Unsere Autorinnen und Autoren

PW-Portal
lebt durch die Beiträge

Die Beiträge von qualifizierten Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen machen das Portal für Politikwissenschaft erst zu dem was es ist.

Hier finden Sie alle Beiträge unserer Autor*innen und weitere Informationen zu ihren inhaltlichen Arbeitsschwerpunkten im Überblick.

Mitaufgeführt sind die Autor*innen von SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Studien, auf deren Artikel wir regelmäßig hinweisen oder die wir zweitveröffentlichen. Die Zeitschrift wird von der Stiftung Wissenschaft & Demokratie gefördert, die auch Herausgeberin dieses Portals ist.

Alle Veröffentlichungen von:
matthiaslemke
PD Dr. phil. Matthias Lemke
PD Dr. phil. Matthias Lemke ist Politikwissenschaftler an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Staatswissenschaften, Politische Theorie und Ideengeschichte und Digital Humanities.
25 Ergebnis(se)
06.04.2020

Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene im Rahmen der Corona-Pandemie

Foto: Matthias Lemke

Wie weit darf eine demokratische Regierung in einer existenziellen Krise gehen, um Sicherheit herzustellen, selbst wenn dadurch die Freiheit zu verschwinden droht, fragt Matthias Lemke. Er nimmt eine erste Einordnung der deutschen Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene in der Corona-Pandemie vor. Anhand der Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 18. März 2020 und der Verabschiedung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag am 25. März 2020 tariert er aus, wie genau sich Freiheit und Sicherheit zueinander verhalten.

07.11.2017

Regieren per Dekret. Exekutivlastigkeit als Anzeichen einer autoritären Demokratie

President Trump Executive Order on Healthcare October 2017 Foto: Andrea Hanks / The White House

Regieren per Dekret impliziert eine Exekutivdominanz im liberal-demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Insofern Ausnahmezustände als Situationen konzentrierter Exekutivkompetenzen verstanden werden können, handelt es sich bei einem gehäuften Rückgriff auf Dekrete um einen Regierungsstil, der normale Gesetzgebungs- und Regierungskonstellationen überschreitet. Matthias Lemke analysiert die bisherige Präsidentschaft von Donald Trump aus dieser Perspektive. Es zeigt sich, dass dieser, anders als seine drei Vorgänger, starken Gebrauch von diesem Instrument macht. Seine Dekrete zielen dabei zumeist auf Restriktionen der Einreise und auf die Rücknahme von Umweltschutzauflagen.

02.11.2017

Au revoir, Ausnahmezustand? Neues Gesetz sieht ebenfalls erweiterte Befugnisse der Exekutive vor

Demonstration in Toulouse, 30. Januar 2017. Foto: Gyrostat / Wikimedia Commons

Am 1. November 2017 endete in Frankreich offiziell der Ausnahmezustand. Nach den Anschlägen vom 13. November 2015 unter anderem auf das Bataclan und das Stade de France hatte der damalige französische Präsident François Hollande die Maßnahmen verhängt. Nach nunmehr gut zwei Jahren werden sie aufgehoben und gehen in das neue Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit und zum Kampf gegen den Terrorismus auf. Zeit für eine Bilanz.

26.07.2017

Gekommen um zu bleiben? Chancen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald J. Trump

Trump Foto Rabe Pixabay

Wie lange wird das Schauspiel dieser Präsidentschaft andauern? Diese Frage wird seit dem Wahlsieg Donald Trumps immer wieder gestellt. Allan J. Lichtman zeigt in seinem Buch „The Case of Impeachment“, dass es tatsächlich mehrere Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren geben könnte. Dazu zählen Trumps Geschäfte sowie die Russland-Kontakte seines Teams. In Essays, die Evan Osnos und Richard Evans veröffentlicht haben, steht der fragliche geistige Zustand Trumps im Mittelpunkt. Tenor insgesamt ist, dass er nicht in der Lage ist, das Amt des Präsidenten auszufüllen.

24.07.2017

Ganz unten. Kommunale Sozial- und Integrationspolitik in Gelsenkirchen

Förderturm der Zeche Nordstern, ein ehemaliges Steinkohlenbergwerk in Gelsenkirchen. Foto: Jörg Möller (Pixabay)

Für einige Kinder in Gelsenkirchen ist „Zähneputzen keine Selbstverständlichkeit mehr“, räumte Oberbürgermeister Frank Baranowski ein. Der Anteil an armen Kindern ist nirgendwo in Deutschland so hoch wie in dieser Stadt im Ruhrgebiet, die mit erheblichen ökonomischen und infolgedessen sozialen Problemen zu kämpfen hat. Matthias Lemke skizziert die Ursachen und kommunalpolitischen Maßnahmen des Gegensteuerns. Belastet wird die Situation zudem durch eine Armutsmigration aus Osteuropa.

27.07.2017

Bernie Sanders: Unsere Revolution. Wir brauchen eine gerechte Gesellschaft

Hätte eine Kandidatur von Bernie Sanders für die Demokraten den Präsidenten Trump verhindert? Begibt man sich auf die lange, aber keineswegs langatmige Reise durch die knapp 460 Textseiten seines Buches, stößt man auf eine ausgewogene Mischung aus Autobiografie, Gegenwartsdiagnostik und politischer Programmatik. Deutlich wird, dass seine politische Agenda auf die Verbesserung der Lage jener Bevölkerungsgruppen abzielte, die sich als Globalisierungs- oder Modernisierungsverlierer beschreiben lassen und die angesichts der Alternative Trump oder Clinton überwiegend für Ersteren stimmten.

20.06.2017

En Marche! – Aber wohin? Frankreich nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017

Le Ventre lgislatif Honor Daumier

Die politischen Verhältnisse in Frankreich sind spätestens nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017 andere geworden. 75 Prozent der Abgeordneten, die in die Assemblée Nationale einziehen, waren in der vorherigen Legislaturperiode noch nicht dabei. Aber nicht nur das politische Establishment ist abgewählt, auch der Front National bleibt so schwach, dass er keine Fraktion bilden kann. Wie aber wird der politische Neuanfang aussehen? In der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, mit Blick auf Europa sowie in Fragen der inneren Sicherheit zeichnen sich erste Konturen ab.

08.05.2017

Eine Chance. Frankreich und Europa nach der Stichwahl

Macron et les autres

Eine wirkliche Überraschung war das Ergebnis nicht. Im zweiten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl hat sich der parteilose Emmanuel Macron gegen die Kandidatin des rechtsextremen Front National Marine Le Pen durchgesetzt. Der Ausgang der Stichwahl sorgte allerorten in Europa für Erleichterung. Der Populismus, so waren sich viele Beobachter*innen einig, habe einen weiteren Dämpfer erhalten und die Politik der europäischen Einigung sei gestärkt worden. Dennoch sind die Probleme in Frankreich wie in Europa damit keineswegs ausgestanden.

24.04.2017

Wird alles gut? Frankreich nach dem ersten Wahlgang

Macron Wahlplakat

Nach vorläufigem amtlichem Endergebnis sind das die Prozentzahlen des Sonntages: 23,9 – 21,4 – 19,9 – 19,6 – 6,3. Sie dokumentieren den Zieleinlauf der fünf aussichtsreichsten Kandidat*innen im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl 2017: Macron – Le Pen – Fillon – Mélenchon – Hamon. Emmanuel Macron und Marine Le Pen bestreiten somit die Stichwahl am 7. Mai. Dass die Rechtspopulistin entgegen der Prognosen in der Wählergunst nicht ganz oben steht, kann allerdings nur vorerst beruhigen, schreibt Matthias Lemke. Er zeigt in seinem Kommentar drei besondere Aspekte auf, die die politische Situation jetzt bestimmen.

13.03.2017

Freund gegen Feind, Republik gegen Terrorismus. Der republikanische Kandidat François Fillon sieht das Land bedroht

Fillon Cover

Der Präsidentschaftskandidat François Fillon präsentiert sich wert- und rechtskonservativ, in seinen Aussagen bewegt er dabei sich auf dem schmalen Grat zwischen Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus, wie in seinem Buch „Vaincre le totalitarisme islamique“ nachzulesen ist. So will er im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, den er als den gefährlichsten Feind der Republik ansieht, nach einem Wahlsieg die Regelungen zum Schengen-Raum neu verhandeln.

06.04.2017

Das Land soll widerspenstig sein. Jean-Luc Mélenchon präsentiert sich als linker Hyperrealist

Melenchon

Mit der Sammlungsbewegung „La France insoumise“ (Das widerspenstige Frankreich) hat der linke Kandidat für das Amt des Präsidenten Jean-Luc Mélenchon all jenen eine Stimme gegeben, die sich weder im nationalen Isolationismus Le Pens noch im europäischen Pragmatismus Macrons wiederfinden. Seine Positionen, zu denen auch die Kritik an der neoliberalen Wachstumspolitik der EU gehört, haben dabei unübersehbar eine linkspopulistische Tendenz.

05.04.2017

Die wissenschaftliche Begegnung der Nachbarn

Strasbourg Place Klber

Mehrere Institutionen engagieren sich kontinuierlich für deutsch-französische Verständigung, so unterhalten drei politische Stiftungen Büros in Paris. Die Heinrich-Böll-Stiftung beispielsweise sieht es ausdrücklich auch als ihre Aufgabe an, das deutsche Publikum über die Spezifika der französischen Wahlen zu informieren.

05.04.2017

Fünf unglückliche Jahre. Das Scheitern von François Hollande und der Niedergang der Parti Socialiste

Hollande

Für eine Bilanz der Präsidentschaft Hollandes ist es noch zu früh. Allerdings weisen schon jetzt viele Zeichen darauf hin, dass sie als schwach in die Geschichte eingehen wird. Zu viele Hoffnungen wurden enttäuscht, zu viele Projekte nicht angegangen. Für einen ersten Rückblick hat Hollande in dem Interviewband „Un président ne devrait pas dire ça... Les secrets d’un quinquennat“ allerdings schon selbst gesorgt – nach dem Erscheinen musste er erklären, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Damit stehe auch seine Sozialistische Partei vor ihrem Ende, schreibt Bruno Gaccio in dem wenig hoffungsvollen Ausblick „Les 100 derniers jours du Parti Socialiste“.

21.03.2017

Matthias Lemke: Ausnahmezustände in der V. Französischen Republik. Über die politische Plausibilisierung der Normsuspendierung

Ausnahmezustand



Der Versuch, das Unbestimmte in das Prinzip des rule of law der französischen Republik einzuschreiben, hat sich in drei nationalen Rechtsnormen niedergeschlagen, wie Matthias Lemke in seiner Analyse schreibt. Dieses Ensemble liefert die verfahrenspraktische Grundlage für die Normsuspendierung durch die Exekutive. Seit dem Algerienkrieg konnte die Regierung so wiederholt die Deutungs- und Handlungsmacht an sich ziehen. Der gegenwärtige Ausnahmezustand im Kampf gegen den Terrorismus gilt vorerst bis zum 15. Juli 2017.

22.03.2017

Benoît Hamon: Pour la génération qui vient

Kurzfristige, interessen- und profitgeleitete Politik müsse aufhören, fordert der sozialistische Kandidat Benoît Hamon in seinem Buch, in dem er vor der Präsidentschaftswahl seine Vision der Zukunft vorstellt. Eine seiner Forderungen lautet, Roboterarbeit zu versteuern und damit die Einkünfte, die durch die Automatisierung erzeugt werden, an alle umzuverteilen.

21.03.2017

Wer bekommt wie viele Stimmen? Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2017

Umfrage Pixabay

Die französische Tageszeitung Le Monde aktualisiert online fortlaufend die Daten zum Stimmungstrend und auch das Meinungsforschungsinstituts Ipsos hat gerade aktuelle Daten veröffentlicht. Grundsätzliche Informationen für deutsche Interessierte bietet das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, ein Blog der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie ein multimediales Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

08.05.2017

Frankreich wählt. Kommt das Ende der V. Republik?

Anfang 2015, am Tag des Anschlages auf Charlie Hebdo, erschien Michel Houellebecqs Roman „Unterwerfung“. Die Geschichte, die im Jahr 2022 spielt, handelt vom Niedergang der V. Republik. Der Konflikt zwischen den Rechten auf der einen und den Sozialisten, den Konservativen und muslimischen Kräften auf der anderen Seite droht zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren. Um die Machtübernahme des Front National unter der Führung von Marine Le Pen zu verhindern, gehen die Parti Socialiste und die Konservativen ein Bündnis mit der Partei von Mohamed Ben Abbes ein. Einmal zum Staatspräsidenten gewählt, führt er eine Theokratie und die Scharia sowie das Patriarchat und die Polygamie ein. Frankreich wird – zumindest im Roman von Houellebecq – von seinen Ängsten zerrieben: dem Aufstieg der Rechten und der Islamisierung.

20.03.2017

Emmanuel Macron: Révolution. C'est notre combat pour la France

Der unabhängige Kandidat für das Amt des Präsidenten Emmanuel Macron will mit seiner politischen Bewegung „En marche“ die fortschreitende Globalisierung, den Klimawandel, den internationalen Terrorismus und die soziale Ungleichheit nicht als Krisen der Gegenwart begreifen, sondern als Herausforderungen, auf die es politisch zu antworten gilt. Dabei sieht er Europa explizit als Teil der Lösung.

20.03.2017

Renaud Dély: La vraie Marine Le Pen. Une bobo chez les fachos

Renaud Dély charakterisiert die rechtsextreme Kandidatin für das Amt des Präsidenten als eine nur vordergründig volksnahe Politikerin. Nach dem Parteiausschluss ihres Vaters habe sie den Front National lediglich modernisiert, nicht aber in seinen fremdenfeindlichen und anti-republikanischen Aussagen verändert. Sie habe damit den Nationalismus – fotogen, modern, mediengerecht – auf die Bühne der französischen Politik zurückgeholt.

31.05.2017

Kaspar Villiger: Die Durcheinanderwelt. Irrwege und Lösungsansätze

Kaspar Villiger, ehemaliger Schweizer Bundesrat und zuletzt Präsident des Verwaltungsrats der Schweizer Großbank UBS, hält eine Revitalisierung des Liberalismus für notwendig. Denn derzeit seien vier einander überlagernde Krisen zu beobachten: die der Marktwirtschaft, der Demokratie, der Europäischen Union und durch die Flüchtlingsbewegungen. Zu ihrer Überwindung entwickelt Villiger ein Zehn-Punkte-Revitalisierungs-Programm. Für notwendig hält er mehr Subsidiarität, weniger Personenfreizügigkeit, mehr Wettbewerb, mehr direkte Demokratie und mehr Strukturreformen – seine monokausale Argumentation überzeugt allerdings nicht.

08.05.2017

Sabine Selchow: Negotiations of the „New World“. The Omnipresence of „Global“ as a Political Phenomenon

‚Global‘ ist mehr als ein Adjektiv. Diese simple Feststellung liefert den Ausgangspunkt für Sabine Selchows englischsprachige Dissertation, in der sie dem Eindruck auf den Grund zu gehen versucht, warum dieses Adjektiv in jüngerer Vergangenheit in unterschiedlichen kommunikativen Kontexten zunehmend häufiger auftritt. Aufgezeigt wird, dass dieses Adjektiv ein politisch relevantes Netz von Bedeutungen repräsentiert, das die Autorin als „new world“ bezeichnet – mit der Charakterisierung von Ereignissen als ‚global‘ wird also die Wirklichkeit konstruiert.

13.06.2017

Wolf J. Schünemann: In Vielfalt verneint. Referenden in und über Europa von Maastricht bis Brexit

Der Autor fragt nach der Funktion und Legitimität von Referenden und befasst sich zum einen mit den demokratietheoretischen Hintergründen direktdemokratischer Entscheidungsverfahren. Zum anderen erarbeitet er auf der Grundlage von 53 Abstimmungen über Fragen zur europäischen Integration Spezifika einzelner Referenden und macht sie einer Typologie zugänglich – die Untersuchung ist damit zwischen Theorie und Empirie ausbalanciert. Als ein Paradebeispiel für den Typus des Misstrauensreferendums widmet Schünemann dem Brexit ein eigenes Kapitel und wirft schließlich einen Blick auf die Zukunft Europas.

06.07.2018

Robert Grzeszczak (Hrsg.): Challenges of Good Governance in the European Union

Inwieweit kann die durchgängige Implementierung und Anwendung des Prinzips der guten Regierungsführung (Good Governance) auf europäischer Ebene dazu führen, bestehende Krisen zu bewältigen und künftige weniger häufig oder intensiv ausfallen zu lassen? Am Beispiel Polens wird das Konzept in der EU untersucht. Dieses impliziert unter anderem, so der Herausgeber Robert Grzeszczak, eine Umverteilung der politischen Macht und eine Stärkung der Präsenz von Nichtregierungsorganisationen, öffentlich-private Partnerschaften sowie eine Effizienzsteigerung des Staates und internationaler Organisationen.

20.03.2017

Udo Kempf: Das politische System Frankreichs

Udo Kempfs Einführung in das politische System Frankreichs, das derzeit in der fünften Auflage vorliegt, darf ohne Frage als Standardwerk für die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Land bezeichnet werden. Erläutert werden die Institutionen, die sich nach einer schwierigen Entstehungsphase fest etablieren konnten, außerdem wird ein kritischer Blick auf eine Gesellschaft geworfen, die immer noch keinen Weg gefunden hat, die Herausforderungen durch die Einwanderung anzunehmen.

22.05.2017

Dorota Pietrzyk-Reeves: Civil Society, Democracy and Democratization

Am Beispiel der Transformationen in Mittel- und Osteuropa nach 1989 fragt Dorota Pietrzyk-Reeves nach den Bedingungen für das Gelingen von Demokratisierungsprozessen. Von zentraler Bedeutung ist ihrer Ansicht nach die Zivilgesellschaft, die sie in den Kontext von partizipativ ausgerichteten Demokratietheorien stellt. Eine Teilhabe der Zivilgesellschaft könne sich aber nur dann entwickeln, wenn die aktiven Bürger sich auf stabile Institutionen verlassen können. In Mittel- und Osteuropa aber seien die Institutionen labil und damit ein Hemmnis für die Transformation gewesen.

Das Portal für Politikwissenschaft ist eine Einrichtung der Stiftung Wissenschaft und Demokratie.