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Über den Versuch, die Isolation zu beenden

Bericht

Barack Obama and Ral Castro at the Palace of the Revolution in Havana Cuba 03.21.16

Über den Versuch, die Isolation zu beenden. Barack Obama und Raúl Castro probten die Annäherung beider Länder

Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind seit Jahrzehnten durch das US-Embargo charakterisiert, das dem jeweiligen US-Präsidenten nur wenig Spielraum lässt – wobei Versuche der Annäherung keinesfalls zwangsläufig in Kuba auf allgemeines Wohlwollen stoßen. Dennoch haben Barack Obama und Raúl Castro versucht, miteinander ins Gespräch zu kommen und das Leben der Menschen zu erleichtern. Anlässlich eines anstehenden Machtwechsels in Kuba wurde am GIGA German Institute of Global and Area Studies in Hamburg über Vergangenheit und Zukunft Kubas und der Beziehungen zu den USA diskutiert.

Black Lives Matter. Ein Anriss

Digirama

Black Lives Matter San Francisco Demo gegen Trump 10112016 Tom Hilton

Black Lives Matter. Ein Anriss. Die Graswurzelbewegung in ihrem Kontext

Mit dieser Zusammenstellung einiger weniger Kurzanalysen und dem Hinweis auf ein Interview mit Barack Obama wird auf die prekäre Situation der Afroamerikaner*innen verwiesen – aktuell festgemacht an der Graswurzelbewegung Black Lives Matter. Der Präsident hat zwar allein durch seine Person für die Nöte dieses Teils der Bevölkerung sensibilisiert. Es sei aber nicht zu erwarten gewesen, schreibt Ta-Nehisi Coates, dass er die Menschen in ein postrassistisches Amerika würde führen können.

Visionen für eine andere Welt

Aus den Denkfabriken

Sept 29 2015 Pres Obama PM Haider Al Abadi at the UN Security Council.jpeg

Visionen für eine andere Welt. Die Außenpolitik der Obama-Administration auf dem Prüfstand der Experten

Selbst seine Kritiker gestanden Barack Obama und seiner Administration zu, sich der Außenpolitik smarter und mit besseren Ideen als die Vorgängeradministration angenommen zu haben. Zugleich war aber auch die Fallhöhe beträchtlich – aufgebaut unter anderem mit der Prager Rede von 2009 über die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Anhand ausgewählter Kurzanalysen und Kommentare verschiedener Experten lässt sich das Spannungsverhältnis zwischen den Absichten – eine friedliche Welt, in der unter Schirmherrschaft des liberalen Hegemons USA kooperativ miteinander umgegangen wird – und den Herausforderungen nachvollziehen.

Selbstverständnis versus Wirklichkeit

Aus der Annotierten Bibliografie

The historic Lorraine Motel sign at the National Civil Rights Museum Foto Delan2020

Selbstverständnis versus Wirklichkeit. Die US-Gesellschaft und ihre politische Kultur in Kurzrezensionen

In seinem Buch „Der Mythos Amerika“ beschreibt Manfred Henningsen einen Amerikanismus, der weder „die Zerstörung der indianischen Lebenswelten“ noch die Institution der Sklaverei und den Rassismus als Erblast anerkenne. Damit verstellten sich die Bürgerinnen und Bürger selbst bis heute den ehrlichen Blick auf das eigene Land und lebten mit einer „Diskrepanz zwischen symbolischem Selbstverständnis und gesellschaftlicher Wirklichkeit.“ Wie ein Blick auf die Literatur zeigt, ist diese gesellschaftliche Wirklichkeit tatsächlich geprägt von großer Ungleichheit – nicht nur, aber vor allem zu Lasten der afroamerikanischen Bevölkerung.

Die USA unter Beobachtung. Quellen, Daten, Forschung

Fundus

640px City Lights of the United States 2012

Die USA unter Beobachtung. Quellen, Daten, Forschung

In dieser Zusammenstellung werden die Institute deutscher Universitäten vorgestellt, an denen die Amerika-Forschung im Mittelpunkt steht. Das U.S. Census Bureau und die OECD gehören zu den Institutionen, die verlässliche Daten über die Vereinigten Staaten zur Verfügung stellen. Human Rights Watch prüft, ob dort die Grundrechte eingehalten werden. Weitere Quellen bieten Dokumente zur Geschichte des Landes, die Universität zu Köln hat eine Linksammlung zur US-Außenpolitik ins Netz gestellt. Abgerundet wird dieser Fundus mit Hinweisen auf die Themenschwerpunkte verschiedener Think-Tanks, insbesondere mit dem Fokus auf die Außenpolitik und die transatlantischen Beziehungen.

Obamas Amerika

Aus der Annotierten Bibliografie

Barack Obama visiting the University of Wisconsin Madison campus at Library Mall on 9 28 2010. John Kees

Obamas Amerika. Die zwei Amtszeiten und wichtige Protagonisten in Kurzrezensionen

Die Präsidentschaft Barack Obamas ist auch in der deutschsprachigen Fachpublizistik intensiv begleitet worden. Dabei standen vor allem zwei Themenkomplexe im Mittelpunkt: die Frage, ob mit ihm tatsächlich ein neuer Politik- und Regierungsstil in das Weiße Hause eingezogen ist, sowie die Beobachtung, dass jeglicher Versuch einer Reform zunehmend durch die Polarisierung der Parteienlandschaft behindert wurde.

Bei allem Idealismus ein realistischer Machtpolitiker

Aus der Annotierten Bibliografie

Barack Obama with the 14th Dalai Lama in the Map Room 2011 Official White House Photo by Pete Souza

Bei allem Idealismus ein realistischer Machtpolitiker. Literatur zur Außenpolitik von Barack Obama im Überblick

Wie groß die Hoffnungen waren, die die Weltgemeinschaft mit Barack Obama verband, manifestierte sich mit dem Friedensnobelpreis – nicht einmal zwölf Monate nach seiner Amtseinführung als 44. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar 2009 wurde ihm diese Ehre zuteil. Erwartet wurde allgemein eine Neuorientierung der US-amerikanischen Klima-, Außen- und Sicherheitspolitik. In Kurzrezensionen und unter Hinweis auf neuere Literatur werden der Kontext sowie die tatsächlichen Schwerpunkte in den Jahren 2009 bis 2017 schlaglichtartig gespiegelt.

Trump im Amt
Trump im Amt. „Ein Präsident, der gerne Diktator wäre“
Ecowin Verlag
Elsbethen

Der Originaltitel fasst auf den Punkt zusammen, worüber David Cay Johnston in diesem Buch aufklärt: „It’s Even Worse Than You Think: What the Trump-Administration Is Doing to America“. Eingebettet ist diese Analyse, in der zentrale Politikfelder wie die Arbeitsmarkt-, Steuer- und Bildungspolitik sowie außenpolitische Auftritte und Entscheidungen im Mittelpunkt stehen, in eine Charakterisierung des Präsidenten, der sich vor allem mithilfe seines Amtes selbst bereichert, und die Erklärung seines Wahlsiegs als Ausdruck einer tieferen Krise, die diesen politischen „Tsunami“ ausgelöst hat.

Feuer und Zorn. Im Weißen Haus von Donald Trump
Feuer und Zorn. Im Weißen Haus von Donald Trump
Rowohlt Verlag
Reinbek

Nach einem kurzen Gespräch mit Donald Trump, der sich aber gar nicht für sein Buchprojekt interessierte und nicht mehr nachfragte, nahm der Journalist Michael Wolff auf einem Sofa im Weißen Haus Platz, neun Monate lang. Er hörte zu und verband alle Aussagen, egal wie sehr sie sich widersprachen, zu einer Erzählung. Entstanden ist so die ungefilterte Bestandsaufnahme einer chaotischen Präsidentschaft, für deren Gelingen jegliche Voraussetzung fehlt und die mit großer Wahrscheinlichkeit mit einer Amtsenthebung enden wird. Ergänzt wird die Rezension mit einer Medienschau über die Russland-Kontakte Trumps und seines Teams.

Nordkorea. Die Bedrohung für den Weltfrieden

Einführung in den Themenschwerpunkt

Nordkorea
Die Bedrohung des Weltfriedens

Das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas lässt Menschen in Südkorea, Japan und auf den pazifischen Inseln, die zu den USA gehören, um ihr Leben fürchten – die Beteuerungen des Regimes, nur für die Selbstverteidigung aufzurüsten, wirken nicht verlässlich. Aber Nordkorea steht mit den USA ein mächtiger Gegenspieler gegenüber, der unbedingt dessen atomare Aufrüstung verhindern will. Allerdings hat die aggressive Rhetorik von US-Präsident Donald Trump das Gefühl der Unsicherheit verstärkt, die Welt wähnt sich so nah wie schon lange nicht mehr am Rand eines Atomkriegs. In diesem Themenschwerpunkt wird die Entwicklung nachgezeichnet und gefragt, wie real die atomare Bedrohung aus Nordkorea ist und welche Strategien zur Denuklearisierung vor allem aus US-amerikanischer Sicht diskutiert werden.

