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Analyse

Situation Room Obama and Biden await updates on bin LadenSituation Room im Weißen Haus, 1. Mai 2011. Foto: Pete Souza (White House, https://www.flickr.com/photos/35591378@N03/5680724572)

„Don't do stupid shit“
Die Obama-Doktrin oder die Suche nach einem außenpolitischen Erbe

Schon kurz nach seiner Veröffentlichung wurde das Bild (Scherer 2011) zum zeithistorischen Klassiker erklärt: Präsident Barack Obama verfolgt am 1. Mai 2011 in einem Lageraum des Weißen Hauses den Zugriff auf Osama bin Laden. Dass jemand den Moment des „Visual on Geronimo“ fotografiert, ist natürlich keineswegs zufällig – es ist Teil der „Strategic Communication“ des Präsidenten, soll sein Image illustrieren, besser gesagt, das gewünschte Image. Die Aufnahme wäre sicherlich nicht so schnell publiziert worden (2. Mai 2011), wenn Obamas Entscheidung zum „Kill or Capture“ von „Geronimo“ ins Leere gelaufen wäre, ein militärisches Desaster wie 1980 in der iranischen Wüste bedeutet hätte, das Seal Team Six hohe Verluste erlitten hätte – oder wenn Osama bin Laden gar nicht im gesuchten Areal in Abbottabat aufgefunden worden wäre.

Die Sitzordnung im Lageraum scheint zufällig, der leger gekleidete Obama sitzt vornübergebeugt, an der Seite eines Tisches voller Laptops, die Mitte des Bildes markiert ein Brigadegeneral des den Einsatz leitenden Special Operations Command, der übrigens als einziger auf seinen Laptop schaut. Alle anderen im Raum, sitzend oder stehend, unter anderem Vizepräsident Joe Biden, Außenministerin Hillary Clinton, Verteidigungsminister Robert Gates, Obamas Stabschef Denis McDonough und Admiral Mike Mullen, Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs, blicken auf für die Betrachter nicht sichtbare Bildschirme. Die Botschaft ist einfach: Obama, der Präsident, der ergebnis- und zielorientiert handelt, der sich nicht mit Formalitäten aufhält, der seine Aufgabe immer mit der ihr gebührenden Ernsthaftigkeit ausübt, immer in der Verantwortung für die US-amerikanischen Bürger und der schließlich „America’s most wanted enemy“ zur Strecke gebracht hat, also Dinge zu Ende bringt.

Das Bild dokumentiert den Präsidenten in einem für die USA wertvollen Ereignis im „War on Terror“, knapp zehn Jahre nach dem traumatischen 9/11. Aber so illustrativ sie auch sein mag, die Aufnahme liefert nicht die erschöpfende Antwort auf die seit seinem Amtsantritt 2009 mal mehr, mal weniger drängende Frage der demokratischen Anhängerschaft, der republikanischen Opposition, der medialen Öffentlichkeit, der Publizistik, der Politikwissenschaft: „Does Obama have a grand strategy?“ (Drezner 2011). Oder anders gefragt: Gibt es eine Obama-Doktrin, die das Denken und Handeln des Präsidenten nachvollziehbar hinterlegt? Der präsidial genehmigte Zugriff auf Osama bin Laden wird im Übrigen von keinem noch so phantasievollen Kommentator als Ausdruck einer besonderen Obama-Doktrin bewertet: Obama hat schließlich nur das getan, was man von einem US-amerikanischen Präsidenten nach den Terroranschlägen in New York und Washington erwartet hat, keineswegs doktrinär begründet, sondern politisch unausweichlich.

Dass auch knapp eineinhalb Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Amt eine „Obama-Doktrin“ keinen hohen Aussagewert zu besitzen scheint, ist kein Grund, ihr Vorhandensein grundsätzlich zu bezweifeln. Wiederum wird gerade in der US-amerikanischen Think-Tank-Landschaft der Begriff „Doctrine“ so inflationär genutzt, dass es verwunderlich wäre, gäbe es keine Diskussion, gar Debatte über die (oder eine) „Obama Doctrine“. Aber anders als bei der Truman-Doktrin, die mit beginnendem Kalten Krieg und „Containment“ gegenüber der Sowjetunion verbunden ist, scheint bei einer Obama-Doktrin eine vergleichbare Konnotation nicht vorzuliegen. Jedenfalls drängt sich eine solche Verbindung nicht auf. „Obama's Wars“ (Woodward 2010) geben keinen Aufschluss über doktrinäre Schlussfolgerungen und ihre möglichen Leitlinien. Ende 2012 ließ Obama, wie im Wahlkampf versprochen, die letzten US-Kräfte aus dem Irak abziehen – ab 2014 kehrten US-Einheiten sukzessive wieder zurück. Nicht zuletzt auf Drängen Obamas beschloss die NATO 2010 auf ihrem Gipfel in Lissabon, ihren Kampfeinsatz in Afghanistan Ende 2014 zu beenden. Und im Dezember 2015 sollte die ISAF-Nachfolgemission Resolute Support das militärische Engagement der NATO überhaupt abschließen. Bis zum Ende seiner Amtszeit hat Obama seine Reduzierungsabsichten revidiert. Weder bezogen auf den Irak noch hinsichtlich Afghanistans haben Obama und seine Administration „doktrinär“ argumentiert, sondern die kritischen Lageentwicklungen waren Auslöser für das Umdenken und Entscheiden: Im Irak erklärte 2014 der sogenannte Islamische Staat die Errichtung eines Kalifats und trieb gleichzeitig das vor sich her, was man damals als irakische Armee zu bezeichnen pflegte. In Afghanistan pressten die Taliban gegen noch im Aufbau befindliche afghanische Sicherheitskräfte – den kurzzeitigen Fall von Kunduz im Herbst 2015 beantwortete die Bundesregierung mit einer Erhöhung des deutschen Kräfteansatzes, während Obama seine schon angekündigte Reduzierung um mehrere tausend Soldaten erst verzögerte und dann offiziell bis zum Ende seiner Amtszeit einfror. Es handelt sich zusammengefasst zwar bei Weitem nicht mehr um die sechsstelligen Truppenzahlen wie noch in der Hochphase der Einsätze 2010/2011, aber die US-Kontingente sind signifikant groß genug, um keine Nebensächlichkeit in der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik darzustellen.

Der Präsident hatte eine für ihn erkennbar schwierige Lernkurve absolviert. Sei es im Irak, sei es in Afghanistan: Von Zeitlinien, wie es Obama noch voller Überzeugung 2009 und 2010 getan hatte, sprach er 2016 nicht mehr, als er kurz vor dem NATO-Gipfel von Warschau erklärte, er werde wegen der ernsten Sicherheitslage den US-Kräfteansatz in Afghanistan nicht weiter reduzieren, und bei den Alliierten dafür warb, ihre Truppenkontingente zu erhöhen. Der keineswegs neue Ansatz zur Beendigung der Missionen findet sich nicht mehr in Terminkalendern, sondern wird „conditions-based“ beschlossen – übrigens eine Position, für die Kritiker der NATO-Gipfelbeschlüsse von Lissabon 2010 plädiert hatten, als das Bündnis das Ende des Einsatzes in Afghanistan auf Betreiben des US-amerikanischen Präsidenten auf den 31. Dezember 2014 festlegte.

Wenn es einen Leitsatz für Obamas Außen- und Sicherheitspolitik gibt, der diese für ihn vermutlich keineswegs leichte Reorientierung illustrierte, dann diesen: „Don't do stupid stuff.“ (Endler und Thunert 2016). Hinsichtlich Afghanistan und den Irak argumentierte Obama glaubwürdig mit der veränderten Lage – es wäre zweifellos „stupid“ gewesen, die Reduzierungsabsichten in beiden Fällen im eigentlichen Sinne des Wortes kategorisch umzusetzen, dabei das unter hohen Verlusten schwer Erreichte zu riskieren. Aber ist es nicht „stupid shit“ (Goldberg 2016) – so die ursprüngliche Aussage des Präsidenten, die die Presseabteilung des Weißen Hauses 2014 zunächst noch entschärft hatte –, wenn man einen möglichen Chemiewaffeneinsatz Assads in Syrien mit einer „red line“ versieht und ein Überschreiten dieser Linie dann doch nicht sanktioniert? Ein solches Handeln kann doch nicht auf einer Doktrin beruhen. Oder doch?

In mehreren Interviews mit Jeff Goldberg, die der Chefredakteur von The Atlantic zusammen mit Aussagen der außenpolitischen Berater Obamas, seinen Reden und anderen Verlautbarungen in einem umfänglichen Artikel im Frühjahr 2016 analysierend zusammenfasste, spricht Obama nicht von einer Doktrin, schon gar nicht von seiner Doktrin. Es ist ein wenig irritierend: Der umfangreiche Artikel Goldbergs führt den Terminus „Obama Doctrine“ nur ein einziges Mal auf – in der Überschrift. Wer eine Antwort auf die Frage sucht, ob es denn diese Doktrin gibt oder nicht, und wie sie denn ausgesehen haben könnte oder aussieht, wird auch bei anderen politischen Kommentatoren enttäuscht: Die einen verneinen ihre Existenz kategorisch, andere wollen sich von ihr erholen, da sie großen Schaden angerichtet habe, und wieder andere unterstreichen die Notwendigkeit, eine solche Doktrin zu besitzen, da sie Richtung und Ordnung bringe. Letztendlich geht es Goldberg auch nicht darum, eine Doktrin zu definieren; er scheint sich als ein die Außenpolitik Obamas und seine Auffassung von Amerikas Rolle in der Welt interpretierender Protokollant zu verstehen. Im Gegenzug sieht der Präsident in seinem letzten Amtsjahr in Goldbergs Interviewansatz eine offenbar gute Möglichkeit, so etwas wie seine außenpolitische „Legacy“ zu präsentieren.

Erklärungsbedarf für Obamas Denken und Handeln sahen aber nicht nur die politischen Gegner und Kritiker, sondern auch viele seiner engsten Berater. Außenpolitisch schwer verdaulich war für die präsidiale Umgebung nicht weniger als für die Öffentlichkeit vor allem Obamas Entscheidung und ihre Grundlage in der Syrienfrage, als er 2013 die – seine! – rote Linie gegen Assad nicht militärisch durchsetzte. Für ihn, Obama, sei es Pragmatismus gewesen, dass er dies letztendlich nicht getan habe. Denn: Was hätte ein Vergeltungsschlag denn geändert? Was hätte es geändert, wenn er die Assad-Opposition mit Waffen ausgerüstet hätte, gegen eine professionelle Armee, die von zwei großen Staaten – Russland und dem Iran – unterstützt werde? Da müsse es doch andere Ansätze geben. Hillary Clinton, die nach ihrem Ausscheiden aus der Administration 2013 schon Anlauf für ihre Präsidentschaftskandidatur nahm, wollte Obama in diesem Pragmatismus zunächst nicht folgen: Es sei doch kein „organizing principle“ für die US-Außenpolitik in Sachen Syrien, wenn man nur „stupid stuff“ vermeiden wolle. Obama – „rip-shit angry“ als er von diesem Statement erfahren habe – sendete offensichtlich eine eindeutige Botschaft an seine ehemalige Außenministerin, denn sie nahm ihre Äußerung bald zurück – ob aus Überzeugung oder um ihre Position nicht zu gefährden, bleibt hierbei offen.

Obama war im Gegensatz zu seinen Kritikern überzeugt, die Deklaration der „roten Linie“ sei der eigentliche Fehler gewesen und nicht das Nicht-Sanktionieren der Linie. Er wäre dann doch nur einem Szenario gefolgt, dessen einzige Rechtfertigung sei, dass man einen Militärschlag von ihm als dem US-amerikanischen Präsidenten erwarte. Es gehöre zum „Washington Playbook“, eine militärische Drohkulisse aufzubauen, und sie dann auch – sofern erforderlich – durchzusetzen. Er habe sich diesem Automatismus schließlich nicht ausliefern wollen und sei sehr zufrieden damit, genau die militärische Handlungskette dann doch nicht ausgelöst zu haben. Er wolle außenpolitisch eben nicht so enden wie sein Amtsvorgänger George W. Bush und die USA in einen erneuten Konflikt im Nahen Osten verwickeln, der einfach nicht zu gewinnen sei. Die Operationen in Libyen 2011 beziehungsweise vor allem ihre Folgen hätten doch gezeigt, dass man erst gar nicht versuchen solle, „to governing the Middle East and North Africa“. Obama hält es für einen großen Fehler, dies überhaupt in Erwägung zu ziehen – wiederum eine Spitze gegen die Washingtoner Spielregeln und ihre Protagonisten.

Das Rote-Linien-Problem hatte sich der Präsident jedoch selbst aufgehalst. Ehe er „the bright-red line“ 2012 zog, hatte ihm seine Umgebung dringend vor einem solchen Schritt abgeraten; Secretary of Defense Leon Panetta sagte Goldberg, er habe diese Deklaration Obamas nicht kommen sehen. Obamas „Don't do stupid shit“-Maxime war also 2012 offenbar noch nicht als sein Leitmotiv entwickelt gewesen. Hatte Obama 2012 seine Berater mit der Proklamation eines Bis-hierin-und-nicht-weiter verwundert, überraschte er sie ein Jahr später mit der Entscheidung, keinen Luftschlag auszuführen, obwohl er nach Bekanntwerden des Giftgaseinsatzes in Syrien im Sommer 2013 zumindest noch einige Tage den Anschein gab, dem „Washington Playbook“ zu folgen.

Obamas unerwartete Kehrtwende 2013 traf vor allem Secretary of State John Kerry, der kurz zuvor weltöffentlich „in uncharacteristically Churchillian remarks“ den Giftgaseinsatz in Ghouta verurteilt und dabei auch von militärischen Konsequenzen gesprochen hatte. Aber obwohl Assad im August 2013 die proklamierte „red line“ überschritten hatte, der französische Präsident François Hollande wie auch der britische Premierminister David Cameron nur auf die Angriffsentscheidung Obamas warteten, im Pentagon weisungsgemäß schon die Zielordner er- und bearbeitet wurden, zögerte der Präsident. Sein Zögern und dann der Entscheid gegen eine militärische Vergeltungsmaßnahme lassen sich nicht monokausal begründen – sein Findungsprozess wurde sicherlich durch den überraschenden Beschluss des britischen Unterhauses gegen einen Angriff ebenso beeinflusst wie auch durch die Verlautbarung Angela Merkels, „one of the few foreign leaders Obama respects“, Deutschland werde militärisch nicht eingreifen. Die US-amerikanische Öffentlichkeit habe sich auch nicht enthusiastisch gezeigt, und schließlich wollte Obama keine Operation befehlen, die weder international gestützt noch durch den US-Kongress abgesichert war.

Mehr noch als die wenig verlässliche Position der Alliierten haben Obama aber wohl die US-Geheimdienste beeinflusst. Nach dem Desaster der später nachweislich keineswegs eindeutigen Beweise für irakische Massenvernichtungswaffen wollten die Nachrichtendienste ihrem obersten Dienstherrn zehn Jahre später im Falle Syriens keinen „slam dunk“ garantieren – so hatte der ehemalige CIA-Direktor George Tenet 2003 seine Erkenntnisse und Lagebewertung gegenüber Präsident Bush zusammengefasst. 2013 konnten oder wollten die US-amerikanischen Nachrichtendienste keine eindeutigen Beweise für einen Giftgaseinsatz des Regimes präsentieren. Obama war schließlich überzeugt, dass er mit einer Angriffsentscheidung genau in die Falle gegangen wäre, in die schon George W. Bush geraten sei. Neben der gefühlt mangelnden Unterstützung der Alliierten, der fehlenden nachrichtendienstlichen Bestätigung, dem Umstand, dass sich immer noch UN-Experten in Syrien befanden, begründete Obama später seine Position mit der Erkenntnis, „executive power in national-security issues is very broad, but not limitless“. Die unmittelbaren Entwicklungen nach seinem Entschluss schienen Obama Recht zu geben: Einige Wochen später, mit der Unterstützung Putins, habe doch eine Vereinbarung zur Vernichtung syrischer Giftgaswaffen geführt. Und vermutlich glaubte Obama 2013 immer noch, wie auch schon 2011, dass sich Assad am Ende nicht halten könne – warum also etwas riskieren, wenn das Regime sowieso fällt? Der Glaube war 2016 deutlich der Ernüchterung gewichen: „The notion“, sagt Obama, „that we could have – in a clean way that didn’t commit U.S. military forces – changed the equation on the ground there was never true.“ Aber wie steht es um die Glaubwürdigkeit der USA? Vizepräsident Biden, gewöhnlich außerordentlich linientreu zu Obama, sah, wie auch andere in der Administration, gerade diese Glaubwürdigkeit mit Obamas Entscheidung gefährdet, denn „big nations don’t bluff“.

