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Josef Stutz

Neutrales Europa. Modell Schweiz. Eine Streitschrift für den Frieden

Bonn: Pahl-Rugenstein 2010; 192 S.; 19,90 €; ISBN 978-3-89144-418-4
Der Autor ist gebürtiger Schweizer und Mitbegründer der Bewegung NEUTROPA, die sich für ein unabhängiges neutrales Europa einsetzt. In dieser Streitschrift legt er seine Überzeugung dar, dass nur ein neutrales Europa mit einer EU-eigenen, gemeinsamen Verteidigungsdoktrin die Sicherung des inneren und äußeren Friedens garantieren könne. In seinen Ausführungen verweist Stutz auf Parallelen zwischen der heutigen Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz vor 500 Jahren. Er zeigt auf, welche Faktoren für die Neutralitätsmaxime der Schweiz verantwortlich waren und stellt Überlegungen dazu an, inwieweit die neutrale Friedenspolitik der Schweiz ein Modell für Europa sein kann. Dabei macht er einzelne Abstecher in die europäische, vor allem in die deutsche Geschichte. So kritisiert er, dass Adenauer 1952 die „Friedensofferte Stalins“ ablehnte und sich für die „Machtpolitik an der Seite der USA“ entschied: „Den Preis für diese Entscheidung zahlt Deutschland heute noch mit den Milliarden für den Aufbau Ost, was hätte vermieden werden können, wenn Adenauer der Neutralität Raum gegeben hätte“ (65). Die jüngeren weltpolitischen Ereignisse offenbarten, dass, neben dem generellen Demokratiedefizit der EU, die Emanzipation von der NATO und den hegemonialen Interessen der USA die drängendste Herausforderung der EU sei. Der GASP sei es nicht gelungen, eine echte gemeinsame Außenpolitik zu definieren, moniert der Autor: „Entgegen aller Vernunft, beharren die EU-Mitgliedstaaten auf ihrer souveränen Entscheidungsgewalt in der Außenpolitik. […] Die GASP wagt es nicht, eine eigene europäische Entwicklung der Außenpolitik zu betreiben. Sie wagt nicht einmal, den Frieden als erstes Ziel einer solchen Politik zu erwähnen.“ (162 f.) Ein Bekenntnis zur Neutralität als kleinster gemeinsamer Nenner Europas hingegen, so der Autor, könne eine identitätsstiftende Wirkung entfalten und ein „sicherheitspolitisches Fundament für den Aufbau einer kraftvollen Friedenspolitik“ (178) sein. Stutz skizziert abschießend die Eckpfeiler eines solchen europäischen Gegenprojekts und unterbreitet einen Formulierungsvorschlag für die von der NEUTROPA-Bewegung geforderte Ergänzung des Vertrages von Lissabon.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.6 | 3.1 | 2.5 | 4.1 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Josef Stutz: Neutrales Europa. Bonn: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32719-neutrales-europa_39059, veröffentlicht am 09.11.2010. Buch-Nr.: 39059 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken