Die Verfassung Europas. Perspektiven des Integrationsprojekts
Wie weiter mit Europa – die Beiträge des Sammelbandes diskutieren die alten Fragen der Integration im aktuellen Kontext. Schwerpunkt ist dabei die Euroskepsis vieler Bürger. Das Buch ist aus einer Ringvorlesung der Uni Bonn aus dem Wintersemester 2007/08 hervorgegangen, die in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung abgehalten wurde. Stil und inhaltliche Tiefe der Beiträge unterscheiden sich recht stark. Neben Vortragsmanuskripten aktiver Politiker stehen Essays, ergänzt um einige wissenschaftliche Abhandlungen. Sie sind Teil der Reformdebatte, in der immer wieder auch das Legitimationsdefizit der EU und die Frage nach den Gemeinsamkeiten der Europäer durchschimmern. Marcus Höreth setzt sich in seinem Beitrag mit der Machtposition des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auseinander, die zunehmend Teil der kritischen EU-Debatte wird. Aufgrund seiner institutionellen Stellung bezeichnet Höreth den EuGH als „unabhängig operierendes Verfassungsgericht“ (196). Dass die Integration trotz aller Rückschläge voranschreitet, wird auch im Beitrag von Philipp Genschel zur Europäisierung der Steuerpolitik deutlich, welche die nationale Gesetzgebung zunehmend einschränkt. Der Sammelband schließt mit dem Abdruck dreier Zeitungsartikel von Jürgen Habermas und Günter Verheugen, die um das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon stritten. Durch die Breite der diskutierten Themen eignet sich das Buch vor allem als Einstiegslektüre; doch auch mit den Problemen der EU-Integration vertraute Leser können manche kluge Anregung mitnehmen.