Portal für Politikwissenschaft

Interviewreihe

NachgefragtKachelNachWahlKlein

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Anna-Sophie Heinze, …

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Einführung

Die Bundestagswahl 2021 auf dem PW-Portal


Die erste Nach-Merkel-Regierung wird vor gewaltigen Aufgaben stehen. Sie reichen von der Pandemiebewältigung über die Befriedung gesellschaftlicher Konflikte bis hin zur außenpolitischen Neupositionierung Deutschlands. Wie blicken vor diesem Hintergrund Politikwissenschaftler*innen auf die Bundestagswahl im September 2021? In unserem Schwerpunkt BTW21 kommen sie zu Wort. Wissenschaftlichen Analysen, Kommentaren und Interviews stellen wir zudem einen thematisch strukturierten wöchentlichen Wahlticker an die Seite.

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Thomas Piketty
Bonn, Dietz Verlag 2021

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Christian Heuser

Die Corona-Krise offenbare, wie ungleich die Gesellschaft strukturiert sei. Daher sei es notwendig, das bestehende Wirtschaftssystem zu verändern. Hierfür schlägt Thomas Piketty eine Reihe von Maßnahmen vor, wie etwa das Ende der „Pro-Markt-Ideologie“ oder die Einführung einer progressiven Vermögenssteuer. Eine „bessere Gesellschaft“ lasse sich im Wege eines „partizipatorischen Sozialismus“ realisieren. Insgesamt vermisst Rezensent Christian Heuser einen stärkeren Bezug zur aktuellen Situation, eine stärkere Fokussierung auf das Verhältnis von Pandemie und Ungleichheit. (ste)

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BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Kommentar

Martens Corona

Acht Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels nach der COVID-19-Pandemie. Triebwerke der sozial-ökologischen Transformation

Ein Kommentar von Jens Martens

Der Autor bezweifelt, dass die vom Weltwirtschaftsforum als Antwort auf die Covid-19-Pandemie gestartete Initiative eines „Great Reset“ des Kapitalismus hilft, die aktuellen Krisen tatsächlich zu überwinden. In dem von einer globalen Koalition von Organisationen der Zivilgesellschaft, u. a. dem Global Policy Forum, herausgegebenen Bericht „Spotlight on Sustainable Development 2020“ wird stattdessen eine Agenda formuliert, die für acht Politikbereiche Reformen und auch Veränderungen in den zugrunde liegenden Narrativen vorsieht, wie Jens Martens schreibt. Hierzu zähle etwa die Durchsetzung der Klimagerechtigkeit. (ste)

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Wien, Mandelbaum Verlag 2021

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Florian Geisler

Obwohl seine Verfechter*innen in ihm ein Mittel der Emanzipation sehen, hadern linke Parteien oft mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Karl Reitters „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ nimmt sich ihrer Bedenken an. Florian Geisler hat das Werk für uns besprochen. Seine Rezension macht deutlich, dass aus Reitters Sicht die meisten linken Vorbehalte gegenüber dem Grundeinkommen schon allein deswegen ins Leere laufen, weil sie auf veralteten wirtschaftspolitischen Vorstellungen gründen. (lz)

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Michael Koß
München, dtv 2021

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen

Eine Rezension von Sven Jochem

In „Demokratie ohne Mehrheit?“ plädiert Michael Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Hiermit legt er einen wichtigen Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vor, applaudiert unser Rezensent Sven Jochem. Dennoch kritisiert er an Koß‘ Argumentation, dass sie sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze und die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits vernachlässige. (lz)

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BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Digirama

Energiewende in Deutschland 2045

Energiewende in Deutschland – Klimaneutralität und sozial-ökologische Marktwirtschaft bis 2045?

