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Autoritärer Fortschritt

SIRIUS: Rezension

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Autoritärer Fortschritt. Wie ist auf Chinas wachsenden politischen Einfluss in Europa zu reagieren?

Zu den Standardaussagen der KPCh gehört, man wolle anderen Ländern nicht das eigene politische System aufdrängen. Zwar propagieren die Funktionäre, anders als zu Maos Zeiten, tatsächlich nirgends jenseits der eigenen Grenzen die Übernahme eines marxistisch-leninistischen Einparteiensystems; doch es mehren sich Indizien, dass sie an einer globalen Stärkung autoritär-illiberaler Strukturen arbeiten. Die Institute GPPI und MERICS legen gemeinsam mit „Authoritarian Advance“ eine sorgfältig recherchierte Untersuchung über die Einflussnahme chinesischer Staats- und Parteiakteure in Europa vor.

Bleibt der Entwicklungsimpuls aus?

Bewegte Bilder

Bleibt der Entwicklungsimpuls aus? AFRASO-Film über die chinesische Goldsuche in Kamerun

Katja Becker und Jonathan Happ zeigen in ihren Film „Small-scale Gold Mining: Chinese Operations in Cameroon”, der in Zusammenarbeit mit dem Forschungsprojekt AFRASO – Afrika's Asiatische Optionen entstanden ist, welche Folgen die Tätigkeit eines chinesischen Abbauunternehmens auf ein Dorf und seine Menschen hat. Gefragt wird, ob es – wie erhofft und versprochen – zur Entwicklung in Kamerun beiträgt.

China 2049

Martin Winter
München, Süddeutsche Zeitung Edition 2019

Martin Winter beginnt mit einem Kunstgriff, indem er in ein fiktives Jahr 2049, zu den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstages der Volksrepublik China, springt. Laut Rainer Lisowski lassen sich die Kernaussagen des Buches in fünf Punkten zusammenfassen: „China korrumpiert, China überwältigt, China schubst Schwächere herum, China lügt und täuscht und die EU versagt dabei, China in seine Schranken zu weisen.“ Zwar wohne Winters harscher Kritik ein wahrer Kern inne. Aber dieser werde zumeist einseitig behandelt und Europa hingegen als Nabel der Welt gedacht, wie der Rezensent kritisiert.

China and the Islamic World

Robert R. Bianchi
Oxford, Oxford University Press 2019

Chinas Investitionen in die Neue Seidenstraße seien größtenteils in der islamischen Welt geplant, aber die chinesische Führung sei aus Sicht von Robert R. Bianchi auf diese ebenso wenig vorbereitet wie auf mögliche Rückkopplungseffekte in die chinesische Gesellschaft. Derzeit versuche sie, verschiedene Weltregionen durch Infrastrukturkorridore stärker miteinander zu vernetzen und baue transkontinental neue Straßen, Häfen und Eisenbahnlinien. Doch China habe sich nicht ausreichend mit den kulturellen/religiösen Besonderheiten vor Ort beschäftigt, lautet der Vorwurf.

China First

Theo Sommer
München, C. H. Beck 2019

Theo Sommer (langjähriger Herausgeber der ZEIT) blickt in dieser Analyse Chinas nicht nur auf über vier Jahrzehnte Erfahrungen als China-Kenner zurück. Vielmehr berichtet er auch über den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes, analysiert die (geo-)politische Rolle des Reichs der Mitte und zeigt die Spannungslinien Chinas mit den Nachbarn und dem Westen auf. Nach Meinung des Rezensenten Rainer Lisowski zeichnet sich die Publikation durch sorgsames Abwägen und viele Details aus. Besonders der erste Abschnitt „China erwacht" sei spannend zu lesen.

Chinas Aufstieg zur Weltmacht

Digirama

Foto: Peggy und Marco Lachmann-Anke / Pixabay

Chinas Aufstieg zur Weltmacht. Politische und wirtschaftliche Entwicklungen im „Reich der Mitte“

Das außenpolitische Bild Chinas ist insbesondere durch die wirtschaftliche Stärke des Landes bestimmt. Seine bedeutende Position im internationalen System will die Regierung durch die „Belt-and-Road“-Initiative manifestieren, mit der internationale Handelsbeziehungen in Asien, Afrika und Europa auf- und ausgebaut werden sollen. Doch auch politisch entwickelt sich das „Reich der Mitte“ zu einer Weltmacht. Mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und durch die wirtschaftlichen Verflechtungen gewinnt es an Gewicht, wie in diesem Digirama deutlich wird.

Chinas leere Mitte

Helwig Schmidt-Glintzer
Berlin, Matthes & Seitz 2018 (Fröhliche Wissenschaft 138)

Ist China für die Ausgestaltung der globalen Moderne besser gerüstet als die meisten anderen Länder? Mit Blick auf die Erfolge des kommunistischen Regimes bei der Modernisierung des Landes könnte dies naheliegen. Helwig Schmidt-Glintzer argumentiert allerdings historisch tiefer und verweist auf Erfahrungen im Laufe von Jahrtausenden, Ethnien, Religionen und Sprachen zu verbinden, also mit einer Vielfalt an Ordnungskonzepten und individuellen Interessen umzugehen. Diesen historisch entstandenen Raum der Aushandlung benennt er als „leere Mitte“, momentan allerdings sei sie symbolisch durch das Mao-Mausoleum besetzt.

