Aus den Fachzeitschriften

Anlass für neue Debatten? Die Bundestagswahl in den Fachpublikationen

Gezeigt wird die wissenschaftliche Diskussion über Wahlen und Parlamentarismus in den Fachpublikationen, die nur teilweise online verfügbar sind. Wir stellen ausgewählte Analysen und Essays aus politik-, sozial- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften vor, die das Thema Bundestagswahl allgemein betreffen und in denen die Wahl im September in den Kontext grundsätzlicher Überlegungen oder vergleichender Untersuchen gestellt wird.

Hans-Jörg Schmedes widmet sich der Stellung des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik, seinen Aufgaben, Funktionen sowie seinem inneren politischen Prozess. Dabei fragt er, inwiefern die oftmals attestierte Blockade sowie Lähmung des politischen Prozesses durch die Länderkammer zutreffen. Seine empirischen Befunde zeigen hingegen, dass diese Annahmen nicht gültig sind. Tatsächlich stellen die konsensdemokratischen Praktiken sicher, dass ein Interessenausgleich erfolgt sowie vielfältige Erfahrungen und Fachwissen in die Gesetzgebung einfließen.

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

Große Koalitionen als Motoren der politischen Polarisierung? Das Beispiel Deutschland in den Jahren 2004 bis 2018

Eine Analyse von Oscar Gabriel

Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u.a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. (lz)

Einführung

Meta-Ticker Bundestagswahl 2017
Analysen, Kommentare, Berichte

Das Portal für Politikwissenschaft begleitet das Geschehen rund um die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 mit Informationen aus Thinktanks, Medien und Universitäten. In Kurzformaten stellen wir Analysen, Kommentare und Berichte aus der Wahl- und Parteienforschung vor und weisen auf einschlägige Literatur, Dossiers oder Veranstaltungen hin. Daneben veröffenltichen wir Beitrage, die die Bundestagswahl entweder direkt tangieren oder sie zum Anlass für grundsätzliche Analysen nehmen.

Aufgezeigt werden das Selbstverständnis der Abgeordneten in den nationalen Parlamenten und ihr Verhältnis zu ihren Wählern. Gefragt wird auch nach deren Erwartungen. Deutlich wird, dass deutsche und französische Abgeordnete in doch sehr unterschiedlichen politischen Kulturen agieren. Während sie in Frankreich stärker in lokale Netzwerke eingebunden sind, führt der Bundestag als Arbeitsparlament tendenziell zu einer Trennung vom Wähler. Direktdemokratischen Instrumenten wird in diesem Band eher eine Absage erteilt, da sie nicht dazu führten, die Bürger insgesamt besser zu repräsentieren.

Die Fraktionen zählen zu den wichtigsten Handlungseinheiten des Bundestages. Folglich kommt dem Amt des Fraktionsvorsitzenden im Parlamentsbetrieb große Bedeutung zu, dem sich Danny Schindler widmet. Die wesentliche Grundlage seiner Untersuchung bilden Leitfadeninterviews. Sie vermitteln konkrete „Einblicke in den Maschinenraum vom Fraktionsleben“, wie Rezensent Arno Mohr schreibt. Schindler gehe nicht nur auf die zahlreichen Steuerungsmöglichkeiten von Vorsitzenden ein, sondern mache auch Ausführungen, wie diese im Willensbildungsprozess der Fraktionen eingesetzt werden können.

In der Diskussion über die Reform des deutschen Wahlrechts spielt die Frage nach der Anzahl der Abgeordneten infolge von Ausgleichs- und Überhangmandaten eine zentrale Rolle. So hat der 19. Deutsche Bundestag 111 Sitze mehr als regulär vorgesehen – seine Arbeitsfähigkeit ist nach Ansicht von Kritikern damit infrage gestellt. Die Autoren spiegeln die bisherige Wahlrechtsdebatte und zeigen mögliche Auswege aus dem Trade-off zwischen Proporz und Bundestagsgröße auf. Als mögliche Stellschrauben werden die Stimmverrechnung, die Stimmabgabe und die Wahlkreiseinteilung ausgemacht.

Mit den „Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2013“ sind die traditionell Blauen Bände nun zum zehnten Mal erschienen, erneut herausgegeben von den Politikwissenschaftlern Harald Schoen und Bernhard Weßels. In mehr als zwanzig Beiträgen werden das Wahlverhalten, die Koalitionspräferenzen der Parteien sowie Gründe für die Nichtwahl und Fragen des strategischen Wählens analysiert. Für Eckhard Jesse stellt der Band wieder eine wahre Fundgrube an instruktiven Erkenntnissen und Thesen dar, die weit über die Bundestagswahl 2013 hinausreichen.

Analyse

Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen

Das Bundesverfassungsgericht wurde mehrfach zu der Frage von Überhangmandaten und dem negativen Stimmgewicht angerufen, seitdem wird über das Wahlrecht diskutiert. Hinter den Hoffnungen, die mit den Entscheidungen des Gerichts verknüpft sind, verbirgt sich die Erwartung an eine Stärkung des Parlaments in Form besserer Chancen für kleinere Parteien. Die genauere Betrachtung unter Berücksichtigung der Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik offenbart, dass diese Hoffnungen enttäuscht werden.

Digirama

Wie viele Abgeordnete verträgt unser Parlament? Die Diskussion über die Größe des Bundestages

Mit der letzten vom Bundesverfassungsgericht geforderten Wahlrechtsreform von 2013 hat sich eine Debatte über die Praktikabilität und die Folgen des neu eingeführten Ausgleichs von Überhangmandaten entfacht. Wie befürchtet wurde, hat sich der Deutsche Bundestag durch die Ausgleichsmandate enorm vergrößert. Nach der Bundestagswahl 2017 hat der Bundestag mit 709 Mandate seine Soll-Größe von 598 Abgeordneten weit überschritten. Über eine Reform des Wahlfrechts wird weiter gestritten. Mit der folgenden Auswahl von Materialien werden der Hintergrund und die wesentlichen Argumente der Debatte näher beleuchtet.