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Kooperieren oder abgrenzen?
Russlands Außenpolitik in ausgewählten Aufsätzen und Kommentaren

In den wissenschaftlichen Analysen jüngeren Datums spiegeln sich die Schwierigkeiten, die russische Außenpolitik zu verstehen und geeignete Antworten zu entwickeln. Geopolitische Ansprüche im östlichen Europa wie im nördlichen Atlantik, eine auch auf andere Länder zielende Propaganda sowie das Engagement Russlands in Syrien haben eine komplexe Situation entstehen lassen, mit der die internationale Ordnung, die nach dem Ende des Kalten Kriegs etabliert wurden, infrage gestellt wird. Die hier vorgestellten Beiträge wurden online veröffentlicht, sind frei zugänglich und nach Autorenname sortiert.

1. Die russische Außenpolitik und ihre (ideologischen) Grundlagen
2. Russland, der Westen und die Sicherheitsordnung
3. Russland und der Iran im Dreiecksverhältnis mit Syrien

 

1. Die russische Außenpolitik und ihre (ideologischen) Grundlagen


Hannes Adomeit
Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik
Sirius – Zeitschrift für Strategische Studien, Heft 1 / 2017
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2017.1.issue-1/sirius-2017-0002/sirius-2017-0002.pdf
Die konfrontative russische Außenpolitik werde oft als Reaktion auf angebliche Fehler des Westens gesehen, schreibt Hannes Adomeit. Tatsächlich seien es hauptsächlich innere Faktoren, die das russische Außenverhalten bestimmten. Im Wesentlichen werde das außenpolitische Verhalten Russlands aus der Krise des von Putin geschaffenen Regierungssystems (einer korrupten, anti-liberalen und undemokratischen Machtvertikale) heraus erklärbar. In seiner umfassenden Analyse erläutert der Autor diese innenpolitischen Determinanten.

Sabine Fischer, Margarete Klein (Hrsg.)
Denkbare Überraschungen. Elf Entwicklungen, die Russlands Außenpolitik nehmen könnte
SWP-Studien 2016/S 15, Juli 2016
http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-studien-de/swp-studien-detail/article/russlands_aussenpolitik_denkbare_ueberraschungen.html
Die Autorinnen und Autoren diskutieren bestehende Trends und extrapolieren diese in die Zukunft. Thematisiert werden unter anderem die Wahlen in Frankreich, Russlands Rolle als ein möglicher Sicherheitspartner des Iraks sowie Überlegungen zu einem russischen Rückzug aus der nuklearen Rüstungskontrolle.

KaserneVon den sowjetischen Truppen verlassene Kaserne in Rathenow (1994). Foto: Natalie WohllebenMarcel H. Van Herpen
Propaganda und Desinformation. Ein Element „hybrider“ Kriegführung am Beispiel Russland
APuZ 35-36/2016
http://www.bpb.de/apuz/232964/propaganda-und-desinformation
Der Sicherheitsexperte und Publizist Marcel H. Van Herpen analysiert Funktionsweise und Instrumente der russischen Propagandamaschinerie, die seiner Erkenntnis nach vom Kreml aus gesteuert wird. Es werde versucht, über die etablierten wie sozialen Medien auch die Öffentlichkeiten im Westen zu beeinflussen.

Cameron Johnston
Russia: history as myth?
EU Institute for Security Studies, 3. November 2016
http://www.iss.europa.eu/publications/detail/article/russia-history-as-myth/
Der Journalist Cameron Johnston widmet sich dem Informationskrieg zwischen dem Westen und Russland. Im Mittelpunkt steht die legitimierende Rolle, die die möglichst glorreiche Vergangenheit für das gegenwärtige Regime in Moskau zu spielen hat.

Wulf Lapins
Ein Lied von schmelzendem Eis und Feuer. Wie Russland den Rohstoffwettlauf in der Arktis mit militärischer Infrastruktur gewinnen will
ipg, 3. August 2016
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/ein-lied-von-schmelzendem-eis-und-feuer-1527/
Prof. Dr. Wulf Lapins thematisiert die russische Bekräftigung von Ressourcen-Ansprüchen im Nordpolarmeer und lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass auch die Militärdoktrin auf diese Ansprüche ausgerichtet worden ist.

Sebastian Knecht
Russland und „Das Lied von Eis und Feuer“. Warum ein Ressourcenwettlauf in der Arktis reine Fiktion ist
ipg, 24. August 2016
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/russland-und-das-lied-von-eis-und-feuer-1587/
Sebastian Knecht, Doktorand an der Berlin Graduate School for Transnational Studies (BTS) an der Freien Universität Berlin, reagiert auf den Beitrag von Wulf Lapins (siehe oben). Er betont, dass Russland mit Blick auf die in der Arktis lagernden Ressourcen internationale Abkommen respektiere.