Chinese Politics. National and Global Dimensions

Nele Noesselt
Baden-Baden, Nomos 2021

Eine Rezension von Rainer Lisowski

Nele Noesselt will in die Politik Chinas einführen, so Rezensent Rainer Lisowski. Damit meine sie nicht nur das Regierungssystem im engeren Sinne, sondern auch die innenpolitischen Schwerpunktthemen und die außenpolitische Positionierung der Volksrepublik im frühen 21. Jahrhundert. Ergeben habe sich eine „Lehrbuchmischung aus China Studies und Politikwissenschaft“. Das chinesische politische System sei aus Sicht Noesselts durch einen ausgesprochenen Lernwillen geprägt; erklärtes Ziel von Staat und Partei sei es, das Land inkrementell und experimentierfreudig den sich ständig verändernden Situationen anzupassen. (ste)

Contemporary Urban China. Modernisation and Social Attitudes

Katja M. Yang
Baden-Baden, Nomos 2020

Eine Rezension von Rainer Lisowski

Wieso haben Wohlstand, Urbanisierung und Bildungsexpansion in China nicht zu Forderungen nach mehr politischer Mitsprache der Bürger*innen geführt? Mit dieser Frage befasst sich Katja M. Yang. Nach Meinung unseres Rezensenten Rainer Lisowski gelingt es ihr, die Synthese zwischen den vermeintlichen Widersprüchen zwischen dem Segen und dem Fluch der Modernisierung für den einzelnen Menschen aufzubereiten. Ihre These laute: Es gebe zwei Bilder von China: das der funktionalistischen und das der gespaltenen Gesellschaft. Beide neigten dazu, die Menschen von politischer Mitsprache abzuhalten. (tt)

Das chinesische Jahrhundert. Die neue Nummer eins ist anders

Wolfram Elsner
Frankfurt a. M., Westend Verlag 2020

„Dieses Buch ist überfällig, da es das Potenzial hat, endlich die erforderliche Sachlichkeit in den Diskurs über China zu bringen“, heißt es im Vorwort zu diesem Buch. Rezensent Vincent Wolff hält dieses Ziel, eine ausgewogene und sachliche Debatte über Chinas Politik, zwar für wünschenswert, bezweifelt aber, dass diese tatsächlich im Buch geboten wird, was er anhand mehrerer Beispiele belegt. Insgesamt werde China „in rosaroten Farben“ dargestellt und die eigenen Erfahrungen des Autors würden zu sehr im Mittelpunkt stehen.

Das Ende einer Dreiecksbeziehung

SIRIUS: Analyse

Militärparade in Beijing, 3. September 2015. Gezeigt wurde auch "Dong Feng 26". Foto: IceUnshattered / Wikimedia Commons

Das Ende einer Dreiecksbeziehung. Wehrtechnische Zusammenarbeit Chinas, Russlands und der Ukraine im Schatten der Krim-Krise

Aufgrund eines US/EU-Waffenembargos ist China seit 1989 vom Handel mit den führenden Waffenproduzenten – mit Ausnahme Russlands und der Ukraine – ausgeschlossen. Eine bis Anfang 2014 bestehende militärisch-industrielle Symbiose zwischen der Ukraine und Russland wiederum kam als Folge der russischen Besetzung der Krim zu einem abrupten Ende. Dieser Abbruch sämtlicher verteidigungsindustrieller Beziehungen bietet die unerwartete Chance, die Besonderheiten transnationaler Waffenproduktion und deren strategische Implikationen unter Krisenbedingungen zu untersuchen.

Der Atlantic Council fordert eine transatlantische China-Strategie

Sammelbesprechung

Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de) / Wikimedia Commons

Der Atlantic Council fordert eine transatlantische China-Strategie. Rivalität, Konkurrenz und Kooperation als Kernelemente

Die US-Denkfabrik Atlantic Council präsentiert zwei Studien, um sowohl die strategische Herausforderung der westlichen Staatengemeinschaft durch China zu benennen als auch Wege aufzuzeigen, wie eine gemeinsame westliche Politik aussehen müsste. Die Untersuchung Global Strategy 2021: An Allied Strategy for China benennt die strategische Natur der Herausforderung durch China und zeigt Elemente einer Gegenstrategie auf. Daran knüpft der zweite Bericht The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition an und entwickelt eine detailliertere transatlantische Strategie.

Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas

Tom Burgis
Übersetzt von Michael Schiffmann. Frankfurt am Main, Westend Verlag 2016

Der Originaltitel „Looting Machine“ zeigt an, dass es nicht um die Analyse eines Mysteriums geht, sondern um eine „Maschine“ im Sinne eines Mechanismus, der bewusst initiiert wird. Dass der Reichtum Afrikas an Ressourcen zugleich das Verhängnis ist, das viele in Armut und Bürgerkrieg leben lässt, ist also kein unabwendbares Schicksal, wie Tom Burgis zeigt, sondern das Ergebnis einer Politik, in der sich die Gier weniger (in Afrika) und der Eigennutz vieler (erst in den westlichen Industrieländern, nun auch in China) miteinander vermengen.

Der Kampf um die globale öffentliche Meinung

Literaturbericht

Panda Predrag Kezic pixabay

Der Kampf um die globale öffentliche Meinung. Wie die Volksrepublik an ihrer Außendarstellung arbeitet

China versucht sich neuerdings als die bessere Supermacht darzustellen. Dabei ist das Bemühen, die internationale Öffentlichkeit zu beeinflussen, nicht mehr ganz neu: Seit rund zehn Jahren unternimmt die Regierung in Peking verschiedene Anstrengungen, um ihr Image zu verbessern. Das Engagement reicht vom Betrieb von Kulturinstituten bis zur Beteiligung an ausländischen Medienunternehmen. Die wissenschaftliche Analyse dazu steht allerdings noch am Anfang, wie Falk Hartig aufzeigt.

Der Territorialstreit um das „asiatische Mittelmeer“

Aus den Denkfabriken

ISS 48 Thunderstorms over the South China Sea

Der Territorialstreit um das „asiatische Mittelmeer“. Der Konflikt der Volksrepublik mit anderen Anrainerstaaten

Die Auseinandersetzungen um einige unbewohnte Felsen dominieren derzeit das Erscheinungsbild der chinesischen Außenpolitik. In verschiedenen aktuellen Studien zum Thema zeigt sich, dass weniger die Felsen an sich von Bedeutung sind, sondern es um weitreichende Statusfragen geht. Die Volksrepublik demonstriert in diesen Konflikten auch, dass sie sich nicht an internationale Aushandlungsprozesse und Schiedssprüche gebunden sieht.

Der Traum von einer neuen Weltordnung

Aus den Denkfabriken

Der Traum von einer neuen Weltordnung. Die chinesische Außenpolitik im Spiegel aktueller Analysen

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Die ideologischen Leuchtfeuer, an denen sich die chinesische Außenpolitik orientiert, haben gewechselt – von der „harmonischen Gesellschaft“ ist nun weniger die Rede. Die Vorstellung von einem starken Staat, getragen vom Nationalismus, und das Streben nach einer Weltordnung, die nicht mehr (allein) von den USA strukturiert wird, prägen die Politik von Staats- und Parteichef Xi Jinping. Diese Verschiebung hat Folgen: Die nach wie vor propagierte Friedfertigkeit wird zunehmend konterkariert durch Chinas deutlich zur Schau getragene Unnachgiebigkeit in den Territorialkonflikten im Südchinesischen Meer. Entstanden sind damit im asiatisch-pazifischen Raum neue sicherheitspolitische Spannungen.

Destruktiv statt disruptiv

Aus den Denkfabriken

Sojabohnen Cambria Indiana
Destruktiv statt disruptiv. Umwelt – Handel – Zölle – Steuern: Wem nützt die „America First“-Politik?

Eine Zusammenschau verschiedener Analysen weckt begründete Zweifel an den Erfolgsaussichten der Wirtschaftspolitik der Trump-Administration. Um sein Wahlkampfversprechen zu erfüllen, die Jobs in den USA zu sichern oder gar diejenigen, die ins Ausland verlagert wurden, zurückzuholen, verfolgt der Präsident eine konfrontative Handelspolitik unter Erlass von Strafzöllen und dem Rückzug aus multilateralen Absprachen. Mehrere Experten bescheinigen ihm, gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht zu verstehen und so die globale Führungsrolle der USA zu gefährden.

Die lautlose Eroberung. Wie China westliche Demokratien unterwandert und die Welt neu ordnet

Clive Hamilton / Mareike Ohlberg
Aus dem Englischen von Stephan Gebauer.
München, Deutsche Verlagsanstalt 2020

Clive Hamilton und Mareike Ohlberg analysieren Chinas außenpolitische Erfolgsstrategie als „von der Peripherie zu den Zentren“ geprägt. Es kooperiere umfassend mit europäischen und US-amerikanischen Eliten, pflege freundschaftliche Kontakte zu Entscheidungsträgern auf lokaler Ebene und Städtepartnerschaften. Zudem mobilisiere es die chinesische Diaspora und nutze die Neue Seidenstraße zur geopolitischen Neuordnung. Das Spektrum chinesischer Aktivitäten sei dabei breit: Wirtschaftsverstrickungen und Spionage, Kulturdiplomatie oder auch aktive Einflussnahme auf westliche Medien.

Die vier Szenarien des Donald Trump

Aus den Denkfabriken

Die vier Szenarien des Donald Trump. Strategische Konsequenzen der US-Präsidentschaftswahl

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Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

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