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Essay

Warum greift das Irrationale in Gesellschaften um sich?
Autoritärer Rechtspopulismus und ‚Querdenken‘ 711-Stuttgart

Demonstration in Berlin, 29. August 2020. Foto: Bruno HeidlbergerDemonstration in Berlin, 29. August 2020. Foto: Bruno HeidlbergerWie der Rechtsnationalismus sei das Denken in und mit Verschwörungstheorien längst eine globale Erscheinung. Diese seien Symptome für den Zustand unserer westlichen Gesellschaften, ihres Bewusstseinszustandes und die Mechanismen der Massenkultur insgesamt, so Bruno Heidlberger. Obgleich die Falschheit dieser Ideologien längst nachgewiesen sei, sollte man ihre Bedeutung für die weitere Entwicklung der Demokratie nicht unterschätzen. Der Autor will zeigen, dass die Mechanismen, die hinter der kommerzialisierten Verschwörungsindustrie wirken, keineswegs harmlos oder schlichtweg irre sind. Verschwörungstheoretiker werden oftmals belächelt und man lasse sie gewähren. Doch Gesellschaft und Staat dürften nicht zulassen, dass mit Angst, Hass, Hetze und Lüge Geschäfte und Politik gemacht werden. Heidlberger äußert sich aber auch hoffnungsvoll: Mit Thomas Haldenwang – er ist seit November 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz – sei erstmals der Spielraum der Neuen Rechten eingeschränkt worden. Und die Bundesregierung habe im April 2020 einen längst überfälligen Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vorgelegt. Der Nachrichtendienst Twitter habe kürzlich mehr als 50 neurechte Nutzer und Organisationen und Facebook das rechtsextreme ‚Compact‘-Magazin gesperrt.

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Rezension

Das große Nein
Protest als Kommunikationsform

Nassehi Das große Nein

Armin Nassehi entwirft eine kultursoziologische Phänomenologie des Protestes, die keine Kritik am Protest übt, sondern ihn – als soziale Tatsache – in seinem performativen Sinn und seiner Funktion bestimmt. Dafür entwickelt Nassehi einerseits eine Deutung gesellschaftlicher Folgen digitalisierter Kommunikation und stellt andererseits Spezifika der Protestkommunikation heraus. Das Internet ermögliche eine niedrigschwellige Form des Neins, sodass sich Protestkommunikation „im Netz technisch verstärken und verbreiten“ könne. Soziale Netzwerke stellten daher ein genuines Protestmedium dar.

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Essay

Belarus ist nicht die Ukraine
Andreas Umland fragt nach dem belarussischen Weg nach Lukaschenka

Geschichte und Politik der postsowjetischen belarussischen und ukrainischen Nation seien sehr verschieden. Anders als der ukrainische Staat habe sich der belarussische nach 1991 an den meisten Organisationen Russlands beteiligt. Das eheste postsowjetische Äquivalent zum Fall Belarus scheine nicht die Ukraine, Foto: Homoatrox / Wikimedia CommonsWahlkampfveranstaltung der Oppositionspolitikerin Sviatlana Tsikhanoŭskaya am 30. Juli 2020 in Minsk. Foto: Homoatrox / Wikimedia Commons (Lizenz CC BY-SA 3.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)sondern Armenien zu sein, welches sich hinsichtlich seiner Bindung an Russland und jüngsten Geschichte als Belarus ähnlich darstelle. Wie Belarus sei Armenien Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit sowie wirtschaftlich mit Russland verflochten. Während Minsk als engster Partner Moskaus in Ostmitteleuropa fungiere, sei Armenien das prorussischste Land im Südkaukasus. Beobachter sehen in Bezug auf Belarus eine Wiederholung des postrevolutionären Weges Armeniens – und nicht der Ukraine. Jedoch sei die Haltung Russlands gegenüber dem belarussischen Nationalismus komplizierter als die Beziehung Moskaus zu Eriwan. Ersterer habe eine ausgeprägtere europäische Dimension und sei geografisch näher am Kern Europas als der armenische Nationalismus. Doch das postrevolutionäre Belarus werde sich vermutlich aus Sicht des Kremls einem von Russland dominierten Unionsstaat unterwerfen und seine Zugehörigkeit zu Eurasien statt zu Europa akzeptieren müssen. Die beste Chance für ein Belarus nach Lukaschenka, ein ähnliches Schicksal wie die Ukraine nach Janukowitsch zu vermeiden, sei ein fundamentaler politischer Wandel in Russland.

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Rezension

Parlamentarismus
Von Burke bis Weber

William Selinger blickt auf die großen ideellen Wegbereiter des Parlamentarismus und spannt einen Bogen vom 18. bis zum frühen 20. Jahrhundert. Dabei entwickelt sich die Abhandlung zu einer Art Geistesgeschichte liberaler politischer Ideen. Der am University College London lehrende Selinger führt die unterschiedlichen Denker unter einem Motiv zusammen: dem des Parlamentarismus. Wer sich mit den ideengeschichtlichen Aspekten des Parlamentarismus befassen möchte, der wird dieses Buch mit Gewinn lesen, schreibt Rezensent Michael Kolkmann.

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Die Annotierte Bibliografie


Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Rezension

Demokratie
Eine gefährdete Lebensform

Der Historiker Till van Rahden betrachtet verschiedene Aspekte des demokratischen Zusammenlebens. Seiner Disziplin entsprechend entfaltet er anhand einer Rückschau auf die westdeutsche Nachkriegsgeschichte die Bedingungen, Praktiken und Räume der Demokratie. Er beschreibt die Deutschen auf ihrer Suche nach Demokratie als leidenschaftlich, aber unbeholfen. Zentral für ihn ist, Demokratie als Lebensform zu begreifen, denn dies bedeute, dem Dissens und Widerspruch einen sicheren Raum zu geben und so die als unlösbar wahrgenommenen Konflikte aushalten zu können.

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