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Hans Hugo Klein

Europäische Integration und demokratische Legitimation

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Veröffentlichungen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft 13); 22 S.; 12,50 €; ISBN 978-3-8329-6779-6
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein kommentiert in einem Aufsatz, der als Einzelschrift der Potsdamer Juristischen Gesellschaft erscheint, das Lissabon-Urteil des höchsten deutschen Gerichts. Klein erspart sich dabei eine der üblichen normativen juristischen Beurteilungen. Sein Ansatz zielt eher darauf ab, das Gericht für seine Rechtsprechung zu verteidigen. Was die Frage des demokratischen Gehalts der Europäischen Union angeht, argumentiert er dabei noch nicht einmal umfänglich rechtsdogmatisch, sondern ziemlich pragmatisch. Ihm erscheint ohnehin „die Redeweise vom demokratischen Defizit der Europäischen Union, weil irreführend, nicht mehr angezeigt“ (13). Das Verfassungsgericht habe für die nationalstaatliche Ebene hohe Anforderungen hinsichtlich des demokratischen Charakters formuliert. Gleichzeitig gelte aus der Wesenslogik der Union heraus für die europäische Ebene ein anderer Maßstab, ohne dass dadurch bereits das Demokratieprinzip verletzt werde. Klein, der eine Zeit lang auch dem Deutschen Bundestag angehörte, stützt seine Zustimmung zum Urteil im Endeffekt auf eine politische Bewertung. Er lobt daher das Verfassungsgericht für seine Entscheidung, „dass das europäische Projekt nicht durch Überdimensionierung in Gefahr gerät“ (21).
Stephan Klecha (SKL)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen.
Rubrizierung: 3.1 | 2.323 Empfohlene Zitierweise: Stephan Klecha, Rezension zu: Hans Hugo Klein: Europäische Integration und demokratische Legitimation Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34415-europaeische-integration-und-demokratische-legitimation_41331, veröffentlicht am 08.12.2011. Buch-Nr.: 41331 Rezension drucken