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Dr. Nils Meyer-Ohlendorf
Dr. Nils Meyer-Ohlendorf ist Leiter und Senior Fellow im „International and European Governance Program" beim „Ecologic Institut" in Berlin. Er ist Mitbegründer und Gesellschafter von „Democracy Reporting International" (DRI) in Berlin. Seine Schwerpunkte sind Governance, Umweltrecht, Handel und Klima.
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27.08.2018

Lost in Migration. Wo bleibt die Debatte zur Zukunft der Europäischen Union?

Auf dem Weg zum Treffen des Europäischen Rates im Juni 2018 in Brüssel. Foto: Etienne Ansotte, Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission, P-037547/00-44.

Beim EU-Gipfel im Juni 2018 sei es fast ausschließlich um das Thema Migration gegangen. Dass der Gipfel auch Teil des Prozesses zur Zukunft der EU war, wie der Europäische Rat ihn 2016 in Bratislava begonnen hatte, und er ihn hätte voranbringen sollen, sei in den Hintergrund geraten, kommentiert Nils Meyer-Ohlendorf. Die Monopolstellung des Flüchtlingsthemas schmälere aber die Fähigkeit der EU, Probleme der Zukunft zu lösen. So werde von zwei entscheidenden Fragen abgelenkt, auf die die EU Antworten finden müsse: Effizienz und Legitimität. Hierfür sei die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen ein geeignetes Mittel.