Fyodor Lukyanov
Putin's Foreign Policy. The Quest to Restore Russia’s Rightful Place
Foreign Affairs May/June 2016 Issue
https://www.foreignaffairs.com/articles/russia-fsu/2016-04-18/putins-foreign-policy
Der Wissenschaftler sieht Russland in einer (außenpolitischen) Identitätskrise, wobei es sich momentan vor allem dagegen stemme, von der einstigen Supermacht zur Regionalmacht zu werden. Die außenpolitischen Anstrengungen aber drohten vor allem durch die schwache Wirtschaft konterkariert zu werden.

Leonid Luks
Kolumnen
The European
http://www.theeuropean.de/leonid-luks?page=1
Leonid Luks, em. Professor für Mittel- und Osteuropäische Zeitgeschichte an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, veröffentlicht in loser Reihenfolge Kolumnen über innen- wie außenpolitische Probleme Russlands.

Andrew Monaghan
Russian State Mobilization Moving the Country on to a War Footing
Chatham House, Research Paper May 2016
https://www.chathamhouse.org/sites/files/chathamhouse/publications/research/2016-05-20-russian-state-mobilization-monaghan-2.pdf
Ausgangspunkt des Forschungspapiers ist die Beobachtung, dass Russland die Weltordnung als zunehmend instabil wahrnehme. Andrew Monaghan, Senior Research Fellow beim „Russia and Eurasia Programme” des Chatham House, erörtert die aus dieser Wahrnehmung heraus vom Staat propagierte „Mobilisierung“ in Bereichen der Politik, Wirtschaft und Sicherheit.

Heiko Pleines / Hans-Henning Schröder (Hrsg.)
Die russische Außenpolitik unter Putin
Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen 2005
http://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/43610
Ausgangsthese in diesem Sammelwerk ist die Feststellung, dass Russland immer noch auf der Suche nach seinem festen Platz im internationalen System ist. Analysiert werden die Entwicklung außen- und sicherheitspolitischer Konzepte, einzelne Aspekte russischer Außenpolitik sowie der Wertediskurs im europäisch-russischen Dialog.

Frans-Paul van der Putten / Jan Rood / Minke Meijnders
Great Powers and Global Stability
Clingendael Monitor 2016, Mai 2016
https://www.clingendael.nl/sites/default/files/clingendael_monitor2016-great_powers_and_global_stability-eng_0.pdf
Russland wird in eine zunehmend multipolare Welt eingeordnet, wobei das politische Durchsetzungsvermögen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung gespiegelt wird. Den Beziehungen zwischen Russland und den USA ist ein eigenes Kapitel gewidmet.

Wolfgang Schreiber
Der neue unsichtbare Krieg. Zum Begriff der “hybriden” Kriegsführung
APuZ 35-36/2016
http://www.bpb.de/apuz/232962/der-neue-unsichtbare-krieg
Wolfgang Schreiber, Leiter der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Hamburg, definiert den Begriff der hybriden Kriegsführung, als ein Beispiel nennt er das verdeckte militärische Engagement Russlands in der östlichen Ukraine und die Annexion der Krim.

Jens Siegert
Russland-Blog
Heinrich Böll Stiftung
http://russland.boellblog.org/author/jens/
Jens Siegert leitete bis Sommer 2015 das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau und wohnt weiterhin in der russischen Hauptstadt. Er bloggt vor allem auch zu den Auswirkungen der Repression auf die Außenbeziehungen Russlands, etwa bei der Disqualifizierung von NGOs als ausländische Agenten.

Timothy Snyder
Crimea: Putin vs. Reality
The New York Review of Books, 7. März 2014
http://www.nybooks.com/daily/2014/03/07/crimea-putin-vs-reality/
Der Osteuropa-Forscher betrachtet die Annexion der Krim nicht nur als Katastrophe für die Sicherheitsordnung in Europa, sondern auch als Warnzeichen für die innere Verfasstheit Russlands. Offengelegt wird die nationalistische Ideologie, die Präsident Putin für seine Politik nutzt.

Dmitrij Trenin
Neue Prioritäten in der russischen Außenpolitik: das „Projekt GUS"
Heinrich-Böll-Stiftung, 13. Mai. 2008
https://www.boell.de/de/navigation/europa-nordamerika-3305.html
Die herrschende russische Elite habe sich von der Möglichkeit einer Juniorpartnerschaft mit den USA und einer zweitrangigen Mitgliedschaft in der Gemeinschaft des Westens losgesagt, schreibt Dmitrij Trenin (Moscow Carnegie Center), Moskau werde die GUS-Staaten daher zweifellos zu verstärkter politischer Loyalität drängen.

