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Absturz der Parteiendemokratie? Die politische Lage in Deutschland

Helmut Klages
Frankfurt a. M./New York, Campus 2018

Da das Parteiensystem in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich polarisierter und fragmentierter geworden sei, sei es fraglich, so Rezensent Michael Kolkmann, ob der Begriff der Volkspartei noch gelte und ob politische Parteien ihre grundlegenden Funktionen noch erfüllen können. Der Soziologe und Verwaltungswissenschaftler Helmut Klages beschreibt wesentliche Entwicklungstendenzen des Parteiensystems und analysiert diese aus politikwissenschaftlicher Perspektive. Er identifiziert einen neuen Typ von Repräsentation und thematisiert Möglichkeiten zukünftiger Politikgestaltung.

Anlass für neue Debatten? Die Bundestagswahl in den Fachpublikationen

Aus den Fachzeitschriften

Regierungsviertel 1

Anlass für neue Debatten? Die Bundestagswahl in den Fachpublikationen

Gezeigt wird die wissenschaftliche Diskussion über Wahlen und Parlamentarismus in den Fachpublikationen, die nur teilweise online verfügbar sind. Wir stellen ausgewählte Analysen und Essays aus politik-, sozial- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften vor, die das Thema Bundestagswahl allgemein betreffen und in denen die Wahl im September in den Kontext grundsätzlicher Überlegungen oder vergleichender Untersuchen gestellt wird.

Democratizing Candidate Selection

Guillermo Cordero / Xavier Coller (Hrsg.)
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Zu den Folgen der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise zählt, dass sich neue Parteien gebildet haben. In diesem Band wird gefragt, ob deren Abgrenzung zu den etablierten Parteien sich auch in den Verfahren spiegelt, mit denen sie ihre Parlamentskandidaten auswählen – womit die innerparteiliche Demokratie in den Fokus rückt. Es zeigt sich, dass etwa Podemos, MoVimento 5 Stelle oder NEOS zumeist auf im Prinzip erprobte Verfahren zurückgreifen, bei denen die Parteiführungen Einfluss ausüben. In weiteren Beiträgen werden die veränderten Rahmenbedingungen für die Aufstellung von Kandidaten diskutiert.

Der Parteienstreit

Lars Holtkamp
Baden-Baden, Nomos Verlag 2018

Das an eine breite Öffentlichkeit gerichtete Buch bietet einen kritischen Blick auf die Parteiendemokratie in Deutschland. Lars Holtkamp entwirft dabei einen parteipolitischen Repräsentationszyklus und identifiziert in allen Phasen Schwachstellen: So schwinde die gesellschaftliche Verankerung der Parteien, der Lobbyismus erstarke und die Fähigkeit zur politischen Steuerung nehme ab. Holtkamp wirft zudem der klassischen Parteienforschung eine weitgehende Kritiklosigkeit vor. Diesem Vorwurf aber mag Daniel Hellmann in seiner Rezension nicht folgen, zudem sei die empirische Anbindung der Thesen zu schwach.

Die Demokratie und ihre Defekte. Analysen und Reformvorschläge

Tom Mannewitz (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften

Zwar gibt es gegenwärtig eine Vielzahl von Demokratien, aber zunehmend solche, die von der Forschung eher als „defekte“ oder „unvollkommene“ Ausprägungen dieser Herrschaftsform verstanden werden. Hiervon ausgehend befassen sich die Autoren des Bandes mit den systemimmanenten Schwächen und Fehlern, die Demokratien anhaften können. Auf die Frage nach möglichen Reformen finden sich kreative Vorschläge wie die Einsetzung von Volkstribunen oder mit Vetomacht ausgestatteten Zukunftsräten. Auch wird der schon klassische Rat gegeben, stärker auf Konsens denn auf Konkurrenz zu setzen.

Die Parteien Frankreichs im europäischen Kontext

Aus der Annotierten Bibliografie

Strawinski Brunnen 1

Die Parteien Frankreichs im europäischen Kontext. System, Finanzierung und populistische Phänomene im Vergleich

Im europäischen Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten ebenso wie die Besonderheiten der französischen Parteienlandschaft. Besondere Aufmerksamkeit hat in der Literatur zum Thema vor allem der Front National auf sich gezogen, der durchaus als rechtspopulistischer Schrittmacher für ähnliche Strömungen in anderen europäischen Ländern gewirkt hat.

