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SIRIUS: Analyse

Kiew

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen. Russlandpolitik – Souveränität der Ukraine – Atomwaffensperrvertrag

Das Memorandum über Sicherheitszusagen für die Ukraine, das im Dezember 1994 auf dem KSZE-Gipfeltreffen in Budapest unterzeichnet wurde, schuf eine Verbindung zwischen dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag von 1968 sowie der politischen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Damals versicherten die USA, Großbritannien und Russland, dass sie die Unabhängigkeit und Grenzen des Landes respektieren werden. Sollte nun aber die Trump-Administration tatsächlich ihre Osteuropa-Politik neu ausrichten, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Tragfähigkeit des derzeitigen internationalen Regimes zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen haben.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Russland und die USA. Ergebnisse strategischer Studien

Die hier analysierten, im Zeitraum vom Dezember 2016 bis März 2017 erschienenen Publikationen haben vieles gemeinsam: Sie ringen alle mit dem Problem, wie es dazu kommen konnte, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen in eine so schwere Krise gerieten. Um diese Frage zu beantworten, analysieren sie die Entwicklung der US-amerikanischen und der russischen Außenpolitik und ihre Wechselbeziehungen in dem Vierteljahrhundert nach der Auflösung der Sowjetunion. Der Schwerpunkt liegt auf der Putin-Ära. Die Autoren befassen sich mit den Konsequenzen, die daraus zu ziehen seien, und geben Empfehlungen für die amerikanische Politik gegenüber Russland zu Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps ab.

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SIRIUS: Analyse

Make America great again

Donald Trump und die internationale Handelspolitik

Die Abkehr der neuen US-Regierung vom Leitbild des internationalen Freihandels und die Hinwendung zu einer merkantilistisch geprägten Industriepolitik sind unübersehbar. Das wird die Wohlstandsgewinne beeinträchtigen und zwar sowohl in den USA als auch in vielen anderen Ländern. Durch die avisierten Strafzölle werden zudem keine Industriearbeitsplätze in die USA zurückgebracht, sondern gut ausgebaute und sensible internationale Wertschöpfungsnetzwerke zerstört.

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Sammelrezension

Donald Trump und die Entkernung des amerikanischen Konservatismus. Über reale Echokammern und das manipulative Sprechen in Frames

Chicago The Bean

Donald Trump mag eine singuläre Gestalt sein, der Wahlerfolg hat dennoch eine Vorgeschichte. Torben Lütjen schlüsselt sie in seinen Büchern „Politik der Echokammer“ und „Partei der Extreme: Die Republikaner“ auf; nimmt man die Erkenntnisse von Elisabeth Wehling über politisches Framing hinzu, wird die Entkernung des amerikanischen Konservatismus politikwissenschaftlich erklärbar.

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Zeitschriftenschau

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An der Schwelle zum autoritären Staat. David Frum analysiert die Determinanten der Präsidentschaft

David Frum extrapoliert in einer ausführlichen Analyse für die Zeitschrift The Atlantic die bisher von Donald Trump geäußerten politischen Einschätzungen, seine Einteilung der Menschen in Gewinner und Verlierer sowie sein persönliches Gewinnstreben und dessen Übertragung auf das Land („Amerika first“) bis in das Jahr 2021: „How to Build an Autocracy“.

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SIRIUS: Analyse

Steve Bannon. Foto: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (Wikimedia Commons)

Die Welt des Stephen K. Bannon. Wie revolutionär ist die Trump-Administration?

Der Artikel ist dem Weltbild des strategischen Chefberaters von Donald Trump gewidmet, wobei Joachim Krause ausdrücklich polemische Verkürzungen vermeidet. Die zentralen Elemente der Gedankenwelt des Stephen K. Bannon sind eine Orientierung an einem zyklischen Weltbild, eine Kritik am Kapitalismus und am politischen Establishment sowie die Furcht vor einer neuen Welle eines Totalitarismus, die aus dem politischen Islam entstehen könnte.

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Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.

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Josef Braml
Köln, Quadriga 2016

Josef Braml leitet aus einer Analyse des politischen Systems der USA und ihres gesellschaftlichen Zustandes bereits vor der Wahl Donald Trumps Hinweise auch für Europa ab – dazu zählt der Rat, auf soziale Gerechtigkeit zu achten und die EU zu vertiefen. Den europäischen Regierungen und transatlantischen Netzwerken empfiehlt er, im Gespräch ‚unter Freunden‘ beim Thema Demokratie auch deren liberale Qualitäten hervorzuheben.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die Vorgeschichte des Wahlsieges. Ausgewählte Kurzrezensionen

Das politische Koordinatensystem hat sich in den USA nicht erst im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November 2016 verschoben, wie sich anhand einiger Bücher zeigen lässt: Zunächst wurde der Diskurs von konservativen Thinktanks nach rechts justiert und dann von der Tea-Party-Bewegung weiter radikalisiert.

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Aus den Denkfabriken

Die vier Szenarien des Donald Trump. Strategische Konsequenzen der US-Präsidentschaftswahl

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Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

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Aus den Denkfabriken

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Kompass gesucht. Die unvorhersehbare Russland-Politik Trumps im Fokus der Experten

Die ersten einhundert Tage der Präsidentschaft sind nicht nur davon geprägt, dass staatliche Institutionen und die Medien versuchen, das Beziehungsdickicht Trumps und seines Teams zu Russland zu lichten. Auch haben erste außenpolitische Entscheidungen für Unruhe gesorgt, da sie weder im Sinne traditioneller Außenpolitik noch entsprechend Trumps Ansage, das Verhältnis zu Russland neu und besser auszugestalten, funktioniert haben. Verschiedene Analysten sehen für den Westen und seine Werte, aber auch für die globale Sicherheitsordnung schwierige Zeiten aufziehen.

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Aus den Denkfabriken

Kommt es zur Konfrontation mit China? Donald Trump hat sich auf der Basis strittiger Annahmen positioniert

New York mit Werbung

Wahlkampfaussagen und erste Amtshandlungen deuten an, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen ein zentrales Thema des neuen Präsidenten sein werden. Die Volksrepublik ist eine bevorzugte Zielscheibe Trumps, macht er sie doch wesentlich für den Niedergang des industriellen Sektors in den USA verantwortlich. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen existiert ein weiteres Politikfeld von höchster Brisanz: die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum.

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David Cay Johnston
Salzburg, Ecowin 2016

Die Biografie und vor allem das Geschäftsgebaren Donald Trumps haben bereits vor dessen Wahlsieg dem Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston als Grundlage gedient, um dessen Persönlichkeit zu enthüllen. Nach der Maxime „Handeln ist Charakter“ (Francis Scott Fitzgerald) kommt er so zu dem Schluss, dass Trump für das Amt des US-Präsidenten gänzlich ungeeignet ist.

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Bewegte Bilder

Mit den Mitteln der Unterhaltungsindustrie. Ein Dokumentarfilm legt den Aufstieg von „President Trump“ offen

Der preisgekrönte Dokumentarfilmer Michael Kirk hat wenige Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump einen Film veröffentlicht, in dem er dessen Persönlichkeit entlang biografischer Eckpunkte offenlegt. Zu Wort kommen die Biografen Timothy O’Brien, Michael D’Antonio und Marc Fisher, außerdem Trumps Co-Autor bei „The Art oft the Deal“, Tony Schwartz, und sein erster Politikberater Roger Stone.

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