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Einführung in den Themenschwerpunkt „Frankreich 2017: Wählen im Ausnahmezustand“


Frankreich wählt
Kommt das Ende der V. Republik?

Anfang 2015, am Tag des Anschlages auf Charlie Hebdo, erschien Michel Houellebecqs Roman „Unterwerfung“. Die Geschichte, die in naher Zukunft, im Jahr 2022 spielt, handelt vom Niedergang der V. Republik. Der Konflikt zwischen den Rechten auf der einen und den Sozialisten, den Konservativen und muslimischen Kräften auf der anderen Seite droht zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren. Um die Machtübernahme des Front National unter der Führung von Marine Le Pen zu verhindern, gehen die Parti Socialiste und die Konservativen ein Bündnis mit der Partei von Mohamed Ben Abbes ein. Einmal zum Staatspräsidenten gewählt, führt er Theokratie und Scharia sowie das Patriarchat und die Polygamie ein. Frankreich wird – zumindest im Roman von Houellebecq – von seinen Ängsten zerrieben: dem Aufstieg der Rechten und der Islamisierung.

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Meinungsforschung

Umfrage Pixabay

Wer bekommt wie viele Stimmen? Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2017

Die französische Tageszeitung Le Monde aktualisiert online fortlaufend die Daten zum Stimmungstrend und auch das Meinungsforschungsinstituts Ipsos hat gerade aktuelle Daten veröffentlicht. Grundsätzliche Informationen für deutsche Interessierte bietet das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung.

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Benoît Hamon

Pour la génération qui vient

Paris, Éditions des Équateurs 2017

Kurzfristige, interessen- und profitgeleitete Politik müsse aufhören, fordert der sozialistische Kandidat Benoît Hamon in seinem Buch, in dem er vor der Präsidentschaftswahl seine Vision der Zukunft vorstellt. Eine seiner Forderungen lautet, Roboterarbeit zu versteuern und damit die Einkünfte, die durch die Automatisierung erzeugt werden, an alle umzuverteilen.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Brunnen in Versailles

Nachdenken über den Staat. Verständnis – Legitimation – Ausnahmezustand

In dieser Auswahlbibliografie werden theoretische Staatsverständnisse, Sinn und Bedeutung der Verfassungsordnung sowie ihre Infragestellung durch den Ausnahmezustand zusammengeführt, der Fokus liegt dabei auf Frankreich.

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Analyse

Ausnahmezustände in der V. Französischen Republik. Über die politische Plausibilisierung der Normsuspendierung

AusnahmezustandDer Versuch, das Unbestimmte in das Prinzip des rule of law der französischen Republik einzuschreiben, hat sich in drei nationalen Rechtsnormen niedergeschlagen. Dieses Ensemble liefert die verfahrenspraktische Grundlage für die Normsuspendierung durch die Exekutive. Seit dem Algerienkrieg konnte die Regierung so wiederholt die Deutungs- und Handlungsmacht an sich ziehen. Der gegenwärtige Ausnahmezustand im Kampf gegen den Terrorismus gilt vorerst bis zum 15. Juli 2017.

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Renaud Dély

La vraie Marine Le Pen. Une bobo chez les fachos

Paris, Plon 2017

Renaud Dély charakterisiert die rechtsextreme Kandidatin für das Amt des Präsidenten als eine nur vordergründig volksnahe Politikerin. Nach dem Parteiausschluss ihres Vaters habe sie den Front National lediglich modernisiert, nicht aber in seinen fremdenfeindlichen und anti-republikanischen Aussagen verändert. Sie habe damit den Nationalismus – fotogen, modern, mediengerecht – auf die Bühne der französischen Politik zurückgeholt.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die V. Republik. Das politische System Frankreichs in ausgewählten Kurzrezensionen

Die hier ausgewählte Literatur eröffnet einen ersten Zugang zu den Charakteristika des politischen Systems in Frankreich. Als wichtige Einflussfaktoren werden die politische Kultur und das Parteiensystem, die Wirtschaftsstruktur sowie die europäische Integration sichtbar.

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Emmanuel Macron

Révolution. C'est notre combat pour la France

Paris, XO éditions 2016

Der unabhängige Kandiat für das Amt des Präsidenten Emmanuel Macron will mit seiner politischen Bewegung „En marche“ die fortschreitende Globalisierung, den Klimawandel, den internationalen Terrorismus und die soziale Ungleichheit nicht als Krisen der Gegenwart begreifen, sondern als Herausforderungen, auf die es politisch zu antworten gilt. Dabei sieht er Europa explizit als Teil der Lösung.

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Udo Kempf

Das politische System Frankreichs

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017 (5. Auflage)

Udo Kempfs Einführung in das politische System Frankreichs, das derzeit in der fünften Auflage vorliegt, darf ohne Frage als Standardwerk für die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Land bezeichnet werden. Erläutert werden die Institutionen, die sich nach einer schwierigen Entstehungsphase fest etablieren konnten, außerdem wird ein kritischer Blick auf eine Gesellschaft geworfen, die immer noch keinen Weg gefunden hat, die Herausforderungen durch die Einwanderung anzunehmen.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Strawinski Brunnen 1

Die Parteien Frankreichs im europäischen Kontext. System, Finanzierung und populistische Phänomene im Vergleich

Im europäischen Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten ebenso wie die Besonderheiten der französischen Parteienlandschaft. Besondere Aufmerksamkeit hat in der Literatur zum Thema vor allem der Front National auf sich gezogen, der durchaus als rechtspopulistischer Schrittmacher für ähnliche Strömungen in anderen europäischen Ländern gewirkt hat.

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