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Europas Osten zwischen Brüssel und Moskau

Bergedorfer Gesprächskreis (Hrsg.)

Europas Osten zwischen Brüssel und Moskau

Hamburg: edition Körber-Stiftung 2010 (144. Bergedorfer Gesprächskreis); 103 S.; 11,- €; ISBN 978-3-89684-255-8
Mit dem Assoziierungsabkommen „Östliche Partnerschaft“, das die Europäische Union mit Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, der Ukraine und Weißrussland geschlossen hat, will sie einen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in ihrer östlichen Nachbarschaft leisten. Die strategische Ambivalenz der EU-Ostpolitik bleibe aber bestehen, heißt es im Resümee dieses Sammelbandes: Einerseits sollten die Länder Osteuropas weiter an die EU herangeführt werden, andererseits verweigere Brüssel eine konkrete Beitrittsperspektive und werde damit den teils hohen Erwartungen nicht gerecht. Offen bleibe auch, wie stark die EU auf die Interessen Russlands Rücksicht nehmen sollte. Während des 144. Bergedorfer Gesprächskreises in Kiew diskutierten im Oktober 2009 unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus der EU, ihrer östlichen Nachbarschaft und den USA Zukunftsperspektiven der Region und politische Handlungsoptionen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Ziele der EU und die Erwartungen von Belarus, Moldau und der Ukraine. Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt es jenseits konkreter Beitrittsoptionen und wie weit kann die EU ihre Beziehungen zu Ländern wie Belarus oder der Ukraine vertiefen, ohne in einen Konflikt mit Moskau zu geraten? Und wie können Sicherheit und Stabilität im Osten Europas gewährleistet werden? In der Sache zeichnete sich nur ein begrenzter Konsens unter den Teilnehmern ab: Während einige Redner kritisierten, dass die Östliche Partnerschaft nicht mit Russland abgestimmt und unterfinanziert sei, verwiesen andere auf das Potenzial dieser Kooperation, die jedoch keine Beitrittserwartungen wecken dürfe. Stattdessen seien andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit vorzuziehen, wie z. B. die funktionale Integration, Assoziierungsverträge oder Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union.
Markus Kaim (MK)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Forschungsgruppe "Sicherheitspolitik", Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin.
Rubrizierung: 4.2 | 4.22 | 4.41 | 3.6 | 2.61 | 2.62 Empfohlene Zitierweise: Markus Kaim, Rezension zu: Bergedorfer Gesprächskreis (Hrsg.): Europas Osten zwischen Brüssel und Moskau Hamburg: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32401-europas-osten-zwischen-bruessel-und-moskau_38662, veröffentlicht am 07.09.2010. Buch-Nr.: 38662 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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