BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Robert Habeck: Von hier an anders. Eine politische Skizze

Robert Habeck

Von hier an anders. Eine politische Skizze

Köln, Kiepenheuer&Witsch 2021

Robert Habeck konzipiert eine Politik, abgestimmt auf den Widerstreit zwischen erstarktem illiberal-nationalistischen Autoritarismus und freiheitlicher Demokratie. Das kapitalistische Paradoxon, wonach sozialer Aufstieg und Abstieg einander bedingen, drohe zu dominieren. In Demokratien bedeute dies, „dass neben den klassischen politischen Instrumenten wie einem guten Sozialstaat, Umverteilung und Ordnungsrecht auch ein neues Zusammenspiel der Gesellschaft organisiert werden“ müsse, „eines, das auf der Basis von gegenseitiger Anerkennung bei maximaler Verschiedenheit der Positionen“ funktioniere. Politik sei gefordert, Wandel und die Angst davor zusammenzubringen.

Christoph Weckenbrock: Schwarz-grüne Koalitionen in Deutschland. Erfahrungswerte aus Kommunen und Ländern und Perspektiven für den Bund

Christoph Weckenbrock

Schwarz-grüne Koalitionen in Deutschland. Erfahrungswerte aus Kommunen und Ländern und Perspektiven für den Bund

Baden-Baden, Nomos 2017 (Parteien und Wahlen 13)

Trotz der zurzeit amtierenden Koalitionen zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg und Hessen tragen mediale Gedankenspiele zur Zukunft schwarz-grüner Koalitionen auf Landes- und Bundesebene immer noch in gewissem Maße den Reiz des Neuen in sich. Christoph Weckenbrock nimmt sich dieser Koalitionsoption in seiner umfangreichen und detaillierten Studie an und untersucht die bisherigen gemeinsamen Erfahrungen schwarz-grüner Akteure in ausgewählten Großstädten und auf Landesebene.

Boris Palmer: Wir können nicht allen helfen. Ein Grüner über Integration und die Grenzen der Belastbarkeit

Boris Palmer

Wir können nicht allen helfen. Ein Grüner über Integration und die Grenzen der Belastbarkeit

München, Siedler Verlag 2017

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bleibe seinem Image als Kritiker der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung treu, auch wenn er in dieser Publikation überlegter und ausgewogener argumentiere, als man das bisweilen von ihm aus den sozialen Medien gewohnt sei, schreibt Rezensent Michael Rohschürmann. Dies liege auch daran, dass er über seine Erfahrungen als Kommunalpolitiker berichtet und die von ihm eingeleiteten konkreten Maßnahmen beschreibt. Dennoch sei die Publikation in erster Linie ein politisches Statement, Ansätze für eine Lösung der Flüchtlingsfrage fehlten allerdings.

Sebastian Bukow / Uwe Jun / Jörg Siegmund (Hrsg.): Parteien in Bewegung

Baden-Baden, Nomos Verlag 2021

In diesem von Sebastian Bukow, Uwe Jun und Jörg Siegmund edierten Band stehe die Interaktion zwischen gesellschaftlichen Bewegungen und politischen Parteien im Blickpunkt. Das Erstarken der Bewegungen habe zwar zu „einem Partizipationsschub geführt“, aber auch dazu beigetragen, „die gesellschaftliche Verankerung der (etablierten) Parteien weiter erodieren zu lassen, auf die sich die Legitimität der repräsentativen Demokratie maßgeblich stützt.“ Thematisiert werde, so Rezensent Michael Kolkmann, wie Parteien auf den Veränderungsdruck reagierten. Dabei richte sich der Blick über die Bundesrepublik hinaus auch auf europäische Beispiele, wie etwa „La République en Marche!“

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