 

2. Russland, der Westen und die Sicherheitsordnung

162. Bergedorfer Gesprächskreis
Russland und Europa: Eskalierte Entfremdung?
10.-12. Juli 2016
https://www.koerber-stiftung.de/themen/russland-in-europa/beitraege-2016/russland-und-europa-eskalierte-entfremdung.html
Es handelt sich um einen Konferenzbericht, in dem von der These ausgegangen wird, dass sich die Krise zwischen Russland und Europa verfestigt hat. Gefordert werden – vor allem vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise – konkrete Schritte zur Deeskalation im Verhältnis zueinander.

Robbie Gramer
Russia's Ambitions in the Atlantic. Patrolling the GIUK Gap
Foreign Affairs Snapshot, 9. September 2016
https://www.foreignaffairs.com/articles/2016-09-09/russias-ambitions-atlantic?cid=nlc-fatoday-20160909&sp_mid=52263399&sp_rid=bndvaGxsZWJlbkBwdy1wb3J0YWwuZGUS1&spMailingID=52263399&spUserID=MjEwNDg3MTA5NjI3S0&spJobID=1001669493&spReportId=MTAwMTY2OTQ5MwS2
Robbie Gramer, Associate Director der Transatlantic Security Initiative des Atlantic Council, beschäftigt sich mit den erhöhten militärischen Aktivitäten Russlands im Nordatlantik – einer Region, die dem Einflussbereich der NATO zuzurechnen ist. Russische Flugzeuge und U-Boote dringen demnach immer wieder in das Gebiet der NATO ein.

Kadri Liik
Mit Russland reden, aber wie? Der Westen sollte sich mit Moskau vor allem über das Trennende verständigen
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, 1. Mai 2016
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2016/mai-juni/mit-russland-reden-aber-wie
Da Gemeinsamkeiten in den westlich-russischen Beziehungen fehlten, plädiert die Autorin für einen offenen Dialog über die Unterschiede – dadurch, dass bisherige Gesprächsformate auf der Annahme aufbauten, man verfolge gemeinsame Interessen, fühle sich Russland permanent an den Pranger gestellt. Dies gelte es zu überwinden.

Konstantin Kossatschow
Löschen mit Benzin. Ein russischer Blick auf die neuen EU-Russland-Prinzipien
ipg, 16. Mai 2016
http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/loeschen-mit-benzin-1418/
Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates der Russischen Föderation, wirft der EU gegenüber Russland Egoismus vor und betont, dass das Verhältnis zueinander nicht von einem Wertekonflikt, sondern von Interessenkonflikten geprägt sei.

Peter Rudolf
Amerikanische Russland-Politik und europäische Sicherheitsordnung
SWP-Studien 2016/S 17, September 2016
http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2016S17_rdf.pdf
Vor dem Hintergrund der Krim-Annexion analysiert der Wissenschaftler die amerikanisch-russischen Beziehungen, die zwei Besonderheiten aufweisen: Beide Staaten sind für die europäische Sicherheitsordnung zentral, zwischen ihnen selbst haben sich aber nie starke gemeinsame politische und wirtschaftliche Interessen herausgebildet.

Eugene Rumer
Russia and the Security of Europe
Carnegie Endowment for International Peace, 30. Juni 2016
http://carnegieendowment.org/2016/06/30/russia-and-security-of-europe-pub-63990
Die Annexion der Krim sei der letzte Schritt Russlands bei der Ablehnung der Sicherheitsordnung gewesen, die sich nach dem Ende des Kalten Kriegs herausgebildet habe, schreibt Eugene Rumer, Direktor des „Russia and Eurasia Program“ der Stiftung. Der Westen werde sich auf die Rückkehr der Geopolitik einstellen müssen.

Hans-Henning Schröder
Für eine progressive Russlandpolitik: Wie das Nullsummendenken überwunden werden kann
ipg, 12. Januar 2014
http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/fuer-eine-progressive-russlandpolitik/
Um Sicherheit in Europa herstellen und festigen zu können, bedarf es nach Ansicht des Politikwissenschaftlers der Schaffung eines gesamteuropäischen Wirtschaftsraumes, in den auch Russland eingebunden werden müsse. Deutschland komme dabei eine besondere Verantwortung zu.