Fraktionsgeschäftsordnungen. Ein unbestelltes Feld der Politikwissenschaft

IParl: Projekt

Sitzung der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, ca. Juni 1848. Foto: Public Domain, Historisches Museum Frankfurt a. M., Wikimedia Commons. https://bit.ly/2J2bsMk.

Fraktionsgeschäftsordnungen. Ein unbestelltes Feld der Politikwissenschaft

Danny Schindler und Oliver Kannenberg, beide sind wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Parlamentarismusforschung (IPARL), widmen sich den Geschäftsordnungen von Parlamentsfraktionen. Da diese „Fraktionsverfassungen“ aus politikwissenschaftlicher Perspektive bisher wenig beleuchtet wurden, nimmt sich das IPARL dieser Forschungslücke in dem Projekt „Standing Orders of Parties in Parliament (SOPiP)” an. Aufgezeigt werden die Entwicklung und Bedeutung der Fraktionsstatuten in Deutschland, in anderen Ländern sowie unterschiedlichen Systemen. Zudem stellen die Autoren erste Befunde vor.

Komplexe Farbenlehre. Perspektiven des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2017

Ursula Münch / Heinrich Oberreuter / Jörg Siegmund (Hrsg.)
Frankfurt a. M./New York,
Campus Verlag 2021
Eine Rezension von Oscar Gabriel

Dieser Tagungsband liefere Anstöße für eine Diskussion über die Zukunftsperspektiven des deutschen Parteiensystems nach den Bundestagswahlen 2017, schreibt Rezensent Oscar Gabriel. So werde unter anderem das Wahlergebnis analysiert, etwa die Tatsache, dass die Parteien der Mitte geschwächt, die Flügelparteien hingegen und der Ost-West-Gegensatz im Wählerverhalten gestärkt worden seien. Gefragt werde nach den Gründen des langwierigen Regierungsbildungsprozesses. Gabriel moniert die Heterogenität der Beiträge, es fehle eine schlüssige Konzeption, die alle Autor*innen hätten umsetzen können. (ste)

Parteien im Auf und Ab

Klaus Detterbeck
Stuttgart, Kohlhammer 2020

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Sven Leunig

Klaus Detterbeck habe mit „Parteien im Auf und Ab“ seinem 2011 veröffentlichten umfangreichen Werk über Parteien und Parteiensysteme eine – wie Rezensent Sven Leunig schreibt – „lesenswerte Ergänzung beziehungsweise Aktualisierung“ seiner bisherigen Erkenntnisse zur Parteiensystemforschung hinzugefügt. Die Veränderungen in den europäischen Parteiensystemen, wie etwa der Mitgliederschwund, seien auch durch die Globalisierung bedingt, aber vor allem durch die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 verursacht. Die „Stunde der Populisten“ sei „somit eine Reaktion auf wirtschaftliche Sorgen und kulturelle Ängste“ gewesen. (ste)

 

Parteien und soziale Ungleichheit

Elmar Wiesendahl (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Während die Wahlforschung schon seit Längerem eine zunehmende Asymmetrie von Wahlbeteiligung und Schichtzugehörigkeit beobachtet, hat die Parteienforschung den Zusammenhang von Parteiensystem und sozialer Ungleichheit bisher eher vernachlässigt. Der von Elmar Wiesendahl herausgegebene Sammelband rückt diese Beziehung nun ins Zentrum. Im Vordergrund steht die empirische Darstellung von ungleichheitsbedingten Defiziten der Repräsentation der im Bundestag vertretenen Parteien (ohne AfD). Darüber hinaus werden Überlegungen zu möglichen Erklärungsansätzen angestellt.

