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Zemelak Ayitenew Ayele

Local government in Ethiopia. Advancing development and accommodating ethnic minorities

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Recht und Verfassung in Afrika 25); 355 S.; brosch, 92,- €; ISBN 978-3-8487-0799-7
Rechtswiss. Diss. Kapstadt (Südafrika); Begutachtung: N. Steytler, D. Powell. – Äthiopien wurde jahrzehntelang zentralistisch regiert, da man sich davon, so die Rechtfertigung wie in vielen Entwicklungsländern, eine effizientere Verwaltung und einen Modernisierungsschub versprach. Nach Ansicht des Autors vergrößerte dies aber die Armut und hatte die Marginalisierung ethnischer Minderheiten zur Folge, was wiederum zu großer politischer Instabilität und jahrzehntelangem Bürgerkrieg führte. Eine ähnliche Entwicklung war in fast allen afrikanischen Ländern südlich der Sahara zu beobachten. Als die Partei „Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker“ 1991 im Land die Macht übernahm, leitete sie daher einen föderalistischen Dezentralisierungsprozess ein. Äthiopien wurde in der Folge nach ethnischen Kriterien in neun Regionen aufgeteilt. Neben der Verhütung ethnischer Konflikte sollte der Prozess vor allem helfen, die Armut zu bekämpfen. Der Autor untersucht an diesem Fallbeispiel die institutionellen Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen auf lokaler Ebene soziale Entwicklung gefördert und gleichzeitig ethnische Minderheitenrechte berücksichtigt werden können. Festzustellen sei nun, dass ethnische Minderheiten immer noch lokal zu wenig politisch repräsentiert seien. Da sie als Einwanderer die Sprache oder den Dialekt der ursprünglichen Mehrheitsbevölkerung oft nicht beherrschten, könnten sie nicht für politische Ämter kandidieren. Außerdem würden in vielen politischen Gremien die Sitze nach ethnischem Proporz verteilt. In der größten Verwaltungsregion Oromia etwa müssten die Kandidaten, die nicht der Volksgruppe der Oromo angehörten, die 2vorherrschende Sprache Afaan Oromoo beherrschen und dürften sich nur auf 30 Prozent der Stadtratssitze bewerben. Trotz zahlreicher Maßnahmen zum Schutz ethnischer Minderheiten sei also hier das dezentralisierte System noch mangelhaft, kritisiert der Autor. Die politische Unabhängigkeit lokaler Regierungen sei schwach ausgeprägt, da die Regierungspartei des Landes flächendeckend die lokalen Parlamente dominiere, die Oppositionsarbeit werde oft eingeschränkt und so die Macht doch wieder zentralistisch ausgeübt. Zudem werde die finanzielle und verwaltungshierarchische Unabhängigkeit lokaler Regierungen ebenfalls stark eingeschränkt. Sein Potenzial zur Entwicklung des Landes habe das dezentralisierte politische System deshalb nicht ausreichend entfalten können.
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Rubrizierung: 2.672.21 Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Denzler, Rezension zu: Zemelak Ayitenew Ayele: Local government in Ethiopia. Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38251-local-government-in-ethiopia_46613, veröffentlicht am 02.04.2015. Buch-Nr.: 46613 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken