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Detmar Doering / Constantin Eckner / Steffen Hentrich / Susanne Liermann / Dirk Schuster (Hrsg.)

Demokratie in Europa. Liberale Perspektiven

Marburg: Tectum Verlag 2013; 329 S.; pb., 29,95 €; ISBN 978-3-8288-3112-4
Der Sammelband enthält Beiträge von Stipendiat_innen und Altstipendiat_innen der Friedrich‑Naumann‑Stiftung für die Freiheit und gliedert sich in fünf Themenfelder, in denen Aspekte der Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union betrachtet werden. Wolfgang Gerhard, derzeitiger Vorsitzender der Stiftung, erläutert in seinem knappen Geleitwort, dass das bisherige „Friedensprojekt zugleich auch ein Demokratieprojekt sein“ (11) soll. Den Möglichkeiten, dieses doch eher allgemein gehaltene Ziel in der politischen Praxis weiter zu verfolgen, sind die Beiträge gewidmet. Während klassische historische Bestandsaufnahmen und Fragen um die europäische Bundesstaatlichkeit – Désirée Bychara Hadjbrik hält einen eigenen europäischen Bundesstaat für rechtlich machbar und „wünschenswert“ (100) – offenbar zum obligatorischen Inventar eines Europa‑Bandes zählen, fokussieren zwei Beiträge alternative Formen demokratischer Mitbestimmung. René Sternberg fragt, welche „Lösungsansätze Anwendungen des Web 2.0 bieten“ (288), um dem Problem nicht hinreichender Mitbestimmungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene zu begegnen. Seiner Einschätzung nach sind Online‑Beteiligungsverfahren wie beispielsweise New Democracy nicht dazu geeignet, mehr Partizipation zu ermöglichen. Viel zu sehr würden sie als Kanal für politischen Protest missbraucht. Jedoch könnten sie der Politik ein sehr klares Bild der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vermitteln, sodass die Reaktionszeit auf solche Forderungen verkürzt werden könne. Der Europaparlamentarier Michael Theurer diskutiert in ganz ähnlicher Richtung in seinem Beitrag, inwieweit das Internet das „weitgehende Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit“ (309) sowie mangelhafte Partizipationsmöglichkeiten kompensieren kann. Kombiniert mit klassischen Medien sieht er hier ein großes Potenzial: „Die Kommunikationskanäle des Web 2.0 können Schlüsselinstrumente für eine politische Öffentlichkeit in einem werdenden europäischen Bundesstaat sein, da sie offenen, transparenten und grenzüberschreitenden Austausch unter den EU‑Bürgern ermöglichen“ (322) – wenn das nicht etwas zu optimistisch gedacht ist.
Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.13.23.53.33.42.61 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Detmar Doering / Constantin Eckner / Steffen Hentrich / Susanne Liermann / Dirk Schuster (Hrsg.): Demokratie in Europa. Marburg: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36929-demokratie-in-europa_45185, veröffentlicht am 03.04.2014. Buch-Nr.: 45185 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken