New Labour und die EU. Die Europapolitik der Regierung Blair
Magisterarbeit München; Gutachter: W. Weidenfeld. – Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob und inwiefern das europapolitische Konzept und die Handlungsweise der New Labour-Regierung als pro-europäisch anzusehen sind. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von der Regierungsübernahme der „neuen“ Labour Party Anfang Mai 1997 bis zum Ende der britischen EU-Ratspräsidentschaft im Dezember 2005. Auf der Grundlage ausgewählter europapolitischer Grundsatzreden identifiziert Wanninger wichtige Initiativen Blairs und seiner Regierungsmannschaft: zur Reformierung der Europäischen Union, zur Einstellung zur EU-Osterweiterung, zum Euro und zum Verfassungsvertrag sowie zur Haltung gegenüber einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU-Mitgliedstaaten. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der europapolitische Kurs der New Labour-Regierung allenfalls als „‚britisch-pro-europäisch’“ charakterisieren lasse: „Traditionslinien des europapolitischen Pragmatismus lassen sich weiterhin nachweisen. Ein pro-europäischer Impetus ergibt sich vorwiegend aus den Reformzielen, die die Labour-Regierung nach britischem Vorbild auf europäischer Ebene verfolgt“ (5). Integrationsforschritte würden nur dann unterstützt, wenn sie britischen Interessen dienten, mit der innenpolitischen Programmatik übereinstimmten und dem nationalen Machterhalt zuträglich seien.