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Diana Kuhrau

Nebenbühne Europa. Eine kritische Analyse des Nebenwahlkonzeptes am Beispiel der Europawahl 2009

Online-Publikation 2014 (http://www.diss.fu-berlin.de/diss/servlets/MCRFileNodeServlet/FUDISS_derivate_000000015464/Dissertation_Nebenbuehne_Europa_Final_Online.pdf); 168 S.
Politikwiss. Diss. Berlin; Begutachtung: O. Niedermayer, D. Ohr. – Sind die Europawahlen als sogenannte Nebenwahlen zu klassifizieren? Diese Bezeichnung scheint zunächst Geringschätzung auszudrücken für die immerhin einzige wirkliche direkte Partizipationsmöglichkeit, die die Bürger_innen der Europäischen Union im System der EU‑Institutionen haben. Aber das Konzept der Nebenwahl (entwickelt von Karlheinz Reif und Hermann Schmitt) wird seit vielen Jahren bei der Auswertung von Europawahlen regelmäßig empirisch bestätigt, wie Diana Kuhrau darlegt. Sie betont, dass bei diesen Wahlen die drei grundsätzlichen Phänomene der geringen Wahlbeteiligung, des Stimmenverlustes von Regierungsparteien und der damit verbundene Stimmengewinn sonst eher weniger bedeutender Parteien fast immer zu beobachten sind. Meist spiele das nationale politische Umfeld die Hauptrolle für den Ausgang des Wahlergebnisses und weniger die explizit europäischen Themen. Kuhrau gibt einen theoretischen Überblick über das Thema Nebenwahl sowie die damit verbundenen hypothetischen Annahmen und erarbeitet dann eine mögliche Weiterentwicklung des Konzepts. Zudem testet sie dessen aktuelle Anwendbarkeit am Beispiel der Europawahl 2009 in Deutschland. Ein Grund für das Nebenwahlphänomen sei, dass „der Wahlkampf ausschließlich von nationalen Parteien ausgetragen wird, [dies] führt zu Schwierigkeiten, die europäische Politikebene als eigenständig wahrzunehmen“ (61). Auch gebe es keine sichtbare europaweite Parteienkonkurrenz, es entstehe keine Regierung durch die Wahl und das gewählte Europaparlament habe nach wie vor nur relative begrenzte Kompetenzen und beschäftige sich hauptsächlich mit Themen, die häufig wenig Aufmerksamkeit bei Medien und Bürger_innen erregten. Die Autorin resümiert, dass die Europawahl 2009 zwar untypisch gewesen sei, da sie in zeitlicher Nähe zu einer Bundestagswahl und im Zeichen der Wirtschafts‑ und Finanzkrise stattgefunden habe, trotzdem hätten sich die meisten Annahmen des Nebenwahl‑Konzepts bestätigt. Allerdings habe der Seniorpartner der großen Koalition damals abweichend von der Vorhersage Stimmen gewonnen statt verloren.
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Rubrizierung: 3.4 Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Denzler, Rezension zu: Diana Kuhrau: Nebenbühne Europa. 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38678-nebenbuehne-europa_47330, veröffentlicht am 23.07.2015. Buch-Nr.: 47330 Rezension drucken