Obama empfand seinen Schritt, den er vorher nur mit seinem Stabschef Denis McDonough besprochen hatte, einem bekennenden Gegner einer militärischen Intervention, aber nicht mit seinem Verteidigungsminister und Außenminister, in der Rückschau als seinen „liberation day“, weil er die Spielregeln brach, sich nicht in politische Zwangsläufigkeiten einspannen ließ, nicht den Erwartungen der außen- und sicherheitspolitischen Experten in der Hauptstadt nachgab, die eine militärische Aktion forderten (Lemmon 2013). Dass sein Amtsnachfolger 2018 nach dem von Obama so kritisierten Washingtoner Spielregeln reagierte, um einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz – den es doch nicht mehr geben sollte – zu sanktionieren, lässt den emotionalen „liberation day“ Obamas mit nachfolgender Einigung mit Putin als eine weniger bahnbrechende außenpolitische Entscheidung erscheinen als es Obama noch 2016 gegenüber Goldberg darstellte. „His handling of the ‚redline‘ on Syria’s use of chemical weapons“, schrieb der Herausgeber von Foreign Affairs, Gideon Rose, schon im Herbst 2015, „[…] was a case study in embarrassingly amateurish improvisation. “ (Rose 2015)

Wer gegen die außenpolitischen Spielregeln der Hauptstadteliten votiert, weil er sich nicht in Zwangsläufigkeiten verstricken lassen will, muss dies notwendig auch konsequent hinsichtlich der Bündnisspielregeln tun. Hier hat sich Obama wesentlich leichter getan, als es im Falle der Erwartungshaltung des außenpolitischen Establishments in Washington D.C den Anschein hat. Der Führungsanspruch der USA in der westlichen Welt stand für Obama zu keinem Zeitpunkt zur Disposition und war nicht verhandelbar. Die nationalen Interessen der USA waren mit einem Präsidenten Obama zumindest nach außen hin immer in Deckung mit den Interessen der Allianzen und Partnerschaften der USA zu bringen. Rückblickend sah sich Obama während seiner Amtszeit jedoch wiederholt mit Alliierten und Partnern konfrontiert, die diesen Führungsanspruch aus Sicht der USA auf eine besondere Weise unterminierten – und man fühlt sich dabei an den letzten Auftritt Donald Trumps auf dem NATO-Gipfel in Brüssel erinnert: „Free-riders aggravate me“, formuliert Obama und meint damit diejenigen Akteure im internationalen Umfeld der USA, die zwar Entscheidungen und Unterstützung einfordern, „calling for action“, etwa 2011 hinsichtlich Libyen, aus guten Gründen wie der drohenden humanitären Krise. „But what has been a habit over the last several decades in these circumstances is people pushing us to act but then showing an unwillingness to put any skin in the game.“ Das heißt: er wolle sich nicht von den Partnern vor deren Karren spannen lassen.

Umgekehrt hatte er keinerlei Hemmungen, die Partner in die US-amerikanischen Interessen einzubinden. Die Operationen gegen Gaddafis Libyen betrachtet Obama als eine Art Lehrbeispiel, wie Washington die Europäer und andere geradezu in die Verantwortung drängen kann, die andernfalls allein bei den USA gelegen hätte, „in order to prevent the Europeans and the Arab states from holding our coats while we did all the fighting“. Also habe Obama auf ein UN-Mandat gedrungen, habe eine Koalition mit Europäern und Golfstaaten gebildet. „Operation Unified Protector“ war konsequenterweise keine Koalition der Willigen, sondern eine NATO-Operation, die – so Obama – große Zivilverluste vermieden und einen langen Bürgerkrieg verhindert habe. Militärisch mochte man die Operation einen Erfolg nennen (O'Hanlon 2011), aber das, was danach kam, war es nicht. „Lybia is a mess“, konstatiert Obama nicht nur für die Ereignisse im Land, sonderlich auch bezüglich der Libyen-Politik der internationalen Gemeinschaft nach Ende des NATO-Einsatzes.

Nein, für das Chaos im nordafrikanischen Land nach 2011 sei nicht etwa US-amerikanische Inkompetenz ursächlich, sagt Obama, sondern das Verhalten vor allem der europäischen Partner, die nach Beendigung der militärischen Operationen keineswegs weiter investierten, ausgestiegen sind, ihr Interesse verloren, basierend auf unterschiedlichen Motiven und Ereignissen. Sich selbst beschreibt Obama als überzeugten Multinationalisten – was ihn natürlich nicht daran gehindert hat, selbst sehr enge Partner energisch zu ermahnen, ihren Beitrag beispielsweise in der Verteidigungspolitik zu leisten: „You have to pay your fair share“, habe Obama beispielsweise den britischen Premier David Cameron aufgefordert, andernfalls müsse man die „special relationship“ zwischen Großbritannien und den USA überdenken – ein Argument, das man eher bei seinem Amtsnachfolger Trump vermutet hätte als bei Obama. Obama hält sich zugute, dass Cameron danach auch bei den Verteidigungsausgaben geliefert habe.

Dass der Präsident die europäischen Alliierten „unromantic“ sah, schien nach Ansicht der Kritiker der US-Außenpolitik unter Obama nicht hinreichend, um die „free riders“-Mentalität der Alliierten aufzubrechen, und schließlich betrachtete Obama Europa als „source of global stability that requires […] American handholding“. Denn, so Obama, ginge ja auch nichts vorwärts, würden die USA nicht die Führung übernehmen.

Kritiker sahen in einer solchen Perspektive den Ursprung dafür, dass die Alliierten und Partner ihre Positionen nicht änderten. Gerade Obama habe doch diese Alliierten darin bestärkt, ihren Kurs weiter zu verfolgen und auch noch auszubauen: Forderungen an die US-amerikanische Adresse stellen, aber keine Gegenleistung erbringen. Der Präsident müsse den Fehler dabei nicht unbedingt bei seinen Allierten suchen: „If you have one bad ally, you can blame the ally; if you have all bad allies (except Australia), maybe it's you.“ (Shapiro und Sokolsky 2016). Wiederum hat Obama zum Beispiel mit seiner „anti–free rider campaign“ in Libyen nicht vollkommen mit dem „Washington Playbook“ gebrochen (Galbert 2016). Und die Gipfelvereinbarungen von Wales 2014, als sich die NATO auf das Zwei-Prozent-Ziel verständigte – die Wiederentdeckung der „collective defence“ und die Erkenntnis, dass gerade die europäischen Partner umsteuern müssten –, gehört ebenfalls in Obamas „anti-free rider campaign“. Obama war allerdings weit davon entfernt, das Thema zum Sprengsatz für das Bündnis anzulegen.

Die libysche „shit show“ (Obama) resultiert nicht nur aus dem mangelnden europäischen Interesse, sondern ist auch eine Folge der ISIS-Infiltrierung des Bürgerkriegslandes. ISIS hat Ende 2014 mit der Eroberung Mosuls und der Ausrufung des Kalifats einerseits die Überzeugung Obamas verstärkt, dass weder unter seiner Präsidentschaft noch unter der eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin die Lage im Nahen Osten entschärft und stabilisiert werden könnte. Andererseits hatte ISIS nach Obamas Meinung auch das Potenzial, die gesamte Region in Brand zu setzen. Ja, sicherlich weisen die USA Verbündete im Nahen Osten auf, allerdings waren sie für Obama keine Stabilitätsgarantie. „Aren’t the Saudis your friends?“, fragte der australische Premierminister Malcolm Turnbull, der mit Blick auf regionale Terrorgruppen wie Abu Sayyaf den radikalen Islam als eine wichtige Ursache für die Umbrüche in der islamischen Welt interpretiert und damit auch das wahabitische Saudi Arabien als potenziellem Sponsor für solche Gruppierungen im Blick hatte. „It's complicated“, war Obamas Antwort. Seine Rhetorik war zwar deutlich zurückhaltender als zum Beispiel die seines Außenministers – „[ISIS] is a threat to everybody in the world“ –, jedoch ging nicht nur Kerry davon aus, dass der Präsident das ISIS-Bedrohungspotenzial keineswegs fehlinterpretierte.

Allerdings hat die aufgeregte Stimmungslage auch in den USA nach den Anschlägen in Paris den Präsidenten offenbar zunächst irritiert – „He is, by nature, Spockian“, schreibt Goldberg und meint dies einerseits durchaus anerkennend, beschreibt damit aber andererseits auch die Distanz zwischen dem Präsidenten, der versucht, eine Lage rational zu durchdringen, und der Öffentlichkeit, die wie Goldberg wiederholt mit Blick auf ISIS fragt: „Why can’t we get the bastards?“ Kritiker Obamas wie der Historiker Niall Ferguson sahen weniger den präsidialen „Spockian“ als vielmehr eine intellektuelle Überheblichkeit: „If you think you are smarter than every foreign-policy expert in the room, any room, then it is tempting to make up your own grand strategy.“ (Ferguson 2016). Immerhin verschloss sich der so kritisierte Obama nicht den notwendig erscheinenden Maßnahmen. Die „Operation Inherent Resolve“, die 77 Partner gegen ISIS vereint, illustriert den Ansatz des Präsidenten anschaulich – nicht allein, immer nur mit anderen, aber Führung ausüben. Nicht von ungefähr ist das US Central Command der militärische Dreh- und Angelpunkt für diese „Global Coalition“.

