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Sahra Means Lohmann

The Post-9/11 Detainee Policy: Popular President Meets Unified Government

Online-Publikation 2013 (http://athene-forschung.unibw.de/doc/90745/90745.pdf); 227 S.
Diss. Universität der Bundeswehr München; Begutachtung: C. Masala, P. Williams. – Sahra Lohmann geht der Frage nach, wie es während der Präsidentschaft von George W. Bush zu einer derart massiven Veränderung menschenrechtlicher Standards hat kommen können, sodass das Bild des „war on terror“ heute noch von Folterpraktiken oder extralegalen Gefangenenlagern geprägt ist. Konkret geht es etwa um folgende Forschungsfragen: „Welche Verfassungsinterpretation präsidentieller Machtbefugnisse beschreibt am besten, wie Präsident George W. Bush seine Macht bei der Durchsetzung von Gefangenenpolitik angewendet hat? [...] Welche Faktoren haben dazu beigetragen, dass Präsident Bush im Rahmen seiner auf 9/11 folgenden Gefangenenpolitik erfolgreich war?“ (8) Lohmann geht dabei von der Annahme aus, dass hier zwei Besonderheiten zusammenkamen, die sich synergetisch auswirkten. Zum einen sei dies eine so gut wie einmalige historische Bedrohungssituation in Form der Terroranschläge des 11. September 2001 gewesen. Zum anderen sei in der Folge eine – bezogen auf das gesamte politische System der USA – innersystemische Kohäsion hinsichtlich der Terrorabwehr entstanden, sodass die Exekutive nicht alleine, sondern im Konzert mit den anderen Gewalten die infrage stehenden Maßnahmen gegen Gefangene habe durchsetzen können. Im Rahmen einer detaillierten Analyse von Fallstudien, die verschiedene Implementierungen politischer Entscheidungen im Rahmen einer „unitary executive“ (10) während der Präsidentschaften von Roosevelt, Nixon und Reagan mit berücksichtigen, kommt Lohmann zu einem eindeutigen Befund. George W. Bush sei nachgerade die „Verkörperung“ (193) eines Präsidenten gewesen, der im Sinne der ‚unitary executive‘ regiert habe. Möglich geworden sei dies primär durch den Angriff auf US‑amerikanisches Territorium selbst, wie er mit den Anschlägen des 11. September 2001 vorgelegen habe. So bleibt am Ende eine einfache, klare Projektion: „Präsidenten sind besser in der Lage ihre Kriegsvollmachten und das Mandat der Exekutive auszudehnen, wenn sich die Nation einer Krise der nationalen Sicherheit gegenüber sieht.“ (202)
{LEM}
Rubrizierung: 2.642.212.244.424.1 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Sahra Means Lohmann: The Post-9/11 Detainee Policy: Popular President Meets Unified Government 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38338-the-post-911-detainee-policy-popular-president-meets-unified-government_46756, veröffentlicht am 23.04.2015. Buch-Nr.: 46756 Rezension drucken