Deutschland wird bis 2045 klimaneutral – so zumindest das Ziel. Dieses Digirama stellt daher Beträge zu technischen, rechtlichen und institutionellen Aspekten der Frage vor, wie die Bundesrepublik diese Mammutaufgabe aus Energiewende und Klimaneutralität bewältigen will: Der politische Diskurs der Covid-19-Krise zeigt, wie stark die empfundene Legitimität von demokratischen Institutionen auch vom Vertrauen in die Kontinuität der eigenen Lebensweise beeinflusst wird. Ziel ist daher die Ergänzung der bestehenden sozialen Marktwirtschaft um die notwendige ökologische Dimension. (tt)

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BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Kommentar

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Regieren am Fuße einer ökonomischen „Eigernordwand“?
Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung

Ein Kommentar von Rolf J. Langhammer

Wirtschaftspolitisch wird die neue Bundesregierung vor schwierigen, aber nicht unlösbaren Aufgaben stehen, befindet Rolf J. Langhammer in seinem Kommentar „Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen ,Eigernordwand‘?“. Wenngleich noch viele Entwicklungen im Dunkeln lägen, lassen sich nach Langhammer bereits jetzt sieben zentrale Felder identifizieren, auf denen die neue Regierung wirtschaftspolitisch aktiv werden müsse. Diese reichen vom Abbau des Produktionsstaus über die Einebnung der Chancenungleichheit bis zum Kampf gegen den Klimawandel. (lz)

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wöchentlicher Wahlticker

Aus der Krise

Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft

Die Covid-19-Pandemie hat das Leben auf den Kopf gestellt. Büroarbeit kann ins Homeoffice verlegt werden und manche Flugreise erweist sich als verzichtbar. Die Corona-Krise zeigt damit, über welche Gestaltungskraft Gesellschaft und Politik verfügen – eine Gestaltungskraft, die vielen Hoffnung für die zweite große Krise, die Klimakrise, macht. Die Pandemie hat aber auch Rückstände verdeutlicht und hohe ökonomische sowie soziale Kosten verursacht. Ab dem 26. Juli 2021 bietet unser wöchentlicher Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge, die Hintergründe zur Bewältigung der Krisensituation nach der Wahl liefern. (lz)

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Interviewreihe

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#Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.2

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.2 mit dabei sind Claudia Kemfert, Christoph Butterwegge, Alexander Thiele, Jana Puglierin und Michael Koß.

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BTW-Schwerpunkt Außenpolitik
Kommentar

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Weder der Tradition entsprechend noch zukunftweisend. Das außenpolitische Schweigen im Wahlkampf

Trotz der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan blieb es im Wahlkampf seltsam still um Deutschlands Rolle in der Welt. In seinem Kommentar unterstreicht Axel Heck, dass in der Vergangenheit Wahlkämpfe sehr wohl von außenpolitischen Fragen geprägt waren, insofern sich an ihnen nicht selten ideologische Differenzen festmachen ließen. Mögen die Kontroversen hier inzwischen weniger scharf sein, eine wahltaktische Selbstbeschränkung auf die Innenpolitik greift für Heck zu kurz: Fast alle zentralen politischen Probleme hätten mittlerweile eine solche Komplexität erlangt, dass sie nur international angegangen werden könnten. (lz)

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Heinz Bude
Bonn, Dietz Verlag 2021

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Christian Heuser

Indem man andere schützt, schützt man sich selbst. Diese Idee, so Heinz Bude im Interview mit Christian Krell, sei der Basismechanismus von Solidarität. Zu Beginn der Corona-Krise sei sie vorhanden gewesen, doch mittlerweile befinde sie sich in Gefahr. Einen Ausweg biete sowohl die Wiederbelebung der kommunalen Ebene als auch ein solidarisches Handeln auf Ebene der Europäischen Union – so ließen sich die Folgen der Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Christian Heuser hat die Publikation besprochen. (ste)

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BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

GabrielGro Ko

 

Große Koalitionen als Motoren der politischen Polarisierung? Das Beispiel Deutschland in den Jahren 2004 bis 2018

Eine Analyse von Oscar Gabriel

Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u.a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. (lz)

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BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview

 BrandNew Start 

Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht. Die Initiative Brand New Bundestag

Interview mit Maximilian Oehl

Die soziale Zusammensetzung des Bundestags weicht deutlich von der der deutschen Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Viele Parteien haben erkannt, dass mangelnde Vielfalt auch ein Problem für sie selber darstellt, und bemühen sich um eine bessere Einbindung bislang wenig vertretener sozialer Gruppen. Dem Verein Brand New Bundestag allerdings reichen diese Schritte nicht. Warum das so ist und warum mehr Diversität im Parlament so wichtig ist, erklärt Maximilian Oehl, Mit-Gründer der Initiative, im Videointerview. (lz)

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BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Essay

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Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei 