Zuspitzung der Nuklearkrise

Aus den Denkfabriken

Seismic wave of North Korea earthquake that seems to be caused by its nuclear test on 2017 09 031

Zuspitzung der Nuklearkrise. Die Entwicklung 2017 im Spiegel der Analysen

In den Analysen verschiedener Thinktank lässt sich die Eskalation der nordkoreanischen Nuklearkrise im Laufe des Jahres 2017 nachvollziehen. Ihr stellen die Expert*innen Überlegungen darüber entgegen, wie eine politische Lösung des Konflikts gestaltet werden könnte – ein Krieg wird konsequent abgelehnt. Zunehmend zeichnet sich ab, dass die maximale Forderung nach einer Denuklearisierung Nordkoreas kurzfristig keine Aussicht auf Erfolg hat, der Fokus wendet sich daher stufenweisen Konzepten zu. Deutlich wird zudem, dass die USA keine allzu großen Hoffnungen auf China setzen sollten.

Countdown in Korea
Countdown in Korea. Der gefährlichste Konflikt der Welt und seine Hintergründe
C. H. Beck
München

Nordkorea testet fortlaufend seine Raketen und hat mutmaßlich erfolgreich eine Wasserstoffbombe gezündet, US-Präsident Donald Trump dem Land die Vernichtung mit „Feuer und Zorn“ angedroht. Die Weltgemeinschaft muss fürchten, am Rande eines Atomkriegs zu stehen. Der Journalist Matthias Naß rekapituliert die Genese dieses seit Jahrzehnten schwelenden Konflikts und zeigt die Interessen der involvierten Akteure auf. Auf der Grundlage seiner eigenen Recherchen und wissenschaftlicher Analysen zeichnet er das Bild einer eskalierenden Konfrontation, die dennoch nur politisch zu lösen sein wird.

Clinton, Bush, Obama und die nordkoreanische Bombe

Aus der Annotierten Bibliografie

Nordkorea Grenze

Clinton, Bush, Obama und die nordkoreanische Bombe. Die US-Außenpolitik angesichts der andauernden Nuklearkrise

Seit mittlerweile einigen Jahrzehnten versuchen US-amerikanische Präsidenten zu verhindern, dass sich Nordkorea zur Atommacht aufrüstet. Anhand der Literatur lassen sich die teils unterschiedlichen Strategien von Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama schlaglichtartig nachvollziehen. Sie sahen sich einer unerbittlichen Diktatur gegenüber, die mit der Aufrüstung ihr Überleben absichern will – auch um den Preis von Armut und Hunger im eigenen Land.

Im Fokus: Nordkorea

Aus der Forschung

Nordkorea Zeitungsleser

Im Fokus: Nordkorea. Dossiers und Forschungsschwerpunkte der Thinktanks im Überblick

Die Bedrohung der internationalen Sicherheitsordnung durch das Streben Nordkoreas, sich atomar zu bewaffnen, wird vor allem von US-amerikanischen Thinktanks kontinuierlich analysiert und kommentiert. Auf chinesischen Websites, etwa der des China Institute of International Studies, dem Thinktank des Außenministeriums, oder des unabhängigen Center for China and Globalization, ist eine entsprechende Schwerpunktsetzung dagegen nicht ersichtlich. Auch beim Japan Institute of International Affairs oder dem Japan Forum on International Relations fehlt jeweils ein entsprechendes Dossier. Folgend wird daher auf die Arbeit US-amerikanischer (und mit dem Chatham House einer britischen) Institutionen verwiesen.

Kompass verloren

Aus der Annotierten Bibliografie

Paris local du Parti communiste Jeanne Menjoulet wikimedia

Kompass verloren. Der westeuropäische Kommunismus im Kalten Krieg

Mit dieser Zusammenstellung ausgewählter Kurzrezensionen wird die Geschichte des kommunistischen Denkens und der Parteien, die sich in Westeuropa während des Kalten Kriegs dieser Ideologie verpflichtet sahen, rekapituliert. Die Vorstellungen, was darunter zu verstehen ist, variierten von Land zu Land, die eine übergreifende Vision von der Zukunft gab es auf der westlichen Seite des Eisernen Vorhangs nicht – konnte es spätestens seit der Niederschlagung der Aufstände im Machtbereich der Sowjetunion nicht mehr geben.

