"Alle lieben den Verrat, aber keiner den Verräter": Ist die geheime Wahl von Ministerpräsidenten noch zeitgemäß?
Ministerpräsident*innen werden hierzulande in geheimer Wahl bestimmt. Wie zuletzt die causa Wegner zeigte, kann eine solche Vertrauenswahl zur Zitterpartie werden. Bild: DEZALB, Pixabay.
In dieser "Außerordentlichen Sitzung" steht explizit der Wahlmodus im Fokus, wonach Abstimmungen über Regierungschef*innen in Deutschland grundsätzlich in geheimer Wahl vonstattengehen. Wie kam diese Verfahrensregelung zustande, was waren Sinn und Zweck? Im Nachgang der causae Simonis, Wegner, oder Ypsilanti diskutieren Oliver Kannenberg vom Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) und Professor Dr. Frank Decker von der Universität Bonn darüber, ob und inwieweit all dies weiterhin zielführend sein kann.
Strukturprobleme der deutschen Demokratie. Ein Gespräch zwischen Roland Lhotta und Frank Decker
Dauerbaustellen und rasanter Wandel prägten die politische Landschaft der letzten Jahre gleichermaßen. Die Aussage, die deutsche Demokratie stecke in einer Krise, ist daher schnell bei der Hand. Aber trifft diese Diagnose tatsächlich zu? Wir haben die Bundestagswahl und die Regierungsbildung zum Anlass genommen, um mit Frank Decker und Roland Lhotta über Strukturprobleme der deutschen Demokratie zu sprechen. Entstanden ist ein intensiver Dialog, in dem die beiden Professoren für Politikwissenschaft auf Bruchstellen in der politischen Architektonik der BRD eingehen, aber auch auf Stellschrauben für positive Entwicklungen hinweisen.