Obama scheine darauf zu spekulieren, für die Dinge gewürdigt zu werden, die er eben ausdrücklich nicht getan habe, so Goldbergs Schlussbemerkung. Ein besonderer Lehrsatz für US-amerikanische Außenpolitik lässt sich daraus schwerlich konstruieren. „Don't do stupid sh—stuff” (Allen 2014) ist zweifellos ein allgemeingültiger Grundsatz für jegliches politisches Handeln, dem man eine große Anhängerschaft wünscht. Eine Doktrin wird dieser Satz allerdings auch dann nicht, weil ihn Obama für sich entdeckt hatte. Wie ein Kommentator nach Obamas letzter „State of the Union Address“ schrieb: „If Obama ends his second term without a doctrine to his name, we should all be grateful.“ (Danforth 2016). Mit seinen Erklärungen zur Außenpolitik seiner Administration hat Obama auch deutlich davon Abstand genommen oder möglicherweise der Verlockung widerstanden, eine Doktrin zu formulieren. Wie auch immer: Der Präsident hätte hinsichtlich seiner außenpolitischen Reputation kaum weiter von dem berühmten Moment am 1. Mai 2011 entfernt sein können als am Ende seiner Amtszeit. Was Barack Obama sicherlich geschafft hat: Die USA haben sich unter seiner Präsidentschaft in keinen neuen Dauerkonflikt geworfen – aber er hat auch keinen dieser Dauerkonflikte beenden können, auch wenn sie sich durchaus in Qualität und Umfang verändert haben. Mochte Obama auch noch so sehr eine Fokussierung US-amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik auf den indo-pazifischen Raum betreiben, er blieb eben doch im Nahen Osten verhaftet, mehr als er es zugeben wollte. Operationen wurden beendet, Nachfolgemissionen etabliert, die Liste der Operationen nimmt an Umfang keineswegs ab. Und wenn es einen Indikator dafür gibt, dass Obama das von ihm so gescholtene „Washington Playbook“ wegen seiner Zwangsläufigkeiten nur bedingt zur Seite gelegt hatte: Das Special Operations Command hat unter Obama seinen Zenit keineswegs überschritten, sondern einen deutlichen Personalzuwachs erlebt (Delman 2016). Ein „Recovering from the Obama Doctrine“ (Bernard 2016) war nach Ende der Obama Administration also nicht notwendig – es gab und gibt sie nicht.

 

Literaturverzeichnis

Allen, Mike (2014): 'Don't do stupid sh--' (stuff). In: Politico, 01.06.2014. Online verfügbar unter https://www.politico.com/story/2014/06/dont-do-stupid-shit-president-obama-white-house-107293, zuletzt geprüft am 24.06.2018.

Bernard, Alexander (2016): Recovering from the Obama Doctrine. In: The National Interest, 10.03.2016. Online verfügbar unter http://nationalinterest.org/feature/recovering-the-obama-doctrine-15461, zuletzt geprüft am 03.07.2018.

Danforth, Nick (2016): Thank Goodness There's No Obama Doctrine. In: Foreign Policy, 22.01.2016. Online verfügbar unter https://foreignpolicy.com/2016/01/12/thank-goodness-theres-no-obama-doctrine/, zuletzt geprüft am 03.07.2018.
Delman, Edward (2016): Obama Promised to End America’s Wars—Has He? The Atlantic. Online verfügbar unter https://www.theatlantic.com/international/archive/2016/03/obama-doctrine-wars-numbers/474531/, zuletzt geprüft am 13.06.2018.

Drezner, Daniel W. (2011): Does Obama Have a Grand Strategy? Why We Need Doctrines in Uncertain Times. In: Foreign Affairs 90 (4), S. 57–68. Online verfügbar unter https://www.foreignaffairs.com/articles/2011-06-17/does-obama-have-grand-strategy, zuletzt geprüft am 24.03.2018.

Endler, Tobias; Thunert, Martin (2016): Entzauberung. Skizzen und Ansichten zu den USA in der Ära Obama. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung (Schriftenreihe 1580).