Eine transformative Präsidentschaft
Eine transformative Präsidentschaft. Die USA in der Ära Barack Obama
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Erste systematische Antworten wollte man finden – auf die Frage, ob es Barack Obama wie angekündigt gelungen ist, die USA nach innen und außen zu transformieren. Allerdings stammt die Endfassung der Beiträge aus der ersten Hälfte des Jahres 2016. Durch die Konzentration auf Absichten wie Erfolge oder Fehlschläge der linksliberalen Reformpolitik Obamas wirkt der Band ein Jahr nach Amtsantritt des Rechtspopulisten Trump zunächst etwas wie aus der Zeit gefallen. Dennoch lohnen die differenzierten Erkenntnisse die Lektüre, spiegeln sie doch wichtige Fragestellungen einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Politik.

Ein Zwischenstand

Digirama

Leleuvia Islands Fiji

Ein Zwischenstand. Analysen im Vorfeld der UN-Klimakonferenz in Bonn

Auf dem Weg von Paris nach Bonn mag zwar US-Präsident Donald Trump vom Weg abgekommen sein, die Erwartungen an die 23. Weltklimakonferenz sind dennoch groß: Vom 6. bis zum 17. November 2017 treffen sich Verhandlungsgruppen aus 195 Staaten, um an der weiteren Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens zu arbeiten. In den Beiträgen verschiedener Institutionen wird im Vorfeld eine konsequente und vor allem rasche Umsetzung des Klimaschutzes eingefordert. Weitere Informationen bieten ausgewählte Klima-Tracker sowie einige Thinktanks, die die Themen Klimawandel und Klimaschutz kontinuierlich wissenschaftlich begleiten.

Der Klimawandel und seine Folgen

Bibliografie

Wueste Foto Cocoparisienne Pixabay

Der Klimawandel und seine Folgen. Neue Literatur im Überblick

In dieser Zusammenstellung findet sich ausgewählte Literatur, die neu erschienen ist oder demnächst veröffentlicht wird. Neben Büchern, in denen die Grundlagen aufbereitet werden, sind auch einige genannt, in denen die Folgen des Klimawandels insbesondere für die (armen) Länder des Südens thematisiert werden.

Die Anfeindung

Einführung in den Themenschwerpunkt

Die Anfeindung
Rechtspopulistische und rechtsextreme Phänomene im postsowjetischen Raum

Die Hoffnungen waren groß, damals, als das sowjetische Imperium unterging. Die Staaten des vormaligen Ostblocks, die eigentlich eher in der Mitte Europas liegen, schlugen schnell den Weg in Richtung Brüssel ein, gaben sich neue Verfassungen und etablierten den Rechtsstaat, wurden liberale Demokratien und Mitglieder der Europäischen Union. Unstrittig haben viele Menschen in Polen, Tschechien und Ungarn, vor allem aber auch in den neuen Bundesländern, die ein Teil des postsowjetischen Raums sind, von dieser Entwicklung profitiert, hinsichtlich ihrer Freiheit, ihrer bürgerlichen Rechte und materiell. Trotzdem gewinnen gegenläufige Phänomene an Kraft, die die im vergangenen Vierteljahrhundert erzielten Fortschritte zu zerstören drohen: Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

Die Transformation der ehemaligen DDR-Gesellschaft im Fokus

Aus der Forschung

Grafik: PIRO4D / Pixabay

Die Transformation der ehemaligen DDR-Gesellschaft im Fokus. Institute der Forschung und der politischen Bildung im Überblick

Die Erforschung der DDR und ihrer Transformation als Teil des vereinten Deutschlands hat eine Forschungslandschaft evoziert, in der die wissenschaftliche Beschäftigung mit der Menschenfeindlichkeit und dem Rechtsextremismus sowie die entsprechende politische Bildung als Gegenmittel einen deutlichen Schwerpunkt darstellt. Gezeigt werden ausgewählte Institute in dieser Zusammenschau so, wie sie sich im Internet präsentieren.

„Illegitim, aber nicht illegal“

Aus der Annotierten Bibliografie

 Donauufer in Budapest: Erinnerung an den Holocaust. Foto: Nikodem Nijaki (Wikimedia Commons)

„Illegitim, aber nicht illegal“. Der Umbau der ungarischen Demokratie im Spiegel der Literatur

Die Entwicklungen in Ungarn seit 2010 werden in der Literatur sehr kritisch begleitet: Der Umbau des Mediensystems, verbunden mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit, und die rechtspopulistische Propagierung des Nationalismus haben aus dem Land, das in Ostmitteleuropa lange Vorreiterin der Demokratie war, ein Sorgenkind der EU gemacht. Ungarn sei es nicht gelungen, so die Diagnose von Paul Lendvai, den tiefen Bruch zwischen Patriotismus und Liberalismus zu schließen, durch den es seit hundert Jahren gekennzeichnet sei.

