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‚Make America Great Again‘? Die strategische Handlungs(un)fähigkeit der USA vom Ende des Kalten Kriegs bis zu Präsident Donald Trump

SIRIUS: Analyse

Schon vor dem Amtsantritt Trumps erodierte in der US-Bevölkerung die Unterstützung für militärische Auslandseinsätze. Im Bild: Marines im Irak (Foto: Pixabay)

‚Make America Great Again‘? Die strategische Handlungs(un)fähigkeit der USA vom Ende des Kalten Kriegs bis zu Präsident Donald Trump

Den USA gelang es lange, im Dienste ihrer nationalen Interessen die eigene Vormachtstellung zu sichern und die liberale internationale Ordnung zu gestalten. Nach dem Kalten Krieg änderte sich das Bild, wie Gerlinde Groitl in ihrer Analyse zeigt, und der gesellschaftliche Rückhalt sank. Donald Trump treibt es jetzt auf die Spitze: Seine Außenpolitik ist die Fortsetzung des Wahlkampfs mit anderen Mitteln.

Altes Denken statt Neues Russland

Analyse

Erinnerung im Dienste der Gegenwart: Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim feiert Russland am 9. Mai 2015 auch in Sewastopol den Sieg über NS-Deutschland. Foto: Zelenskayao / Pixabay

Altes Denken statt Neues Russland.Innenpolitische Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik

Was ist in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen falsch gelaufen und wer hat daran Schuld? Ausgehend von der Annahme, dass vor allem innere Faktoren das Außenverhalten bestimmen, rekapituliert Hannes Adomeit entlang von fünf Büchern die innere Entwicklung Russlands und verknüpft diese mit dessen Außenpolitik. Die Autoren der besprochenen Werke sind sich einig, dass Putin einen autokratischen und autoritären Staat ausgeformt hat, der mit der Russisch-Orthodoxen Kirche zusammenarbeitet und im postsowjetischen Raum „eurasisch“, imperialistisch orientiert ist. Die Außenpolitik zeigt sich entsprechend als eine anti-westliche, militärisch unterfütterte Großmachtpolitik.

Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt

wöchentlicher Wahlticker

Auenpolitik

Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt 

Außen- und Innenpolitik sind zunehmend vernetzt. Die Digitalisierung hat beide Politikfelder noch enger zusammenrücken lassen: Über Facebook, Twitter und Co. können externe Akteure wie Russland und China gezielt Einfluss auf Wahlen nehmen. Zugleich zeigt die Debatte über Migration, wie gewaltsam ausgetragene Konflikte in fernen Regionen das Zusammenleben in Deutschland prägen. Die Corona-Pandemie führt die internationale Seite der nationalen Gesundheitspolitik vor Augen. Ab dem 27. Juli 2021 bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur außenpolitischen Dimension der Wahl und ihren Hintergründen.

Bei allem Idealismus ein realistischer Machtpolitiker

Aus der Annotierten Bibliografie

Barack Obama with the 14th Dalai Lama in the Map Room 2011 Official White House Photo by Pete Souza

Bei allem Idealismus ein realistischer Machtpolitiker. Literatur zur Außenpolitik von Barack Obama im Überblick

Wie groß die Hoffnungen waren, die die Weltgemeinschaft mit Barack Obama verband, manifestierte sich mit dem Friedensnobelpreis – nicht einmal zwölf Monate nach seiner Amtseinführung als 44. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar 2009 wurde ihm diese Ehre zuteil. Erwartet wurde allgemein eine Neuorientierung der US-amerikanischen Klima-, Außen- und Sicherheitspolitik. In Kurzrezensionen und unter Hinweis auf neuere Literatur werden der Kontext sowie die tatsächlichen Schwerpunkte in den Jahren 2009 bis 2017 schlaglichtartig gespiegelt.

Bundeswehr am Wendepunkt. Perspektiven deutscher Außen- und Sicherheitspolitik

Wiesbaden, Springer VS 2017

Die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr und damit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erkundet Franz-Josef Meiers ausgehend von zwei Fragen: Ist es der Großen Koalition gelungen, die drei Hauptprobleme der Bundeswehr – Unterpersonalisierung, Unterausstattung und Unterfinanzierung – substanziell zu beseitigen? Folgt Deutschland seinen eigenen Ansprüchen und übernimmt eine gestaltende Rolle im internationalen Krisenmanagement mit Rückgriff, wenn geboten, auf deutsche Streitkräfte? Als Dreh- und Angelpunkt der weiteren Entwicklung identifiziert der Autor den Verteidigungsetat.

Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt

Wiesbaden, Springer VS 2016

Der Diskurs über die deutsche Außenpolitik ist durch die Frage geprägt, ob Deutschland aufgrund seines gewachsenen Einflusses in Europa und in der Welt mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dabei geht es auch um die Bundeswehr als ein mögliches Instrument deutscher Außenpolitik, wie Ulf von Krause in seiner Analyse zeigt. Er zeichnet die Entwicklung und Verwendung der Bundeswehr in der deutschen Außenpolitik aus historischer Perspektive nach und geht auf die aktuellen Herausforderungen ein, die ihre Rolle gegenwärtig prägen. Das Buch bietet einen guten Einstieg in die Thematik.

Das politische System Ungarns

Ellen Bos / Astrid Lorenz (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2021

Eine Rezension von Sven Leunig

Ellen Bos und Astrid Lorenz legen eine deutschsprachige Überblicksdarstellung zum politischen System Ungarns vor, die aktuelle Entwicklungen mit einbeziehe. Damit schließen sie eine Lücke, wie Rezensent Sven Leunig schreibt. Er ordnet die zentralen Aussagen der Aufsätze mit Blick auf die Entwicklung zum „illiberalen Staat“ Viktor Orbáns ein. Letztere habe bereits vor 2010 eingesetzt. So sei die Polarisierung des ungarischen Parteiensystems nicht allein eine Folge der Herrschaft Orbáns, sondern habe historische Wurzeln. Insgesamt sei den Herausgeberinnen ein gut fundierter Überblick über das politische System Ungarns gelungen, „dessen Lektüre nur zu empfehlen ist“, so Leunig. (ste)

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Marine Le Pen und Vladimir Putin 2017 (The Russian Presidential Press and Information / Wikimedia Commons)

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen. Ausgewählte Thinktank-Studien über die russische Außenpolitik

Für SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen (2/2017) hat Hannes Adomeit sich ausgewählte Studien vornehmlich aus dem Jahr 2016 angesehen, in denen die Charakteristika russischen Außenpolitik im Mittelpunkt stehen. Die Kurzdarstellungen dienen primär der Wiedergabe der Ergebnisse. Gespiegelt werden damit auch Erkenntnisse über die Art und Weise, wie die russische Regierung versucht, in anderen Ländern – auch in Westeuropa – auf Politik und Gesellschaft Einfluss zu nehmen.

Der Traum von einer neuen Weltordnung

Aus den Denkfabriken

Der Traum von einer neuen Weltordnung. Die chinesische Außenpolitik im Spiegel aktueller Analysen

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Die ideologischen Leuchtfeuer, an denen sich die chinesische Außenpolitik orientiert, haben gewechselt – von der „harmonischen Gesellschaft“ ist nun weniger die Rede. Die Vorstellung von einem starken Staat, getragen vom Nationalismus, und das Streben nach einer Weltordnung, die nicht mehr (allein) von den USA strukturiert wird, prägen die Politik von Staats- und Parteichef Xi Jinping. Diese Verschiebung hat Folgen: Die nach wie vor propagierte Friedfertigkeit wird zunehmend konterkariert durch Chinas deutlich zur Schau getragene Unnachgiebigkeit in den Territorialkonflikten im Südchinesischen Meer. Entstanden sind damit im asiatisch-pazifischen Raum neue sicherheitspolitische Spannungen.

Deutsche Außenpolitik. Arenen, Diskurse und grundlegende Handlungsregeln

Ulrich Roos (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2017

In diesem von Ulrich Roos herausgegebenen Sammelband werden gekürzte Fassungen von Forschungsarbeiten präsentiert, deren Fragestellungen überzeugend begründet und in den jeweiligen Forschungskontext eingeordnet werden. Im Mittelpunkt steht der Versuch, die Beweggründe der außenpolitischen Akteure in Deutschland und die daraus erwachsenden Handlungsregeln zu verstehen. Im Ergebnis wird ein informierter Überblick geboten. Gemeinsam ist diesen Arbeiten, dass sie alle auf die Grounded Theory bezogen sind, sodass der Band auch einen interessanten Einstieg in deren Anwendung bietet.

Deutsche Russlandpolitik in der Kontroverse

Sammelrezension

Foto: Presidential Press and Information Office / http://eng.kremlin.ru/

Deutsche Russlandpolitik in der Kontroverse. Ansichten über „Russlandversteher“ und „Russlandkritiker“

Welche Haltung sollte Deutschland gegenüber Putins Russland einnehmen? Klaus von Beyme und Ilja Kalinin gehen in ihren Büchern dieser Frage entlang des Konflikts zwischen „Russland-Verstehern“ und „-Kritikern“ nach und sehen sich dabei selbst als „Versteher“ im Sinne von „Erklärern“. Ihre Analysen zeigen allerdings erneut die Schwierigkeit auf, Verständnis von Rechtfertigung und Verteidigung zu trennen.

Deutschland strategiefähiger machen

SIRIUS: Analyse

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Deutschland strategiefähiger machen. Ein Sachverständigenrat für strategische Vorausschau ist nötig

Deutschland stehe vor einer außenpolitischen Zäsur, schreiben James D. Bindenagel und Philip A. Ackermann. Die klassischen Bezugspunkte seiner Außen- und Sicherheitspolitik seien durch zahlreiche Krisen und das Aufbrechen der Weltordnung einem grundlegenden Wandel ausgesetzt. Dieser erfordere eine Neuausrichtung von Politik und Strategieentwicklung. Bisher setze die Bundesregierung dabei aber nur auf bestehende Strukturen in Ministerien und regierungsnahen Denkfabriken. Ein neuer Impuls könnte aber von einem neugeschaffenen Sachverständigenrat für strategische Vorausschau ausgehen.

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Administration

SIRIUS: Kurzanalyse

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Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Administration

Die politische Polarisierung in Washington schlägt sich in der Einseitigkeit von Analysen und Kommentaren auf beiden Seiten nieder. Das ist insbesondere der Fall, so Anthony H. Cordesman, wenn Präsident Trump Themen aufgreift, mit denen er seine Kernanhängerschaft anspricht. Seine Kritiker sehen sich dann veranlasst, sich auf die höchst kontroversen Aussagen zu konzentrieren. Seine Anhänger hingegen fokussieren auf die Wiederholung der Parolen seiner Wahlkampagne. Dies hatte zur Folge, dass die meisten Beobachter bei der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie im Dezember 2017 lediglich Trumps kurze und hochpolitische Ansprache zur Kenntnis genommen haben, nicht aber das 55 Seiten umfassende Dokument.

Die Profiteure des Terrors. Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt

Markus Bickel
Frankfurt am Main, Westend Verlag 2017

Der Journalist Markus Bickel, ein ausgewiesener Kenner des arabischen Raums, legt ein wichtiges Buch für die Anfang 2018 aufgeflammte Diskussion über die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung vor. Diese wurde durch das militärische Vorgehen der Türkei in Syrien ausgelöst, bei dem auch Leopard 2-Panzer aus deutscher Produktion zum Einsatz kamen. Bickel zeigt auf, wie die Durchsetzung kurzfristiger wirtschaftlicher Interessen einer Branche, die insgesamt keine tragende Säule der deutschen Volkswirtschaft ist, die langfristigen außenpolitischen Ziele – in diesem Fall: Frieden im Nahen und Mittleren Osten – konterkariert.

Die ratlose Außenpolitik

Volker Stanzel
Bonn, Verlag J.H.W. Dietz 2019

„Außenpolitik wächst aus der Innenpolitik“, so die These von Volker Stanzel, die er in einer kritischen Betrachtung der veränderten globalen Konfliktlagen seit 1989 entfaltet. Er plädiert für eine Aufwertung zivilgesellschaftlichen Handelns im Bereich der Außenpolitik. Denn eine auf Teilhabe und Mitverantwortung basierende Außenpolitik biete den Bürgern die Möglichkeit mitzubestimmen und umgekehrt müsse ihnen Außenpolitik so verständlich nahegebracht werden, dass sie in die Lage versetzt werden können, ihre Interessen wiederzufinden. Eine legitime Außenpolitik bedürfe zwingend der Legitimierung durch die eigenen Bürger. Und eine intelligente Außenpolitik benötige die Handhabe, „auf die Akteure eines Krisendramas Einfluss auszuüben.“

Die Ständigen Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen

Patrick Rosenow
Baden-Baden, Nomos 2019

Patrick Rosenow befasst sich detailliert mit der Rolle der US-amerikanischen UN-Botschafter. Neben einer umfangreichen Übersicht zur Geschichte von Amt und Amtsträger*innen bietet seine Dissertation eine reichhaltige Datensammlung zu allen bisherigen US-Botschaftern bei den UN seit 1945. Seine explorative Analyse wird im Verlauf anhand von vier Fallstudien vertieft. Rosenow legt somit die erste umfassende deutschsprachige Untersuchung zu dem Thema vor, die, wie Rezensent Frank Kaltofen betont, einen vielfältigen theoretischen Zugang nutzt.

Ein schwieriger Partner. Deutschlands eigennützige Außenpolitik

SIRIUS: Analyse

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Ein schwieriger Partner. Deutschlands eigennützige Außenpolitik

Innerhalb der Europäischen Union ist Deutschland der wichtigste Akteur, dessen Gewicht in der gegenwärtigen Krise noch einmal gewachsen ist. Auch für die Artikulation europäischer Positionen in der internationalen Politik hat Deutschland eine hohe Bedeutung. Allerdings bedeutet dies noch lange nicht, schreibt Heribert Dieter, dass Deutschland eine akzeptierte Führungsmacht ist. Deutsche Außenpolitiker geben zwar stets vor, im Interesse aller Europäer zu handeln, doch es fällt auf, dass die deutsche Außenpolitik sich vor allem an den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands orientiert.

Eine transformative Präsidentschaft

Thomas Jäger / Heinz Gärtner / Jürgen Wilzewski (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Erste systematische Antworten wollte man finden – auf die Frage, ob es Barack Obama wie angekündigt gelungen ist, die USA nach innen und außen zu transformieren. Allerdings stammt die Endfassung der Beiträge aus der ersten Hälfte des Jahres 2016. Durch die Konzentration auf Absichten wie Erfolge oder Fehlschläge der linksliberalen Reformpolitik Obamas wirkt der Band ein Jahr nach Amtsantritt des Rechtspopulisten Trump zunächst etwas wie aus der Zeit gefallen. Dennoch lohnen die differenzierten Erkenntnisse die Lektüre, spiegeln sie doch wichtige Fragestellungen einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Politik.

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