Ferguson, Niall (2016): Barack Obama’s Revolution in Foreign Policy. In: The Atlantic, 13.03.2016. Online verfügbar unter https://www.theatlantic.com/international/archive/2016/03/obama-doctrine-revolution/473481/, zuletzt geprüft am 13.06.2018.

Galbert, Simond de (2016): Are European Countries Really ‘Free Riders’? The Atlantic. Online verfügbar unter https://www.theatlantic.com/international/archive/2016/03/obama-doctrine-europe-free-riders/475245/, zuletzt geprüft am 14.06.2018.

Goldberg, Jeffrey (2016): The Obama Doctrine. In: The Atlantic (April). Online verfügbar unter https://www.theatlantic.com/magazine/archive/2016/04/the-obama-doctrine/471525/, zuletzt geprüft am 13.06.2018.

Lemmon, Gayle Tzemach (2013): The Best Case Scenario in Syria. The Obama Administration Should Use Strikes to Get Talks. In: Foreign Affairs, 26.08.2013. Online verfügbar unter https://www.foreignaffairs.com/articles/syria/2013-08-26/best-case-scenario-syria, zuletzt geprüft am 24.06.2018.

O'Hanlon, Michael (2011): Libya and the Obama Doctrine. How the United States won ugly. In: Foreign Affairs, 31.08.2011. Online verfügbar unter https://www.foreignaffairs.com/articles/libya/2011-08-31/libya-and-obama-doctrine.

Rose, Gideon (2015): What Obama Gets Right. Keep Calm and Carry the Liberal Order on. In: Foreign Affairs 94 (5), S. 2–12. Online verfügbar unter https://www.foreignaffairs.com/articles/2017-07-05/what-obama-gets-right, zuletzt geprüft am 08.07.2018.

Scherer, Michael (2011): Moment of Triumph: ‘Visual on Geronimo’. In: TIME, 02.05.2011. Online verfügbar unter http://swampland.time.com/2011/05/02/inside-the-situation-room-weve-idd-geronimo/, zuletzt geprüft am 24.06.2018.

Shapiro, Jeremy; Sokolsky, Richard (2016): How America enables its allies' bad behavior. In: Vox, 27.04.2016. Online verfügbar unter https://www.vox.com/2016/4/27/11497942/america-bad-allies, zuletzt geprüft am 13.06.2018.

Woodward, Bob (2010): Obama's Wars. New York, London, Toronto, Sydney: Simon & Schuster.

Verfasst von:

Axel Gablik

Erschienen am:

27. Juli 2018

Aus den Denkfabriken

Visionen für eine andere Welt. Die Außenpolitik der Obama-Administration auf dem Prüfstand der Experten

Selbst seine Kritiker gestanden Barack Obama und seiner Administration zu, sich der Außenpolitik smarter und mit besseren Ideen als die Vorgängeradministration angenommen zu haben. Zugleich war aber auch die Fallhöhe beträchtlich – aufgebaut unter anderem mit der Prager Rede von 2009 über die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Anhand ausgewählter Kurzanalysen und Kommentare verschiedener Experten lässt sich das Spannungsverhältnis zwischen den Absichten – eine friedliche Welt, in der unter Schirmherrschaft des liberalen Hegemons USA kooperativ miteinander umgegangen wird – und den Herausforderungen nachvollziehen.
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Rezension

Matthias Maass (Ed.)

The World Views of the Obama Era. From Hope to Disillusionment

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Mit seiner Botschaft von „Hope“ und „Change“ weckte Barack Obama in vielen Ländern Erwartungen auf ein neues, konstruktives Engagement der US-Außenpolitik. In diesem von Matthias Maass herausgegebenen Band stehen insbesondere die Hoffnungen und Erfahrungen afrikanischer, asiatischer und arabischer Länder im Vordergrund. Die Auswertung der bilateralen Beziehungen zu Russland und Israel werden zudem in einen größeren historischen Kontext gestellt und hinterfragt. Insgesamt zeigt sich, dass auf die hohen Erwartungen nicht selten Enttäuschung über das selbst- oder fremdverschuldete Nichterreichen großer Ziele folgte.
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Bericht

Über den Versuch, die Isolation zu beenden. Barack Obama und Raúl Castro probten die Annäherung beider Länder

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Literatur

Leonard Cutler
President Obama’s Counterterrorism Strategy in the War on Terror. An Assessment
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Norman Pollack
Capitalism, Hegemony and Violence in the Age of Drones
Palgrave Macmillan 2018


zum Thema

Bilanzen der Obama-Administration

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