Der lange Weg einer Zivilgesellschaft

Aus der Annotierten Bibliografie

Demonstration gegen das Vorhaben der PiS-Regierung, die Justiz zu entmachten, Warschau, 24. Juli 2017 Foto: Robert Pastryk (Pixabay)

Der lange Weg einer Zivilgesellschaft. Über die Vergangenheit der polnischen Gegenwart

Die polnische Zivilgesellschaft kann auf eine Entwicklung zurückblicken, die deutlich in die sozialistische Zeit zurückreicht – ist aber bis in die Gegenwart hinein schwach geblieben. Dies mag ein Grund dafür sein, dass das polnische Selbstverständnis heute noch durch die konservative und rechtspopulistische Politik unter Rückgriff auf die Vergangenheit definiert wird. Die hier vorgestellten Bücher bieten insgesamt einen Längsschnitt durch die Geschichte Polens und seiner Gesellschaft, wobei sich weniger Zäsuren, sondern längere historische Übergänge als prägend erweisen. Die Erfüllung des zivilgesellschaftlichen Anspruchs, Fundament und Korrektiv der Politik zu sein, steht allerdings noch aus.

An der Oberfläche

Digirama

PEGIDA demonstriert mit Unterstützung aus Polen, Dresden, 25. Januar 2015 Foto: Kalispera Dell (Wikimedia Commons)

An der Oberfläche. Analysen zu Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Mit dieser Zusammenschau verschiedener Analysen wird auch ein zeitgeschichtlicher Bogen geschlagen – von einem ostdeutschen Sonderbewusstsein, das unter der Oberfläche grummelte, bis hin zu den jüngsten Wahlerfolgen der AfD, die sich als politische Heimat denjenigen andient, die sich als Modernisierungsverlierer fühlen und fremdenfeindlich eingestellt sind. Im gleichen Zeitraum haben sich auch, wie das Beispiel Thüringen zeigt, rechtsextreme Strukturen verfestigt.

Das Ende der liberalen Demokratie (?)

Digirama

2Freuds Sofa

Das Ende der liberalen Demokratie (?) Aktuelle Entwicklungen in Ostmitteleuropa

Mit der großen Flüchtlingsbewegung war der Bruch nicht mehr zu übersehen, ostmitteleuropäische Staaten wie Polen und Ungarn – Nutznießer der EU-Transferleistungen – weigern sich nach Kräften, ihre westlichen Partner bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Von der Rückkehr nach Europa und zu seinen Werten, 1989 das Ziel dieser  Staaten, scheint nichts übriggeblieben zu sein. Vorausgegangen waren in Warschau und Budapest Regierungsübernahmen durch Rechtspopulisten, die durch Eingriffe in die Unabhängigkeit von Justiz und Medien darauf zielen, die liberale Demokratie zu demontieren. Die Entwicklung wird in ausgewählten Analysen gespiegelt, neben Polen und Ungarn bildet dabei Tschechien einen weiteren Schwerpunkt.

Die Frage nach der demokratischen Substanz

Aus der Annotierten Bibliografie

Polnische Nationalisten reisten zum Jahrestag der ungarischen Revolution 1848/49 nach Budapest. Diese hatte sich zu einem Krieg gegen die österreichische Vorherrschaft entwickelt. Foto: Elekes Andor /Wikimedia Commons

Die Frage nach der demokratischen Substanz. Der vergleichende Blick auf die Transformation in Ostmitteleuropa

Warum haben Startbedingungen, die sich auf den ersten Blick stark ähnelten, zu unterschiedlichen Verläufen der Transformationen in Ostmitteleuropa geführt? In verschiedenen Analysen zeigt sich, dass die Staaten tatsächlich in voneinander divergierenden Zuständen den Systemwechsel angetreten haben. Dessen Gelingen wird unter anderem davon beeinflusst, ob ein Wechsel der Elite stattgefunden hat, wie hoch das Bildungsniveau der Bevölkerung ist und welchen Einfluss die EU genommen hat. Jetzt allerdings führen Rassismus und Rechtsextremismus zu einer Verschärfung der politischen Debatte und gefährdeten die jungen Demokratien.

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