James Tyson / Steven Pifer
Third-country nuclear forces and possible measures for multilateral arms control
Foreign Policy at Brookings, August 2016
https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/2016/08/acnpi_20160824_multilateral_arms_control_01.pdf
Die Autoren erweitern den Blick auf die amerikanisch-russische Kontrolle von Nuklearwaffen um weitere Länder mit Atomwaffen, die es bei der Gestaltung der – multipolaren – globalen Friedensordnung zu berücksichtigen gelte: Großbritannien, Frankreich und China, aber auch Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea.

Andreas Umland
Russlands abenteuerliche Aussenpolitik. Die „Putin-Versteher“ und ihre Irrtümer
Neue Zürcher Zeitung, Gastkommentar, 11. Januar 2016
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-putin-versteher-und-ihre-irrtuemer-1.18675062
Andreas Umland, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische Kooperation Kiew und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“, hat für die sogenannten Putin-Versteher, die jede Kritik an Russland verdammen, keinerlei Verständnis. Diese würden nur für ein korrumpiertes und amoralisches Gesellschaftssystem eintreten.

 

3. Russland und der Iran im Dreiecksverhältnis mit Syrien

Tomisha Bino / Joachim Krause
Russia changes the game: Bilanz der russischen Militärintervention in Syrien
Sirius – Zeitschrift für Strategische Studien, Heft 1 / 2017
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2017.1.issue-1/sirius-2017-0005/sirius-2017-0005.pdf
Die seit Herbst 2015 laufende russische Militärintervention in Syrien habe nicht nur die Lage vor Ort verändert, sondern auch die strategische Lage im Nahen und Mittleren Osten auf den Kopf gestellt, stellen die Autoren fest. Russland habe demonstriert, dass es im östlichen Mittelmeerraum über militärische Handlungsfähigkeit verfüge. Mit ihrer zögerlichen Haltung habe die Regierung in Washington Russland ein Window of Opportunity eröffnet. In einer ausführlichen Analyse wird diese Entwicklung erläutert.

Aron Lund
Stand Together or Fall Apart: The Russian-Iranian Alliance in Syria
Carnegie Endowment for International Peace, 31. Mai 2016
http://carnegieendowment.org/syriaincrisis/?fa=63699
Obwohl sich Russland und der Iran im syrischen Bürgerkrieg auf die Seite Assads gestellt haben, stellt der Publizist deutliche Unterschiede zwischen ihnen fest. Während Russland vor allem den westlichen Einfluss zurückdrängen wolle, konzentriere sich der Iran auf seine Rolle als Regionalmacht.

Dmitri Trenin
Russia and Iran: Historic Mistrust and Contemporary Partnership
Carnegie Endowment for International Peace, 18. August 2016
http://ceip.org/2iyeRPG
Dmitri Trenin (Moscow Carnegie Center) erläutert die russisch-iranischen Beziehungen im Kontext des Syrien-Kriegs. Russland sei am Iran als stabilen Nachbarn interessiert, wobei zwischen den beiden autoritären Regimen deutliche Unterschiede bestünden. Gleichwohl seien weitere Kooperationen in Zentralasien nicht ausgeschlossen.

Zusammengestellt von:

Natalie Wohlleben

Erschienen am:

16. Januar 2017

Aus den Denkfabriken

Im Fokus: Russland und Eurasien
Eine kommentierte Auswahl von Forschungsprogrammen und fortlaufender Berichterstattung

Die große weltpolitische Bedeutung Russlands zeigt sich auch im Ausmaß der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Innen- und Außenpolitik dieses Landes. Mehrere namhafte Think-Tanks veröffentlichen nicht nur in loser, meist dichter Folge Analysen, sondern haben Russland eigene Themendossiers oder Forschungsprogramme gewidmet. Auffällig ist, dass dabei das Land und die anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion oftmals zusammengefasst werden, der eigentliche Fokus aber auf Moskau liegt. Die Verschiedenheiten im postsowjetischen Raum, vor allem in Zentralasien, liegen damit eher außerhalb des Blickfeldes. Problematisiert werden könnte in diesem Kontext auch die Fortschreibung der Ukraine als Teil dieses Raums – entgegen der Intention vieler Ukrainerinnen und Ukrainer, ihr Land als Teil (des westlichen) Europas begreifen zu wollen.
Die Auswahl der hier vorgestellten Think-Tanks orientiert sich an dem Ranking im „2015 Global Go To Think Tank Index Report“, vorgelegt von James M. McGann, University of Pennsylvania. Berücksichtigung haben vor allem jene Think-Tanks gefunden, die beim globalen Ranking auf den vorderen Plätzen liegen und sich intensiver mit Russland beschäftigen.

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