Nach dem 11. September 2001 haben sowohl die europäischen Staaten als auch die USA Maßnahmen im Rahmen des sogenannten Kampfes gegen den Terror sowie zur Förderung der öffentlichen Sicherheit unternommen. Dazu gehören, wie Gerhard Donhauser schreibt, die umfassende staatliche oder staatlich beauftragte Überwachung und Speicherung von Telefon‑ und E‑Mailverkehr, präventive Maßnahmen gegen Verdächtige, die Überwachung des öffentlichen Raumes durch Kameras und Ähnliches mehr. Durch diese Maßnahmen „zum vorgeblichen Schutz vor unsichtbaren, gleichwohl ...weiterlesen

Im Vergleich zu früheren Kämpfen um Selbstbestimmung nehmen sich die heutigen, mit dem Anspruch auf Autonomie verbundenen Debatten im Spannungsfeld von Öffentlichkeit und Privatsphäre sowie von Sicherheit und Freiheit wie Rückzugsgefechte aus. Zunächst erfährt der Leser in diesem Band anhand eindrücklicher Beispiele jedoch, dass in Sachen Autonomie keine einfachen Antworten zu erwarten sind. So setzen Michael Pauen und Harald Welzer den Begriff der Autonomie in Beziehung zu Heteronomie (Fremdbestimmtheit) und Anomie (Unbestimmtheit), Konformität ...weiterlesen

Andreas Scheuer, Generalsekretär der CSU, hat Bayern mit Blick auf den G7‑Gipfel als Sicherheitsland Nummer eins bezeichnet. Nun bleiben in einem Land, in dem die Sicherheit weniger der Gewährleistung der Grundrechte wie der Demonstrationsfreiheit dient, sondern vielmehr als Vehikel für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung gegen vermeintliche Chaoten und Störenfriede herhalten muss, Rechtsstaat und Demokratie allzu schnell auf der Strecke. Der Vorrang polizeilicher und militärischer Sicherheit gegenüber der dem modernen ...weiterlesen

Diss. TU Darmstadt; Begutachtung: P. Niesen, W. Hofmann. – Ausgehend von einer tiefgehenden Irritation über die sicherheitspolitischen Reaktionen auf die Anschläge des 11. September 2001 spürt Angela Marciniak in ihrer ebenso ideengeschichtlich wie politiktheoretisch akzentuierten Studie drei Fragekomplexen nach: Sind Sicherheit und Freiheit, noch dazu in den repräsentativen Demokratien der Moderne, tatsächlich einander ausschließende Konzepte? Gibt es irgendwelche stichhaltigen Gründe, die annehmen lassen, dass das Bedürfnis nach Sicherheit ...weiterlesen

Im Allgemeinen wird Sicherheit als Teil der Legitimitätsfunktionen des Staates gesehen, der von daher mit dem Gewaltmonopol ausgestattet ist. Neue Entwicklungen wie die Europäisierung beziehungsweise die Privatisierung von Sicherheit passen nicht so recht in die etablierten Schemata. Eine Reaktion hierauf ist der im angelsächsischen Umfeld rezipierte konstruktivistische Ansatz der Versicherheitlichung, während in der deutschen Forschung Vergleichbares fehlt. Von daher ist der von Hans‑Jürg...weiterlesen

Rechtswiss. Diss. Freiburg; Begutachtung: R. Poscher, W. Peron. – Einer der gegenwärtig wohl bedeutsamsten Tradeoffs, mit dem sich westliche Demokratien auseinanderzusetzen haben, ist zweifelsohne jener zwischen Freiheit und Sicherheit. Denn nirgendwo anders zeigt sich deutlicher und dringlicher die Gefahr der Erosion demokratischer Rechtsstaatlichkeit: „Paradoxerweise kommt der Terrorismus [...] seinem Ziel, der Auflösung des Rechtsstaates, immer näher, je ...weiterlesen

In einer repräsentativen Demokratie stellt der Begriff der Sicherheit immer eine politische Herausforderung dar, birgt er in seiner konkreten Umsetzung doch das Potenzial, deren zentrale Fundamente – Rechtsstaat, Freiheit, Pluralismus – zu untergraben. Die Autor_innen dieses Sammelbandes beleuchten dieses ebenso komplexe wie schwierige Verhältnis der Demokratie zur Sicherheit auf zwei Ebenen: zunächst in grundsätzlicher, heuristischer ...weiterlesen

Da Sicherheit in vielen Bereichen der Gesellschaft eine immer größere Rolle spielt – von Geldanlagen über Lebensmittel bis zu Daten – wird es nach Meinung der Herausgeberin Zeit für die Etablierung eines neuen Forschungsfelds: der Sicherheitsethik. Diese soll „Kriterien für Sicherheitshandeln […] entwickeln, indem sie Fragen nach dessen Angemessenheit und moralischer Richtigkeit stellt und die Auswirkungen von Sicherheitshandeln auf Gesellschaftskonzepte analysiert“ (8). Die Autorinnen und Autoren des Sammelbands nehmen sich des Themas unterschiedlich...weiterlesen

Arnd Bauerkämper und Natalia Rostislavleva haben es sich in diesem Band gemeinsam mit deutschen und russischen Historiker_innen zur Aufgabe gemacht, im Sinne einer interdisziplinär und vergleichend angelegten historischen Sicherheitsforschung die Gemeinsamkeiten, Unterschiede und den Wandel der deutschen und russischen Sicherheitskulturen zu untersuchen. Ausgehend von Christopher Daases Konzept der Sicherheitskultur, demzufolge „Sicherheitsprobleme von einflussreichen Adressatengruppen wahrgenommen ...weiterlesen

Die jüngst enthüllte flächendeckende Spionage der NSA auch in Deutschland konnte in diesem Buch noch kein Thema sein, erscheint aber wie die logische Fortsetzung des Beschriebenen. Die Journalistin Marita Neher zeichnet dabei ihren „Recherche‑ und Erkenntnisweg“ (13) nach, den sie zusammen mit Nils Bökamp für die ARTE‑Dokumentation „Freiheit oder Sicherheit“ gegangen ist. Ihre zentralen Fragen für diese Sendung waren, wie hoch der Preis für eine vermeintlich v...weiterlesen

Diss. Gießen; Begutachtung: F. Neumann, E.‑U. Huster. – Der Autor beschreibt ein Phänomen, das sich fast unbemerkt in der Gesellschaft ausgebreitet hat: die zunehmende Akzeptanz staatlicher Überwachungsmaßnahmen zugunsten der kollektiven Sicherheit, die zulasten der individuellen Freiheitsrechte geht. Einen solchen Text ein Jahr nach den Enthüllungen von Edward Snowden zu lesen, gibt den aktuellen Ereignissen einen Kontext und schärft den Blick für die...weiterlesen

Diss. Kiel; Begutachtung: F. Becker, C. Brüning. – Manchmal hat eine Dissertation in der Tat das Glück, passgenau zu tagesaktuellen Debatten publiziert zu werden. Wenn Jens Ambrock in seiner eher rechtswissenschaftlich akzentuierten Studie mit Blick auf den Zahlungsverkehrsprovider S.W.I.F.T. der so grundsätzlichen Frage nachgeht, wie viel Freiheit eine Gesellschaft im Zuge der Terrorismusbekämpfung aufzugeben bereit und inwieweit die Überwachung des Zahlungsverkehrs zur Gefahrenabwehr legitim...weiterlesen

Dass der Begriff der Sicherheit derzeit strapaziert wird, weil sowohl die politischen Handlungsfelder ausgedehnt werden als auch die Anzahl möglicher Gefahren zunimmt, wird auch in diesem philosophischen Essay vorausgesetzt. Strasser spricht vom Sicherheitswahn, dessen gesellschaftliche Ursache primär in den ökonomischen Ungerechtigkeiten zu suchen sei. Allerdings hätten die Menschen sich vor allem auf technische Lösungen konzentriert, um die Sicherheit zu gewährleisten, und würden nun in einen ...weiterlesen

Der Staat wandelt sich – diese Aussage hat zu jedem Zeitpunkt gestimmt. Dass die Veränderungen der vergangenen 30 Jahre allerdings zu einem regelrechten Gestalt‑ und Funktionswandel der Staatlichkeit geführt haben, ist in der deutschen Politikwissenschaft ausführlich belegt worden. Um den Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ an der Universität Bremen herum sind für zahlreiche Bereiche des öffentlichen Handelns die Effekte internationalisierten Regierens, glob...weiterlesen

Martin Möllers geht auf sechs sicherheitspolitische Ereignisse in der Bundesrepublik ein, die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 geschehen sind. Dieses Datum stelle eine Zäsur dar, seither stehe die innere und äußere Sicherheit vermehrt im Fokus und motiviere die Akteure in diesem Bereich dazu, „die Sicherheitsarchitektur […] in Richtung mehr ‚Sicherheit‘ auf Kosten der ‚Freiheit‘“ (43) zu verändern. So löste, wie der Autor aufzeigt, die Kindesentführung und...weiterlesen

In diesem Sammelband werden neue Entwicklungen im Sicherheitsrecht beschrieben. Thematisiert werden die Europäisierung der Sicherheit, Akteure im Politikfeld Innere Sicherheit sowie das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Außerdem werden Akzeptanz und demokratische Legitimation aus vergleichender politikwissenschaftlicher und juristischer Perspektive untersucht. Insbesondere die USA und die EU, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien, die Schweiz und Israel werden näher bel...weiterlesen

Spätestens seit dem 11. September 2001 ist das Sicherheitsthema so omnipräsent, dass es auch die Wissenschaft beschäftigt. Das 2009 gegründete Forschungsforum Öffentliche Sicherheit hat sich das Ziel gesetzt, Untersuchungsansätze aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven zusammenzuführen, um so der Komplexität und Heterogenität des Themas gerecht zu werden. In einem als Einleitung zu verstehenden Beitrag weisen Lars Gerhold, Marie‑Luise Beck und Jochen Schiller darauf hin, dass...weiterlesen

Der Titel des Symposiums, das an der Universität Freiburg im Juli 2010 anlässlich der Eröffnung des Centre for Security and Society stattfand und dessen Beiträge in diesem Sammelband präsentiert werden, stellt inhaltlich auf das breite Feld von Sicherheitsfragen in komplexen Gesellschaften ab. Sie werden in den Forschungsfeldern des Zentrums in drei Bereiche gebündelt: Technisierung und Sicherheit, Sicherheitsarchitekturen und Grundsatzfragen des Sicherheitsdenkens. Gerade letzterer Aspekt eröff...weiterlesen

Die neuere Debatte über Sicherheit ist von zahlreichen Widersprüchen und Ambivalenzen geprägt. Unverkennbar ist auf der einen Seite eine gesellschaftsweite Ausdehnung des Sicherheitspostulats auf nahezu alle Lebensbereiche, gefolgt von Semantiken, die wirksame Gefahrenabwehr von umfassenden, tief in individuelle Lebensführungen eingreifenden Präventionsstrategien abhängig machen wollen. Auf der anderen Seite wird – wie nicht nur die Expansion des privaten Sicherheitsgewerbes zeigt – ...weiterlesen

Vor dem Hintergrund von Extremismus und islamistischem Terrorismus sowie der als Reaktion darauf entstandenen neuen Sicherheitsarchitektur hat der demokratische Verfassungsstaat das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit neu zu bestimmen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich demgemäß in den vergangenen Jahren wiederholt als Hüter der Verfassung im Bereich des Grundrechteschutzes erwiesen. In diesem Sammelband wird die Rolle, die das Bundesverfassungsgericht im Bereich der öffentlichen Sicherhei...weiterlesen

Angesichts der Bedrohung durch den international vernetzten Al Kaida-Terrorismus wird in liberalen Rechtsstaaten über eine verfassungsrechtliche Neujustierung des Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit gestritten. Die Schwierigkeit dieser Aufgabe besteht darin, dass der liberale Rechtsstaat verspricht, sowohl Sicherheit durch den Staat als auch Freiheit vor dem Staat zu garantieren. Der damit verbundene Wertekonflikt wird dadurch verschärft, dass jede Einschätzung der tatsächlichen Bedrohung...weiterlesen

Rechtswiss. Habilitationsschrift Düsseldorf, Gutachter: J. Dietlein, A. Lorz. – Thiel versteht die titelgebende „Entgrenzung“ der Gefahrenabwehr ausdrücklich nicht (nur) als territoriales Phänomen. Zwar spart er die im Wortsinne grenzüberschreitenden sicherheitsrechtlichen Kooperationsphänomene, die insbesondere im Unionsraum zu beobachten sind, nicht vollständig aus. Er verweist sie aber ebenso wie die Problematik der Auslandseinsätze der Bundeswehr an das Ende der Betrachtung...weiterlesen

Rechtswiss. Diss. Freiburg; Begutachtung: U. Sieber, W. Perron. – Manchmal reduzieren sich selbst komplexeste juristische Sachverhalte auf ganz einfache Aussagen, etwa auf diese: „Absolute Sicherheit lässt sich, wenn überhaupt, nur um den Preis des vollständigen Verlusts der Freiheit erreichen.“ (282) Müller widmet sich einer exemplarischen juristischen Aufarbeitung des von Sicherheit und Freiheit konstituierten Spannungsfeldes, wie es sich im Rechtssystem der Bundesrepublik De...weiterlesen

Die Bedrohung durch den global operierenden islamistischen Terrorismus hat den Wertekonflikt zwischen Freiheit und Sicherheit, der liberalen Rechtsstaaten in die Wiege gelegt ist, neu entfacht. Wie soll sich eine liberale Demokratie angesichts eines Feindes verhalten, der über den Willen und das Potenzial verfügt, Schädigungen zu verursachen, wie sie vor dem 11. September 2001 nur von Naturkatastrophen, Industrieunfällen oder zwischenstaatlichen Kriegen zu erwarten waren? Diese Frage steht im Ze...weiterlesen

Als Reaktion auf die wachsende Verwundbarkeit spätmoderner Risikogesellschaften hat sich der Begriff der zivilen Sicherheit in den vergangenen Jahren zum Leitkonzept eines neuen Sicherheitsdiskurses entwickelt. Zivile Sicherheit basiert auf der Idee, unterschiedlichste Gefahren- und Bedrohungsherde wie Terrorismus, Industrieunfälle oder Naturgefahren auf ihr Zerstörungspotenzial hin zu analysieren, zu versuchen, etwaige Risiken zu antizipieren, sowie die Wahrscheinlichkeit potenzieller Katastrop...weiterlesen

Dege thematisiert „die Paradoxien einer liberalen Sicherheitsgesellschaft“ (208), mit denen versucht wird, die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu erreichen. Damit hat sich die Autorin vorgenommen, die Verquickung beider Begriffe selbst als Lüge im Diskurs sowie deren freiheitsbedrohende Konsequenzen zu entlarven. Sie geht dabei in vier Schritten vor. Nachdem sie den Sicherheitsdiskurs in Deutschland seit den späten 60er-Jahren rekonstruiert hat, erörtert sie Foucaults Begrif...weiterlesen

Der Sammelband ist aus politikwissenschaftlichen Forschungs- und Lehrprojekten sowie dem Forschungsverbund „Sicherheit und Gesellschaft“ an der Universität Freiburg hervorgegangen. Hervorzuheben ist die interdisziplinäre Perspektive der Konzeption mit politikwissenschaftlichen, juristischen und philosophischen Beiträgen. Darüber hinaus wird eine Diskussion eröffnet, die bei bisherigen Publikationen zum Dualismus von Freiheit und Sicherheit unter der Dominanz des Rechtsstaatsaspekts r...weiterlesen

Der Autor dieser gut recherchierten Publikation warnt davor, dass der Staat zunehmend das Maß in der Sicherheitspolitik verliert. Er fürchtet, dass die Politik aus Angst vor dem Terrorismus die Grundlagen des Verfassungsstaats gefährdet und am Modell eines globalen Polizeistaats arbeitet. Bereits einleitend formuliert Darnstädt: „Freiheit wird überwiegend zum staatlich gewährten Gut oder zum Reflex staatlich organisierter Sicherheit“ (7). Doch dieses Freiheitsverständnis liege konträ...weiterlesen

Die Autorinnen und Autoren des Bandes setzen sich interdisziplinär mit den historischen Kontinuitäten und Brüchen der staatlichen Neuordnung von Gewalt auseinander. In Anlehnung an Foucault wird Staat als Produkt einer Vielzahl gesellschaftlicher Diskurse und Praktiken verstanden, die ihn formen und ständig Veränderungen unterziehen. Der Rechtsstaat, so die Herausgeber, bleibe ohne den (möglichen) Einsatz von Gewalt wirkungslos. Die soziale Ordnung sei notwendig, um Gewalt einzudämmen, gleichzei...weiterlesen

Der Band versammelt Aufsätze des Autors zum übergeordneten Thema der öffentlichen Sicherheit und Freiheit, die zwischen 2000 und 2007 entstanden sind. Neben den „bekannten Herausforderungen einer pluralistischen, demokratischen und offenen Gesellschaft“ (5) beschäftigt er sich darin mit neuen Phänomenen bzw. Herausforderungen dieses Felds. Darin geht es beispielsweise um die neuen Rahmenbedingungen im Zuge der Internationalisierung und Europäisierung des Strafrechts oder die mögliche...weiterlesen

Politikwissenschaftler und Juristen, aber auch Politiker aus Deutschland und den Institutionen der Europäischen Union blicken auf die Terrorismusbekämpfung der EU. Die Beiträge in der ersten Hälfe thematisieren eher grundsätzlich das sogenannte Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit im Nachklang der Anschläge vom 11. September 2001: Die Autoren beleuchten die Bedeutung von Bürger- und Freiheitsrechten angesichts terroristischer Anschläge und der Terrorismusbekämpfung von Sicherheit...weiterlesen

Beeindruckt von Politik und Gesellschaft der USA sprach Alexis de Tocqueville 1835 von einem „heiligen Kult der Freiheit“. Dieses hervorstechende Identitätsmerkmal der Vereinigten Staaten analysieren Besier und Lindemann vom Dresdner Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung. Sie fragen nach den Ausprägungen, Vorraussetzungen und inhaltlichen Wandlungen des Freiheitsbegriffes und legen eine überzeugende politische und gesellschaftliche Ideengeschichte der Vereinigten Staaten...weiterlesen

Die Begriffe „Sicherheit" und „Freiheit" umstecken den weiten Rahmen des nicht nur politikwissenschaftlichen Werkes von Bredows, der mit dieser Festschrift geehrt wird. Die Autoren wenden sich dem immer wieder neu abzusteckenden spannungsreichen Verhältnis der beiden Grundprinzipien aus unterschiedlicher Perspektive und mit divergierenden Standpunkten zu: bezogen auf die innenpolitischen Folgen derjenigen Maßnahmen, die als Teil des „Kampfes gegen den Terrorismus" deklariert werden, ebenso wie i...weiterlesen