Ein Essay von Katia Backhaus

Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle in der Annäherung der Grünen an die Freiheit spielt ihrem Essay zufolg eunter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2021, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)

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BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview 

Pusteblume

Mehr umstrittene Themen, mehr Meinungsschwankungen, aber nicht mehr Polarisierung? 
Umfragen in konfliktreichen Zeiten

Ein Interview mit Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer

Wenn Besorgnis ob einer zunehmenden politischen Polarisierung geäußert wird, lohnt es, die sich abzeichnenden Konfliktlinien aus einer längeren Perspektive in den Blick zu nehmen. Dies tun Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer in dem ausführlichen Interview, das sie uns gegeben haben. Im Interview erklären die beiden Geschäftsführenden von Policy Matters – Gesellschaft für Politikforschung und Expert*innen für umfragebasierte Meinungsforschung zudem, welche Faktoren eine Rolle dabei spielen ob Einzelereignisse Einfluss auf den Ausgang von Wahlen haben. (lz)

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BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

KleineMerkels

Die CDU im Umbruch. Kursbestimmung für die Zeit nach der Ära Merkel

Eine Analyse von Michael Freckmann

Angela Merkels pragmatischer Kurs hat die CDU zur Mitte geöffnet und ihr neue Wählerschaften erschlossen. Gleichzeitig stellt der Verlust konservativer Kanten die Partei vor enorme Herausforderungen. Wie kann sie in der diesjährigen Bundestagswahl ohne die Kanzlerin an der Spitze punkten? Welche identifikationsstiftenden Angebote hält sie für eine auseinanderdriftende Gesellschaft bereit? Welche Wege bieten sich für Armin Laschet und sein Team, um sich gegen Konkurrenz von links und rechts zu profilieren? In seiner Analyse „Die CDU im Umbruch“ geht Michael Freckmann diesen Fragen nach. (lz)

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Interviewreihe

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#Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.3

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.3 mit dabei sind Christiane Fröhlich, Sven T. Siefken und Joachim Krause.

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Interviewreihe

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#Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.1

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.1 mit dabei sind Isabelle Borucki, Florian Grotz, Stefan Mair, Jana Windwehr und Anna-Sophie Heinze.

 

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BTW-Schwerpunkt Außenpolitik
Interview

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Wider die „gefühlten Zahlen“. Vorannahmen in der migrationspolitischen Debatte und die Chancen eines sachlicheren Blicks

Ein Interview mit Victoria Rietig

In der Debatte um Migration kochen die Emotionen oft hoch, auch weil Vorannahmen und gegensätzliche Überzeugungen aufeinanderprallen. Im Interview erklärt Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der DGAP, wie sich dies auf die Politikberatung auswirkt und was zu einer Versachlichung der Debatte beitragen könnte. Zudem plädiert sie dafür, auch in migrationspolitischen Fragen stärker mit den USA zusammenzuarbeiten, denn die Migrationssituation beider Länder sei sich „heute ähnlicher als je zuvor in der Geschichte“. (lz) 

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Klaus Detterbeck
Stuttgart, Kohlhammer 2020

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Sven Leunig

Klaus Detterbeck habe mit „Parteien im Auf und Ab“ seinem 2011 veröffentlichten umfangreichen Werk über Parteien und Parteiensysteme eine – wie Rezensent Sven Leunig schreibt – „lesenswerte Ergänzung beziehungsweise Aktualisierung“ seiner bisherigen Erkenntnisse zur Parteiensystemforschung hinzugefügt. Die Veränderungen in den europäischen Parteiensystemen, wie etwa der Mitgliederschwund, seien auch durch die Globalisierung bedingt, aber vor allem durch die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 verursacht. Die „Stunde der Populisten“ sei „somit eine Reaktion auf wirtschaftliche Sorgen und kulturelle Ängste“ gewesen. (ste)

 

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Marc Saxer
Bonn, Dietz 2021

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Martin Repohl

Dass sich die westliche Welt in einer Dauerkrise befindet, ist eine oft gestellte Diagnose. Dass es nicht gelingt, diesen toten Punkt zu überwinden, sieht Marc Saxer, Mitglied der SPD-Grundwertekommission, auch darin begründet, dass das „progressive Lager“ zu selten auf breit angelegte Allianzen setzt. In „Transformativer Realismus“ plädiert er daher für ein stärker integratives Vorgehen. Martin Repohl hat das Buch rezensiert. Während ihn das grundsätzliche Anliegen des Autors überzeugt, sieht er Unschärfen in Saxers Verwendung des für seine Argumentation zentralen Begriffs der Lebenswelt. (lz)

