Politikbereich verglichen. Anders als es gelegentlich den Anschein hat, lassen sich deutliche Unterschiede ausmachen.

wöchentlicher Wahlticker

Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt 

Außen- und Innenpolitik sind zunehmend vernetzt. Die Digitalisierung hat beide Politikfelder noch enger zusammenrücken lassen: Über Facebook, Twitter und Co. können externe Akteure wie Russland und China gezielt Einfluss auf Wahlen nehmen. Zugleich zeigt die Debatte über Migration, wie gewaltsam ausgetragene Konflikte in fernen Regionen das Zusammenleben in Deutschland prägen. Die Corona-Pandemie führt die internationale Seite der nationalen Gesundheitspolitik vor Augen. Ab dem 27. Juli 2021 bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur außenpolitischen Dimension der Wahl und ihren Hintergründen.

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Essay

Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei 

Ein Essay von Katia Backhaus

Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle in der Annäherung der Grünen an die Freiheit spielt ihrem Essay zufolg eunter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2021, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)

Das Thema Bürgerbeteiligung erfährt seit den 1990er-Jahren einen Aufschwung, den Angelika Vetter und Uwe Remer-Bollow zum Anlass für eine grundsätzliche Einführung in die Thematik Beteiligung und Demokratie nehmen. Sie gehen dabei von einer sehr weiten Begriffsdefinition aus, sodass auch Phänomene wie beispielsweise das Urban Gardening als eine Form der Bürgerbeteiligung angesehen werden. Theoretische Grundlagen werden mit empirischen Erkenntnissen verknüpft sowie die vielfältigen Formen von Beteiligung und Partizipation systematisch dargestellt und im gesellschaftlichen Kontext analysiert.

Literaturschau

Bürgerhaushalte als innovatives Beteiligungselement? Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

In den 1990er-Jahren setzte im Kontext von New Public Management und Neuem Steuerungsmodell auf der kommunalen Ebene eine Welle der Bürgerbeteiligung ein. Neben Zukunftswerkstätten, Planungszellen und Ähnlichem gehörte auch der Bürgerhaushalt zu den vielversprechenden, legitimationsstiftenden Reformoptionen. Die in dieser Zusammenstellung aufgeführten Studien und in Kurzrezensionen vorgestellten Bücher geben einen Einblick in die Rahmenbedingungen und den teils unterschiedlichen Erfahrungen mit diesem Instrument. Dessen demokratisches Potenzial wird kontrovers eingeschätzt.

Mit dem Instrument des Bürgerhaushalts wird den Bürger*innen die Möglichkeit eröffnet, sich an der Ausgabenplanung ihrer Kommune und damit an einem zentralen und konflikthaften Politikbereich zu beteiligen. Für Sebastian H. Schneider ist dies „die womöglich populärste demokratische Innovation in Deutschland“. Die bisherigen Erfahrungen zeigen jedoch eine geringe und sozial unausgewogene Beteiligung. Schneider untersucht umfassend und auf breiter Quellenbasis, was Menschen dazu bewegt, sich an Bürgerhaushalten zu beteiligen, und ermittelt individuelle sowie kontextuelle Einflussfaktoren.

Digirama

Das demokratische Miteinander stärken. Herausforderungen und Rahmenbedingungen

Politische Beteiligung und ehrenamtliches Engagement unterliegen einem stetigen Wandel und gelten als unverzichtbare Ressource für sozialen Zusammenhalt und Demokratie. Damit sich alle Bevölkerungsgruppen im Sinne eines demokratischen Miteinanders engagieren können, bedarf es der politischen Förderung. In dieser Zusammenschau finden sich ausgewählte, online frei verfügbare Forschungsberichte, Aufsätze und Positionspapiere, in denen Hindernisse und Erfolgsfaktoren für die Stärkung von politischer Partizipation und zivilgesellschaftlichem Engagement untersucht und diskutiert werden.

Das System zur Wahl des Deutschen Bundestages bietet seit der letzten Wahlrechtsnovelle reichlich Stoff, um sich ausgiebig mit seinen Schwachstellen auseinanderzusetzen. Mit dem Ausgleich der Überhangmandate, der seit 2013 zur Vermeidung des negativen Stimmgewichts notwendig geworden ist, hat der Gesetzgeber einen Rechenmechanismus implementiert, der in der Politik- wie Rechtswissenschaft einen allgemeinen Unmut ausgelöst hat. Mit diesem Tagungsband werden verschiedene Ansätze aus beiden Disziplinen diskutiert und die Spielräume für eine erneute Reform des Wahlrechts ausgelotet.

Kommentar

Das Ende von Jamaika: Große Koalition – nein danke! Regierungsoptionen und die Selbstwahrnehmung der SPD

Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik scheiterte der erste Anlauf zur Bildung einer Bundesregierung – die FDP brach die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition ab. Umgehend breitete sich in der Öffentlichkeit eine alarmistische Grundstimmung aus. Aber kam das Scheitern der Gespräche tatsächlich überraschend? Oscar W. Gabriel analysiert die Interessenlagen der Parteien und kommentiert Vorzüge wie Probleme möglicher Regierungskonstellationen. Vordergründig scheine die erneute Bildung einer Großen Koalition jetzt der leichteste Weg zu sein, schreibt er, es wäre aber auch eine mutlose Lösung um den Preis, die AfD in die Position der stärksten Oppositionspartei zu heben. Daher rückt er eine schwarz-grüne Minderheitenregierung, toleriert von der FDP, in den Fokus.

Armin Nassehi entwirft eine kultursoziologische Phänomenologie des Protestes, die keine Kritik am Protest beabsichtigt, sondern ihn – als soziale Tatsache – in seinem performativen Sinn und seiner Funktion bestimmt. Dafür entwickelt Nassehi einerseits eine Deutung gesellschaftlicher Folgen digitalisierter Kommunikation und stellt andererseits Spezifika der Protestkommunikation heraus. Das Internet ermögliche eine niedrigschwellige Form des Neins, sodass sich Protestkommunikation „im Netz technisch verstärken und verbreiten“ könne. Soziale Netzwerke stellten daher ein genuines Protestmedium dar.