Parteiendemokratie in Bewegung

Karl-Rudolf Korte / Dennis Michels / Jan Schoofs / Niko Switek / Kristina Weissenbach
Baden-Baden, Nomos 2018 (Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland)

Der Band „Parteiendemokratie in Bewegung“ erscheint zum Abschluss der Reihe „Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland“. Die Einzelbefunde werden verknüpft und dabei wird noch einmal im Überblick ein präziser Blick auf das Innenleben und das Umfeld von Parteien geworfen. Die Autor*innen wählen dafür einen mikropolitischen Ansatz und brechen dabei durch viele Beispiele die abstrakten theoretischen Argumentationen auf alltagsweltliche Erfahrungen herunter. Allerdings fehlen Reihe wie Band eine Analyse der Entscheidungsfindung der AfD, wollte diese doch alles anders machen.

Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im Bundestagswahlkampf 2017

 Analyse

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Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im Bundestagswahlkampf 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 haben Parteien vermehrt Strategien der direkten Wahlkampfkommunikation eingesetzt. Durch die persönliche Ansprache, etwa im Haustürwahlkampf oder durch die sozialen Medien sollten potenzielle Wähler*innen zur Stimmabgabe mobilisiert werden. Stephanie Geise und Nicole Podschuweit haben mit einer qualitativen Befragung die Wirkungen und partizipativen Potenziale dieser direkten Parteienkommunikation untersucht.

Rechtspopulistische Parteien: Wettbewerbsvorteil durch mediale Kompatibilität? Eine Fallanalyse am Beispiel der Alternative für Deutschland

Martina Bauer
Hamburg, Verlag Dr. Kovac 2019
(POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft 113)

Im Nachgang der Bundestagswahl 2017 waren die Anschuldigungen gegenüber den Medienvertretern groß. Das gute Wahlergebnis der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) wurde von Seiten einiger Politiker nicht zuletzt mit der vermeintlich hohen medialen Beachtung für Personen und Themen der Rechtspopulisten begründet. Ähnlich hat es Martina Bauer beobachtet, die sich diese Debatte im Herbst des Jahres 2017 zum Anlass genommen hat, in ihrer Masterarbeit eine fallbezogene Untersuchung des Zusammenspiels von „medialer Logik“ und „populistischer Logik“ vorzunehmen.

Schwarz-Grün. Erfahrungen und Perspektiven

Volker Kronenberg (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2016

Schwarz-grüne Koalitionen galten lange als unvorstellbar, geradezu als „etwas Exotisches“. Mittlerweile sind sie aber „längst politische Realität“ (2) und auch ein denkbares Modell für die Bundesebene. Die aktuellen Umfragen deuten darauf hin, dass nach der Bundestagswahl 2017 Schwarz-Grün das einzige mögliche Zwei-Parteien-Format jenseits einer Großen Koalition sein könnte.

Strategie und Taktik

Paul Kevenhörster / Benjamin Laag
Baden-Baden, Nomos Verlag 2018

Dem Anspruch, durch Rückgriff auf Klassiker wie Max Weber, Niccolò Machiavelli oder Sun Tsu jungen Politiker*innen einen Leitfanden für ihr politisches Handeln anzubieten, wird dieses von Paul Kevenhörster und Benjamin Laag herausgegebene Büchlein zum Bedauern unseres Rezensenten Michael Rohschürmann nicht gerecht. Die Verkopplung der Klassikertexte mit Beispielen aus der deutschen Politik sei zu wenig aussagekräftig, um daraus Regeln ableiten zu können. Es bleibe also doch nur die parteiinterne Ochsentour, um praktisch zu lernen, was hier theoretisch nicht vermittelt werden konnte.

Vertrauensfrage

Florian Meinel
München, C. H. Beck 2019

Vor nunmehr 70 Jahren wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat verabschiedet. Nach neun Verhandlungsmonaten in Bonn stimmten vier Jahre nach Kriegsende die Abgeordneten mit 52 zu 14 Stimmen für die neue Verfassung der Bundesrepublik. Viel Lob wurde dem Grundgesetz seitdem zuteil. Nicht selten werden einzelne Aspekte oder gar die gesamte Verfassung als „Erfolgsgeschichte“ tituliert. Florian Meinel, Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg, erhebt dagegen Einspruch.

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