 

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BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

BhringerHhne

 

Funktionserfüllung herausgefordert. Diversity in Parteien

Eine Analyse von Eileen Böhringer und Benjamin Höhne

Parteien sind zentral für die Besetzung politischer Ämter. Allerdings spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Dies ist ein Problem für kaum parteipolitisch aktive Bevölkerungsgruppen – aber auch für die Parteien selbst: In „Funktionserfüllung herausgefordert“ weisen Eileen Böhringer und Benjamin Höhne darauf hin, dass mangelnde Vielfalt CDU, SPD, Grüne und Co. bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Aufgaben beeinträchtigen kann, blicken auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. (lz)

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Franz Urban Pappi, Anna-Sophie Kurella, Thomas Bräuninger
Wiesbaden, Springer VS 2021

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Ulf Kemper

Das deutsche Wahlsystem vereint Elemente von Mehrheits- (Erststimme) und Verhältniswahl (Zweitstimme). In „Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem“ untersuchen F. U. Pappi, A.-S. Kurella und T. Bräuninger, wie sich die zwei Stimmabgaben beeinflussen und auf Wahlentscheidung und Kandidatenaufstellung einwirken. In seiner Rezension des Werkes betont Ulf Kemper das schlüssige Zusammenspiel von Theorie und Fallbeispielen und das auf der theoretischen Ebene innovative Vorgehen der Autor*innen, wenngleich er hier in Teilen noch gewisse Unschärfen sieht. (lz)

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BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview

Legopresse

Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer?
Der rasante Wandel politischer Kommunikation, seine geschlechtsspezifischen Auswirkungen und deren Erforschung

Ein Interview mit Jürgen Maier

Annalena Baerbock, Hillary Cliton, Angela Merkel – wann immer Frauen nach der Macht streben, entsteht eine Debatte darüber, ob Politikerinnen in den Medien einen schwereren Stand haben als ihre männlichen Kollegen. Wir haben Jürgen Maier von der Universität Konstanz-Landau dazu interviewt, wie sich ein solcher Verdacht wissenschaftlich überprüfen ließe. Auch darum, wie sich politische Kommunikation in den letzten Jahren verändert hat und ob Frauen und Männer Emotionen bei der Vermittlung politischer Botschaften unterschiedlich einsetzen, geht es in unserem Interview. (lz)

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wöchentlicher Wahlticker

Auenpolitik

Außenpolitik in einer vernetzen, digitalisierten und konfliktreichen Welt 

Außen- und Innenpolitik sind zunehmend vernetzt. Die Digitalisierung hat beide Politikfelder noch enger zusammenrücken lassen: Über Facebook, Twitter und Co. können externe Akteure wie Russland und China gezielt Einfluss auf Wahlen nehmen. Zugleich zeigt die Debatte über Migration, wie gewaltsam ausgetragene Konflikte in fernen Regionen das Zusammenleben in Deutschland prägen. Die Corona-Pandemie führt die internationale Seite der nationalen Gesundheitspolitik vor Augen. Ab dem 27. Juli 2021 bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur außenpolitischen Dimension der Wahl und ihren Hintergründen.

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wöchentlicher Wahlticker

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Kooperieren, gestalten und regieren in einer gespaltenen Gesellschaft

Schaut man in die Presse, scheint die Liste verfeindeter gesellschaftlicher Gruppen endlos – und die meisten Beobachter*innen sind sich einig: Die Covid-19-Pandemie mit ihren Herausforderungen an das politische System und ihren ökonomischen Lasten hat die Teilung verschärft. Auch die sozialen Medien mit ihren polarisierenden Verkürzungen und gruppenspezifischen Codes machen Austausch nicht einfacher. Ab dem 22. Juli 2021 bietet unser wöchentlicher Wahlticker unter dem Stichwort „Kooperieren, gestalten und regieren in einer gespaltenen Gesellschaft“ wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur gesellschaftlichen Polarisierung und ihrer Wechselwirkung mit dem politischen System, dem Wählen und der Berichterstattung hierüber. (lz)

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